Strafvollzug in den USA

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Allgemeines

Strafvollzug

Nach drei Jahrzehnten explosiver Expansion hat die Gefängnispopulation in den USA im Jahr 2008 einige Rekorde aufzuweisen. Nach einem Bericht des Pew Center on the States befinden sich rund 2 Millionen Personen (mehr als 1 Prozent der erwachsenen US-Bevölkerung) im Gefängnis. Am höchsten belastet sind schwarze US-Bürger in der Altersgruppe der 20- bis 34jährigen Männer (jeder neunte sitzt im Gefängnis). Jeder 36. erwachsene Latino-Mann sitzt ebenfalls im Gefängnis. Während die Ausgaben für den Strafvollzug in den 50 US-Bundesstaaten 1987 noch 11 Milliarden US-Dollar ausmachten, machten sie 2007 schon 44 Milliarden US-Dollar aus.

Der Bund, die Gliedstaaten und Gemeinden geben für den Strafvollzug insgesamt ca. 200 Milliarden Dollar aus.

Um 1975 waren in den Vereinigten Staaten 380.000 Personen inhaftiert. Heute sind es über 2 Millionen, obwohl die Statistik keinen nennenswerten Anstieg der Kriminalitätsrate ausgewiesen hat. Dieser Vorgang ist für einen demokratischen Staat einzigartig und zeigt deutlich eine Veränderung in der Politik der Strafverfolgung.

Dabei sitzt die Hälfte aller Strafgefangenen wegen einfacher Delikte wie Drogengebrauch, Diebstahl oder Störung der öffentlichen Ordnung in einer Justizvollzugsanstalt ein.

Weiterhin befinden sich im Moment 740 von 100.000 Einwohnern in einer Justizvollzugsanstalt. Dies sind ca. 8mal mehr Gefangene, als in Frankreich, Italien oder Deutschland zusammen.

Inklusive der „intermediate Sanctions“, wie u.a. das so genannte Bootcamp, stehen heutzutage mehr als 6,7 Millionen Menschen (3,1 Prozent der Bevölkerung) unter der Aufsicht der Strafjustiz. Etwa die Hälfte davon stammt aus benachteiligten Familien wie u.a. farbige Familien der Arbeiterklasse oder aus Familien, deren Einkommen unterhalb der „Armutsschwelle“ liegen.

FAZ 27.04.2016: 19: "Aktuell sind in den Vereinigten Staaten 2,2 Millionen Menschen im Gefängnis, das sind fast fünfmal so viele wie noch 1980. Gemessen an der Bevölkerungsgröße sitzen in Amerika mehr Menschen ein als in jedem anderen OECD-Land. Die Einbuchtungsrate (Strafgefangene je Bevölkerungszahl) übersteigt den weltweiten Durchschnitt um das Vierfache. Amerika gibt dafür rund im Jahr rund 270 Milliarden Dollar aus, in elf Bundesstaaten übersteigt der Ausgabeposten für Gefängnisse die Ausgaben für Hochschulen.

Die dramatische Zunahme der Gefangenen seit den achtziger Jahren ist nicht auf eine steigende Kriminalität, sondern auf eine veränderte Rechtsprechung zurückzuführen. Die Kriminalität hat seit 1980 zwar abgenommen, aber viel mehr aufgrund besserer wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und anderer Faktoren wie einer veränderten Demografie. So ist etwa der Anteil der für Verbrechen generell anfälligeren jungen Leute an der Bevölkerung deutlich geschrumpft. Dagegen schließen die Fachleute die hohe Einbuchtungsquote und die damit verbundene Tatsache, dass viele Kriminelle einsaßen und deshalb keine Straftaten verüben konnten, als Ursache für den Rückgang aus.

Stigmatisierung und Ausschluss

Das Problem der hohen Einbuchtungsquote ist, dass stets sehr viele Menschen in das normale Leben re-integriert werden müssen. Mehr als 600.000 Gefangene werden jedes Jahr entlassen, mehr als 70 Prozent werden binnen der nächsten fünf Jahre abermals fest genommen.

