Polizei: Unterschied zwischen den Versionen

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Die '''Polizei''' besitzt die vom Souverän erteilte Befugnis zur innerstaatlichen Anwendung von physischer Gewalt einschließlich des (tödlichen) Schusswaffengebrauchs nach den (gesetzlich) vorgegebenen Regeln. In dem Maße, in dem sie sich über diese Regeln hinwegsetzt und gewissermaßen unabhängig (souverän) über ihre Aktivitäten entscheidet, kann man von Polizeiübergriffen, polizeilichem Machtmissbrauch oder auch - mit [[Giorgio Agamben]] - von [[Souveräne Polizei | souveräner Polizei]] sprechen. Sie handelt dann in einer gewissen Zeit, an gewissen Orten und aufgrund bestimmter Bedingungen wie eine von keinem Gesetz (wirklich) beschränkte Herrin über Leben und Tod.
Die '''Polizei''' besitzt die vom Souverän erteilte Befugnis zur innerstaatlichen Anwendung von physischer Gewalt einschließlich des (tödlichen) Schusswaffengebrauchs nach den (gesetzlich) vorgegebenen Regeln. In dem Maße, in dem sie sich über diese Regeln hinwegsetzt und gewissermaßen unabhängig (souverän) über ihre Aktivitäten entscheidet, kann man von Polizeiübergriffen, polizeilichem Machtmissbrauch oder auch - mit [[Giorgio Agamben]] - von [[Souveräne Polizei | souveräner Polizei]] sprechen. Sie handelt dann in einer gewissen Zeit, an gewissen Orten und aufgrund bestimmter Bedingungen wie eine von keinem Gesetz (wirklich) beschränkte Herrin über Leben und Tod. Für die betroffenen Bürger erscheint die Polizei dann als eine Macht, deren Gewalt nicht von anderen Instanzen abgeleitet ist, sondern aus sich selbst heraus besteht. Sie erscheint nicht mehr als kontrolliertes Instrument der [http://de.wikipedia.org/wiki/Staatsgewalt Staatsgewalt], sondern als diese selbst.
 
Die rechtsstaatlich operierende Polizei hält sich an Einsatzbefehle, die ihrerseits durch gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen gedeckt sind, die sich im Rahmen der Verfassung bewegen. Die Verfassung wiederum ist in der Demokratie durch das Volk als verfassunggebende Gewalt (pouvoir constituant) legitimiert.
 
In der wirklichen Welt weichen die Verhältnisse vom Ideal demokratischer Rechtsstaatlichkeit in der Regel in einem gewissen Maße ab.


== Internationalisierung ==
== Internationalisierung ==

Version vom 2. April 2012, 11:58 Uhr

Die Polizei besitzt die vom Souverän erteilte Befugnis zur innerstaatlichen Anwendung von physischer Gewalt einschließlich des (tödlichen) Schusswaffengebrauchs nach den (gesetzlich) vorgegebenen Regeln. In dem Maße, in dem sie sich über diese Regeln hinwegsetzt und gewissermaßen unabhängig (souverän) über ihre Aktivitäten entscheidet, kann man von Polizeiübergriffen, polizeilichem Machtmissbrauch oder auch - mit Giorgio Agamben - von souveräner Polizei sprechen. Sie handelt dann in einer gewissen Zeit, an gewissen Orten und aufgrund bestimmter Bedingungen wie eine von keinem Gesetz (wirklich) beschränkte Herrin über Leben und Tod. Für die betroffenen Bürger erscheint die Polizei dann als eine Macht, deren Gewalt nicht von anderen Instanzen abgeleitet ist, sondern aus sich selbst heraus besteht. Sie erscheint nicht mehr als kontrolliertes Instrument der Staatsgewalt, sondern als diese selbst.

Die rechtsstaatlich operierende Polizei hält sich an Einsatzbefehle, die ihrerseits durch gesetzliche Ermächtigungsgrundlagen gedeckt sind, die sich im Rahmen der Verfassung bewegen. Die Verfassung wiederum ist in der Demokratie durch das Volk als verfassunggebende Gewalt (pouvoir constituant) legitimiert.

In der wirklichen Welt weichen die Verhältnisse vom Ideal demokratischer Rechtsstaatlichkeit in der Regel in einem gewissen Maße ab.


Internationalisierung

DEA. Interpol. Europol.

Polizei und Geheimdienste

CIA.

Polizei und Militär

Eine jüngere Entwicklung zum vermehrten Einsatz von Polizei im Bereich der internationalen Beziehungen verwischt die Grenzen zum Militär.

Machtmissbrauch

  • Eine Szene vom New Yorker Times Square (2008): ein Polizist namens Pogan greift einen Radfahrer an, behauptet aber später, er sei vom Radfahrer angefahren worden. Er wird wegen Falschaussage vor Gericht verurteilt, braucht seine Haftstrafe aber nicht anzutreten.
  • Missbräuchlicher Einsatz von Schlagstock und Schusswaffe in Brasilien YouTube Video

Literatur


Weblinks