Rund 20 Millionen Amerikaner haben in den Vereinigten Staaten eine Gefängnisstrafe abgesessen und sind damit für den Arbeitsmarkt stigmatisiert. Die Ökonomen verweisen auf Studien, denen zufolge Bewerber mit Vorstrafen nur eine halb so hohe Chance auf ein Vorstellungsgespräch oder ein Jobangebot haben wie Bewerber mit einwandfreiem polizeilichem Führungszeugnis.

Noch schlechter sind die Chancen für schwarze Ex-Sträflinge. Sollten sie doch einen Job bekommen, so verdienen sie zwischen zehn und 40 Prozent weniger als ihre Kollegen. Ist der Vater im Gefängnis, ist seine Familie mit 40 Prozent größerer Wahrscheinlichkeit arm. Zum abermaligen Scheitern verurteilt

Lange Gefängniszeiten haben noch einen weiteren Effekt. Sie entfernen ehemalige Straftäter von ihren Familien und Bekanntenkreisen. Scheidungen sind häufig und haben ganz eigene Implikationen: Viele Strafgefangene haben Schulden, wenn sie aus dem Gefängnis kommen, weil sie mit Unterhaltszahlungen im Rückstand sind.

Ein System, das den Wiedereintritt von Strafgefangenen ins normale Leben organisiert, existiert entweder nicht, oder es funktioniert nicht, schreibt Tim Lynch, der beim libertären Think Tank Cato das Justizwesen erforscht. Wenn ein Strafgefangener seine Strafe abgesessen hat, bekommt er laut Lynch in manchen Bundesstaaten eine Busfahrkarte und 50 Dollar. Wenn er keine Verwandten oder Freunde habe, die ihm helfen, habe er schnell das Stadium der Verzweiflung erreicht, schreibt Lynch. Das sei so, als ob ihn der Staat zum abermaligen Scheitern verurteile.

Keine große Lösung

Die amerikanische Anwältevereinigung dokumentiert dem Bericht des Weißen Hauses zufolge 46.000 Vorschriften und Regeln, die ehemaligen Strafgefangenen die Ergreifung bestimmter Berufe verbieten oder doch erschweren.

Den großen Wurf zur Lösung dieses fundamentalen Problems können Obamas Ökonomen nicht präsentieren. Sie haben allerdings Einzelvorschläge. So könnte eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Dollar eine halbe Million Straftaten verhindern. Noch mehr könnte es den Modellrechnungen zu Folge bringen, zehn Milliarden Dollar in die Vergrößerung der Polizeikräfte zu investieren."

Geschichte

Das heutige moderne Strafvollzugssystem in Amerika hat seinen Ursprung in Pennsylvania. Es entstand unter der Führung des Quäkers Governer William Penn (1644-1718) .Die Quäker führten das „Great Law“ 1682 ein. Danach sollten schwerwiegende Straftaten nicht mit der Todes- oder Körperstrafe durch Freiheitsentzug, sondern mit der so genannten „hard labour“ (Zwangsarbeit) in einer Besserungsanstalt (house of corrections) gesühnt werden.

1787 kam es zur Gründung der ersten Gefängnisgesellschaft (Philadelphia Society for Alleviating the Misseries of Public Prisons), die sich an den religiösen Grundsätzen der Quäker orientierte. Diese Gesellschaft setzte ein Gesetz durch, dass die Zwangsarbeit als Normalstrafe vorsah.

1790 wurde in dem „Walnut Street Jail“, das seit 1776 bestand, ein „Penitentiary House“ (Bußhaus) eingerichtet, in dem Schwerstkriminelle anstatt der Todesstrafe nunmehr bis zu lebenslange Haftstrafen verbüßen mussten.

Dies war der Beginn für das „solitary system“ (Pennsylvanisches System). Dabei wandte man strengste Einzelhaft ohne jede Arbeitsmöglichkeit an. Als Synonym für diese Art des Vollzuges war die Justizvollzugsanstalt „Eastern State Penitentiary (1892)[1] in Cherry Hill, Pennsylvania, anzusehen. Sie wurde in einer sternförmigen Art gebaut. Diese besondere Architektur diente als Vorbild für Gefängnisbauten auf der ganzen Welt.

Jedoch konnte sich dieses System trotz der Übernahme der Architektur nicht gegen das konkurrierende System "silent system"behaupten. Hier lag die Priorität auf das durchsetzen des Schweigeverbotes mit militärischer Härte. Es wurde lediglich am Tag durch gemeinsame Arbeit abgelöst. Die Grundätze hierfür wurden in Auburn (New York, Auburn Correctional Facility) entwickelt. Deshalb trägt dieses System auch den Namen Auburnsches System. Es war durch die Arbeitskraft und deren Produktivität günstiger als das "solitary System" und somit besser durchzusetzen. Außerdem stand das "solitary system" unter humanitärer Kritik, da die Humanisten der Meinung waren, dass ein Schweigeverbot eher Menschen "bricht", als sie auf die Gesellschaft vorzubereiten..

John Augustus (1784-1859)

Dem Schuhmacher Augustus werden zwei Alternativen des Strafvollzuges zugeschrieben. Zum Ersten die so genannte "probation" (Strafaussetzung zur Bewährung) und "community based corrections" (Ersetzen der Freiheitsstrafe durch gemeinnützige Arbeit). Ebenso gründete John Augustus gemeinsam mit seiner Frau das "Haus der Zuflucht" (House of Refuge)in dem Straftäter wohnen konnten hatten, für die er sich verbürgte.

1870 beschloß der "National Congress of Penitentiary and Reformatory Discipline" das "reformatory concept beschlossen. Das dort entwickelte Vollzugskonzept "Declaration of Principals" (37 Prinzipien) legte ertsmals in der Geschichte des Strafvollzuges den alleinigen Fokus auf die Besserung der Strafgefangenen. Dies war der Beginn für die "National Prison Association", die 1954 in die "American Correctional Association" umbenannt wurde. Die von dort aufgestellten und modifizierten "correctional standards" üben noch heute einen entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung des Strafvollzuges aus.

Das erste Viertel des 20 Jahrhunderts bestand im Kern aus der humanisierten Entwicklung des Strafvollzuges. Kriminelles Verhalten wurde als Krankheit angesehen ("medical modell") und sollte durch Behandlungen gebessert werden. Unter anderem stand hier die Arbeit und die Bildung im Vordergrund. Daraus entwickelten sich Rechtsinstitute wie: unbestimmte Strafen, Straussetzung zur Bewährung oder die Aussetzung der Strafe auf Bewährung. Dabei wurde dem Sicherheitsbedenken der Öffentlichkeit Rechnung getragen, in dem man ein Klassifikationsmodell eingeführt hat. Dieses hat heute noch Bestand, indem Strafgefangene im Vollzug in "minimum, medium and maximum security" eingestuft werden und sich die Strafaussetzungen etc. daran orientieren.

Seit 1960 ändert sich der Strafvollzug in den USA signifikant. Es werden schärfere Strafen verhängt, eine Rechtsschutzbewegung (inmates´legal rights) gegründet und das "medical model" beendet (Robert Martinson "Nothing Works" )Diese Veränderungen wirkten sich problemverschärfend aus. Der Anstieg der Kriminalitätsraten sowie der Anstieg der Gefangenenzahl wurden auf den humanen Strafvollzug geschoben und es kam zu einem Ruf des knallharten Vorgehens gegen die Kriminalität.

System und Organisation des Strafvollzuges

Vollzugsziel

In der Theorie hatte die USA am Anfang des 20 Jahrhunderts die meisten Aspekte einer modernen Strafverfolgung realisiert. Die tatsächliche Umsetzung war jedoch noch weit davon entfernt. Die Todes- und Körperstrafe als Mittel der Vergeltung und Sühne wurde durch die Freiheitsstrafe quantitativ mit dem Ziel abgelöst, Rechtsbrecher professionell zu bessern und zu resozialisieren. Dabei verzichtete man auf Erniedrigungen und Ausbeutung.

In dem Strafvollzug einzelner Staaten der USA lässt sich jedoch bis heute kein einheitliches Strafvollzugsziel erkennen. Resozialisierung, gerechte Vergeltung, Wiedereingliederung, Strafe etc. wurde durch einzelne Staaten mit mehr oder weniger Erfolg übernommen. Im Versuch, Gefangene durch Arbeit, Erziehung und Meditation auf die Gesellschaft vorzubereiten, erzielte man suboptimale Erfolge, so dass heutige Kritiker immer häufiger die reine Strafverbüßung fordern.

Dabei wird häufig verdrängt oder übersehen, dass Strafanstalten eine Pflicht gegenüber der Gesellschaft und den Gefangenen haben, um so zur Resozialisierung dieser beizutragen.

Einig ist man sich indes über die Tatsache, dass die Bestrafung für schwerwiegende Delikte in dem Freiheitsentzug ohne zusätzliche Strafe liegt.


Innerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika bestimmen heute die drei folgenden Varianten von Strafanstalten die Vollzugswirklichkeit der USA

custodial model (Verwahrungsmodell) rehabilitation model (Resozialisierungsmodell) reintegration model (Wiedereingliederungsmodell)
Strafgefangene sind entweder zur Rückfallverhinderung (incapication), Abschreckung (deterrence) oder der Vergeltung (retribution) inhaftiert. Dieses Modell wird auch "medical model" genannt. Es geht von einer Idealvorstellung aus, dass deviante Verhalten der Strafgefangenen ändern zu können. Die Akzeptanz ist seit den 70ern / 80ern rückläufig. Hier soll der Strafgefangene wie auf einem "Trainingsplatz" auf seine zukünftige Existenz vorbereitet werden.


Strafvollzugsanstalten

"Prisons and Jails"

In den USA unterscheidet man zwei Arten von Justizvollzugsanstalten, die so genannten Prisons und Jails. Prisons unterscheiden sich erheblich nach Größe und Aufnahmekapazität. Weiterhin sind sie unterteilt in state prisons oder Bundesstrafanstalten, die vom US Department of Justice unterhalten werden. In den State Prisons sind Strafgefangene untergebracht, die Freiheitsstrafen über ein Jahr verbüßen müssen oder in denen Todesurteile vollstreckt werden. In den Bundesstrafanstalten die Gefangenen, die von den "Federal Courts" zu Freiheitsstrafen von mehr als einem Jahr verurteilt worden sind.

Statistik: 1995 gab es 1.375 state prisons und 125 federal prisons mit einer Aufnahmekapazität von 909.908 bzw. 65.811 Haftplätzen, die zu 103% bzw. 124% überbelegt waren.

Die Prisons werden in drei Sicherheitsstufen / Kategorien unterteilt.

  • 1 maximum security oder in Fachkreisen auch "Supermaxx" genannt(z.B. Alcatraz oder das 1994 eröffnete Maximum Security Complex, Florence/ Colorado).

Die Gefangenen sind in strengster Einzelhaft untergebracht. Sie bekommen an fünf Tagen der Woche die Gelegenheit, eine Stunde in einem größeren Raum als in ihrer Zelle zu verbringen. Ein Kontakt mit anderen Gefangenen wird konsequent verhindert. Eine Resozialisierung wird hier als wünschenswertes Nebenprodukt gesehen, aber nicht als Programm.

  • 2 medium security prisons

Dabei handelt es sich um Strafanstalten, die einen abgestuften Zugang zu Resozialisierungs-und Rehabilitationsprogrammen bekommen. In diesen Strafvollzugsanstalten haben die Gefangenen eine höhere Bewegungsfreiheit und Zugänge zu Privilegien.

  • 3 minimum security prisons

Hier liegt der Vollzugsschwerpunkt auf der gesellschaftlichen Wiedereingliederung. Insgesamt haben die Insassen hier Zugang zur Arbeit und zu Bildungsmaßnahmen. Diese Anstalten sind häufig als land- oder forstwirtschaftliche Betriebe organisiert und schwach gesichert.

Durch die Überfüllung staatlicher Strafanstalten und deren finanzieller Probleme wurde eine neue Form (seit 1986) von Prisons eröffnet. Es handelt sich dabei um privatbetriebene Anstalten, die im Jahre 2002 6,1 % aller Srafgefangenen untergebracht und die Sicherheitsstufe "minimum security" tragen.


Die zweite Art sind die Jails. Sie werden von den Kreisen (counties) und Stadtbezirken (municiplities) unterhalten und dienen vorwiegend der Unterbringung von Untersuchungsgefangenen und Strafgefangenen, die Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr verbüßen müssen. Ist die Aufnahmekapazität von den Prisons überschritten, werden in den Jails auch Strafgefangene mit höheren Haftstrafen untergebracht.


Unterschiede zwischen Prisons und Jails!

Prisons Jails
mehrjährige Straftäter und zum Tode Verurteilte

Resozialisierungsmaßnahmen (Teilweise) ausgebildetes spezialisiertes Personal Klassifizierung der Insassen nach Sicherheitserfordernissen Wenig Fluktuation Bessere Gesundheitsfürsorge

Untersuchungsgefangene, auf Transfer in Jugendanstalten wartende Jugendliche

Fehlen von Berufsfördernden Maßnahmen, Arbeitsmöglichkeiten oder psych. Betreuung keine Klassifizierung der Insassen schlecht ausgebildetes Personal hohe Fluktuation schlechte Gesundheitsfürsorge (auch mit gerichtlichem Einschreiten)

Vollzugspersonal

Das Vollzugspersonal im Strafvollzug ähnelt dem in Deutschland. In der Regel gibt es eine Anstaltsleitung, die durch vier Stellvertreter unterstützt wird; dazu einen Verwaltungsstab, einen Vollzugsdienst und Spezialisten aus verschiedenen Berufsgruppen (Köche, Ärzte etc.).

Folgende Einstellungsvoraussetzungen, die in allen Staaten ähnlich sind, muss der Bewerber erfüllen, um in den Vollzugsdienst eingestellt zu werden: 18-21 Jahre alt, "high-school" Abschluss, keine Vorstrafen wegen Verbrechen, Wohnsitz im entsprechenden Staat, US-Staatsangehörigkeit, geistige und körperliche Eignung, zwei Jahre allgemeine Berufserfahrung und einen Führerschein.

Strafgefangenenstatistik

In den USA sind zur Zeit ca. 2 Millionen Menschen inhaftiert. 2006 waren es sogar 2,23 Millionen Strafgefangene.[2] Auffällig hoch ist die Tatsache, dass die weisse Bevölkerung in den Strafanstalten stark unterrepräsentiert ist. Von der männlichen Gruppe der Afro - Amerikaner im Alter zwischen 25 und 29 Jahren waren 2002 12,9 Prozent inhaftiert. Bei den Hispano-Amerikanern lag die Qoute bei 4,3 Prozent und bei der weißen Bevölkerung 1,6 Prozent.

Der Grund wird nicht im Anstieg der Kriminalität gesehen, sondern in der politischen Veränderung. Heute werden längere "bestimmte Strafen" verhängt als je zuvor. Die Gefangenenzahlen stiegen somit stark an, denn es wurden mehr Gefangene in die Strafanstalten aufgenommen als Entlassen.

Bei den 76.400 weiblichen Strafgefangen ist besonders auffällig, dass 99,5 Prozent der Straftaten nur aufgrund von Gewaltdelikten (31,3%), Drogendelikte (32,3%), Eigentumsdelikte (25,1%) und Straftaten gegen die öfentliche Ordnung (10,7%) verurteilt worden sind. Bei der Bevölkerungsgruppenverteilung ist es ähnlich wie bei den Männern. Die Anzahl der Insassen Afro-amerikanischer Herkunft (30 - 34 jährige) ist etwa fünf mal so hoch wie die der weißen Bevölkerung.

Ein Problem stellt die Gruppe der älteren (50 - 55 jährige) Strafgefangenen dar. Deren Gesundheitszustand häufig schlecht ist und die Kosten signifikant steigen läßt. Es gibt schon vereinzelt Haftanstalten für ältere Gefangene. Diskutiert wird in diesem Zusammenhang auch die vorzeitige Entlassung aus zweierlei Gründen: Erstens der humanitäre Hintergrund sowie der höhere finanzielle Aufwand für ältere Gefangene.

Unterbringung und Alltag

Als Grundprinzip sollten alle Strafgefangenen der USA in Einzelzellen untergebracht werden, um über ihre Straftat und ihr Verhalten nachzudenken. Dies konnte aber durch mangelnden Platz nie erreicht werden. Somit sind Mehrfachbelegungen obligatorisch.

Der Anstaltsalltag ist je nach Sicherheitsstufe unterschiedlich. Eine allgemeingültige Aussage kann nicht getroffen werden. Im Regelfall sieht jeder Tag aber eine offizielle Weckzeit, eine Arbeitsphase oder Lernphase etc. vor, mit der Möglichkeit, nach der Arbeit evtl. Sport zu treiben, bevor es zurück in die Zellen geht.

Strafanstalten in den USA unterhalten eigene Küchen sowie Sanitätsabteilungen. Qualifiziertes Personal wird häufig aus Kostengründen durch Strafgefangene unterstützt. Die größten Krakheitsprobleme sind Tuberkulose und Aids, deren Bekämpfung die meisten Sach- und Personalmittel der Gesundheitsversorgung beanspruchen.

Die größte Sorge hat der Strafvollzug jedoch in dem Missbrauch von Drogen vor und auch während der Inhaftierung. In den "State bzw. federal prisons" waren 20,8% bzw. 56,8% aller Strafgefangenen wegen Drogendelikten inhaftiert.

Behandlung der Strafgefangenen

Um mit den knappen Ressourcen besser haushalten zu können, wurden in fast allen Staaten Diagnostik- und Aufnahmezentren eingerichtet, um bei der Aufnahme den Gefangenen zu klassifizieren. Die Gefangenen werden befragt, getestet und beurteilt, um sie entsprechend der Ressourcen fördern zu können. Bildung und Arbeit spielen hierbei die Zentrale Rolle, da die meisten Insassen über gar keine oder nur unzureichende Bildung verfügen. Der Bedarf an Bildungsmaßnahmen und Berufsausbildungen ist heute bei weitem nicht gedeckt. Es fehlen Plätze und finanzielle Mittel.

In den Strafanstalten gibt es häufig psychologische Gruppentherapien sowie Selbsthilfegruppen. Ursprünglich versuchte man Verhaltensänderungen beispielsweise mit wesensbeeinflussende Medikamente, Elektroschock, Belohnungen und Strafen (rewards and punishment) und Psychochirurgie.

Durch die Abkehr vom "medical model" ist das Thema der Behandlung im Strafvollzug nicht mehr aktuell.


Jugendstrafvollzug

Rechtsstellung des Strafgefangenen

Im Jahre 1871 stellte der Supreme Court von West Virginia fest, das jeder Strafgefangene während seiner Haft zum "Sklaven des Staates" und als "zivilrechtlich tot" (civiliter mortuus) galt. Gerichte mischten sich prinzipiell nicht in die Angelegenheiten des Strafvollzuges ein (hands-off doctrine).

Der Strafgefangene konnte in der Zeit der Haft weder Verträge abschließen, ein öffentliches Amt wahrnehmen, sein Elternrecht ausüben oder über sein Vermögen verfügen. Hatte der Gefangene eine Frau, konnte diese wieder heiraten, denn sie hatte offiziell einen Witwenstatus.

Auch heute schließen manche Staaten Strafgefangene von ihren Bürgerrechten, wie Beispielsweise dem Wahlrecht, aus.

Seit den vierziger Jahren änderte sich das Bild in den USA. Gerichte erkannten häufiger an, dass Strafgefangene auch Bürgerrechte haben und diese gerichtlich durchsetzen konnten. In den vergangenen Jahrzehnten kam es zu einem unglaublichen Anstieg von Klagen der Strafgefangenen gegen den Staat. Dieser Umstand wird als "Explosion von Rechtsstreitigkeiten der Strafgefangenen" (inmate litigation explosion) bezeichnet. Auf die "Klageflut" reagierten die Behörden mit Gebühren (Prison Litigation Reform Act (PLRA)) für die Klageanträge. Unter anderem konnte dadurch ein Rückgang der Klagen erreicht werden.

Heute besitzt der Strafgefangene grundsätzlich seine Bürgerrechte. Diese durchzusetzen erfordert jedoch das juristische Wissen und einen finanziellen Hintergrund, den die meisten Insassen, insbesondere der ethnischen Minderheiten aus den finanzschwachen Vororten der Großstädte nicht haben.

Wirtschaftliche Betätigung der Strafvollzugsanstalten

Der Siegeszug des "Auburnschen Vollzugssystems" beinhaltete von Anfang an den Grundgedanken, durch die Gefangenenarbeit nicht nur den Strafvollzug zu finanzieren, sondern auch für den Staat Gewinne zu erwirtschaften. Im 19. Jahrhundert war das "contract system" vorherrschend. Strafgefangene wurden an Firmen vermietet oder es wurden Dienstleistungsverträge mit den Unternehmen über die zu verrichtende Arbeit geschlossen.

Problematisch wurde das Verhältnis der Wirtschaft mit dem Strafvollzug, als die Strafvollzugsanstalten sich als Unternehmer etablierten und unter anderem eigene Produkte auf dem Markt anboten oder Güter für andere staatliche Behörden produzierten. Unter dem Druck der Wirtschaft und den Gewerkschaften erließ die Regierung zwei Gesetze (Hawes-Cooper Act of 1929 und Ashurst-Sumners Act von 1935) und verhinderten dadurch eine über die staatlichen Grenzen hinausgehende wirtschaftliche Betätigung der Strafvollzugsanstalten.

1934 wurde durch den US-Kongress die auch heute noch äußerst gewinnbringende Gesellschaft "Federal Prison Industries, Inc" gegründet. Im Jahre 2002 erzeugte diese Gesellschaft Güter im Werte von 678,7 Millionnen Dollar. Die Strafgefangenen arbeiten heute dort für einen Stundenlohn von 23 Cent bis US $1,15. Ein positives Ergebnis war, dass die in dem Unternehmen tätigen Strafgefangenen weniger Rückfällig wurden und auch nach der Haft mehr verdienten. 1997 waren 6,7 Prozent aller Strafgefangenen mit der Produktion von Gütern oder der Erbringung von Dienstleistungen für die Wirtschaft tätig.

Kosten des Strafvollzuges

In den Vereinigten Staaten wurden 1999 147 Milliarden US-Dollar für den Strafvollzug ausgegeben. Pro Kopf der US-Bevölkerung waren das 540 Dollar. Seit 1982 war das ein Anstieg von 147 Prozent.

Heute werden durch den Bund, den Gliedstaaten und Gemeinden mehr als 200 Milliarden Dollar für den Betrieb der Haftanstalt, einschließlich der Kosten für das Wachpersonal, erbracht.

Kriminalsanktionen

Freiheitsstrafen

Das amerikanische Strafvollzugssystem besitzt wie Deutschland die bestimmte Freiheitsstrafe, d.h. der Strafgefangene muss im Normalfall seine gesamte Freiheitsstrafe verbüßen. Im Gegensatz zu Deutschland hat der Strafgefangene im amerikanischen Vollzug jedoch die Möglichkeit, die Freiheitsstrafe durch "gute Führung" als sogenannte "good time credits" zu verkürzen. Die so erworbenen Tage werden dann von der Freiheitsstrafe abgezogen. Die Handhabung in den einzelnen Staaten ist jedoch so unterschiedlich, dass die Freiheitsstrafe bis auf ein Drittel vermindert werden kann.

Kalifornien hat das "schärfste" Strafrecht der westlichen Welt. Hier gilt der Grundsatz: „Three strikes and you are out.“ Werden zwei Straftaten begangen, die durch das Gericht als "grausam" oder "gewalttätig" bewertet mussten, ist nach der dritten Straftat, auch wenn es sich um einen Diebstahl handelt, eine 25 jährige bis lebenslängliche Haftstrafe zu verhängen.Three Strikes 72 Prozent der Kalifornier haben dies 1994 in einer Volksabstimmung beschlossen. Damit sollte der "Alltagsterror" der Serienstraftäter endlich beendet werden und die sechs Prozent der Delinquenten wegschließen, die für 70 Prozent der Straftaten verantwortlich sind.[3]

In Kalifornien wurde die Bewegung "FACTS" (Families to Amend California´s Three Strikes) gegründet, die gegen das Gesetz der Three Strikes vorgeht und ein humaneres Strafrecht fordert.[4]

Strafaussetzung zur Bewährung

Intermediate Sanctions

Gemeinnützige Arbeit

Elektronisch überwachter Hausarrest

Bootcamp

Todesstrafe

Rückfall und Erfolg

Eine Studie des "Bureau of Justice Statistics" über den Rückfall entlassener Strafgefangener erfasste das Bewährungsverhalten von 272.111 Strafgefangenen aus 15 Staaten.[8]

Die Dauer der Strafe war bei den Haftenlassenen im Durchschnitt fast fünf Jahre. Die Rückfallqoute errechnete sich anhand der Straftaten, die innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren nach der Haftentlassung begangen wurden.

Innerhalb des untersuchten Zeitraumes wurden 67,5 % erneut verhaftet, 46,9 Prozent wegen einer neuen Straftat verurteilt und 51,8 Prozent kehrten entweder durch den Verstoß von Bewährungsauflagen oder neuer Verurteilungen wieder in die Haft zurück.

In der Studie zeigte sich, dass Frauen weniger Rückfällig wurden als Männer. Weiterhin zeigte sich, je jünger die Festgenommenen bei der ersten Verhaftung waren, desto höher war die Rückfallqoute. Diese Ergebnisse wurden insgesamt heftig kritisiert, da nur etwa 10 Prozent des gesamten Strafvollzugsbudgets für Rehabilitierungsmaßnahmen samt Freizeit- und Bildungsmaßnahmen ausgegeben worden sind.

Perspektiven

Die Ziele des Strafvollzuges haben sich in den letzten dreißig Jahren stark verändert. Von den Therapeutischen Maßnhamen der Vergangenheit sind überwiegend nur Eigeninitiativen von einzelnen Strafvollzugsanstalten geblieben. Seit Robert Martinson ("Nothing works") die Wirksamkeit der Sozialtherapie in Frage gestellt hatte, verloren entsprechende Initiativen Schwung und Unterstützung.

Eine zunehmende Zahl von Bundesstaaten verbreitert inzwischen die Palette strafrechtlicher Sanktionen, um mittels nicht-kustodialer Strafen die Kosten des Systems zu senken, ohne die Sicherheit zu gefährden. In New York geht die Kriminalität trotz einer Reduzierung der Gefangenenzahlen weiter zurück. Der Pew Report on the States (2008) weist auch auf Initiativen in Texas und Kansas hin, durch verbesserte Überwachung, aber auch durch Diversionsprogramme und nicht-kustodiale Reaktionen auf die Verletzung von Bewährungsauflagen die Rückfallraten zu senken. Zudem haben der Oberste Gerichtshof der USA und die National Sentencing Commission kritische Bemerkungen zu harten Mindeststrafen bei Drogendelikten gemacht, die auf eine Veränderung der diesbezüglichen Politik und damit auch auf die Gefangenenraten hindeuten könnte.

Weblinks

[1]http://www.sueddeutsche.de/panorama/artikel/123/123946/print.html

[2]http://www.zeit.de/2003/03/Justizsystem?from=rss

[3]http://www.easternstate.org/

[4]http://facts1.live.radicaldesigns.org/?sub=Home&view=Default&url=/

[5]http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/878/136607/

[6]http://www.zeit.de/2003/03/Justizsystem?from=rss

[7]http://en.wikipedia.org/wiki/Auburn_Prison



http://fazarchiv.faz.net/webcgi?WID=51173-3920607-82800_1 / Artikel zum Download (Kosten)

Bureau of Justice Statistics 2008 [5]

Literatur

  • Bindzus, Dieter & Robin O.Debie, in: Zeitschrift für Strafvollzug und Straffälligenhilfe (ZfStrVo), Heft 6, Dez. 2003, S. 332 - 344

Anmerkungen

[8]. Arizona,California,Delaware, Florida,Illinois,Maryland,Michigan,Minnesota,New Jersay, New York,North Carolina, Ohio, Oregon, Texas, Virginia.

Weiterführende Literatur

Ted Connover, Vorhof der Hölle, Rowohlt, Reinbeck Verlag, ISBN-10 3498009222