Organisierte Kriminalität und Staat in Brasilien

Der schillernde Begriff „Organisierte Kriminalität“ wird häufig für die kriminellen Gruppierungen in den urbanen Räumen Brasiliens verwendet, wobei sich Experten uneinig sind, ob die Bezeichnung zutreffend ist. Die Verwendung des Terminus hängt von der Definition des Begriffs „Organisierte Kriminalität“ ab und bedarf einer näheren Betrachtung der entsprechenden Gruppen sowie ihrer Verbindungen zu staatlichen Akteuren.

Organisierte Kriminalität – Definition eines schwierigen Begriffes

Der Minimaldefinition nach kann Kriminalität dann als organisiert bezeichnet werden, wenn diese ausschließlich von Gruppen mit einem gewissen Organisationsgrad begangen werden. Deutlich macht dies auch die Definition in Artikel 2a der UN-Konvention gegen Organisierte Kriminalität. Demnach handelt es sich bei einer Gruppierung des Organisierten Verbrechens um:

„a structured group of three or more persons, existing for a period of time and acting in concert with the aim of committing one or more serious crimes or offences […] in order to obtain, directly or indirectly, a financial or other material benefit.”

Um diese Ziele zu erreichen, spezialisieren sich kriminelle Organisationen und nutzen „komparative Kostenvorteile“. Diese Gruppen werden als „dauerhafte, nach außen geschlossene und intern gegliederte Gebilde“ verstanden, die keinen primär politischen, sondern einen ökonomischen Zweck verfolgen. Jenseits dieser Grundeinschätzung unterscheiden sich die Definitionen jedoch: Einige betrachten sie als arbeitsteilig differenziert, hierarchisch integriert, selbsterhaltend und auf Dauer gestellt; andere verstehen sie als „ad hoc-Institutionen“ und heben den Netzwerkcharakter der Organisationen hervor, die vorrangig durch flache Hierarchien gekennzeichnet sind. Organisiertes Verbrechen strebt stets ein Monopol in einem illegalen Markt an und macht hierzu von impliziter und expliziter Gewalt Gebrauch. Jedoch können Gruppen der Organisierten Kriminalität nur dann langfristig bestehen, wenn sie auch „Strategien der Absicherung“ verfolgen, die mit einer Einflussnahme auf Politik und Verwaltung einhergehen. Die Verbindung zu den staatlichen Institutionen ist also von zentraler Bedeutung für die Organisierte Kriminalität.

Das Problem der Organisiertheit

Personen oder Gruppierungen, die sich durch kriminelle Geschäfte bereichern möchten, stehen vor einer schwierigen Wahl: Ein gewisser Grad an Organisation und Struktur ist notwendig, um gewinnbringend wirtschaften zu können. Um etwa Kokain zu handeln, gilt es, die Droge zu kaufen, sie zu verpacken, für die Logistik des Transports zu sorgen, staatliche Kontrollinstanzen zu korrumpieren, Waffen zu erstehen und Sicherheitspersonal einzukaufen. Außerdem ist es notwendig, potenzielle Denunzianten abzuschrecken, den Eingang von Gewinnen zu verschleiern und erwirtschaftete Gelder zu waschen, das heißt, ihre illegale Herkunft zu verbergen. Auf der anderen Seite sorgt jede Form der Organisation und Struktur für Sichtbarkeit. Das erhöhte Risiko der Entdeckung geht mit dem potenziellen Verlust von Leib und Leben, der Freiheit oder zumindest der gehandelten und erwirtschafteten Güter einher. Mit der Mitgliederzahl einer kriminellen Organisation steigt auch das allgemeine Risiko, da jede involvierte Person angesichts von Strafverfolgungsdruck mit der Polizei und der Justiz kooperieren könnte. In einem erfolgreichen kriminellen Unternehmen sollten also möglichst wenige Akteure möglichst wenig Wissen über die kriminellen Handlungen, Strukturen und Geschäftspartner besitzen. Vertrauen in die Geschäftsbeziehungen senkt das Risiko des Verrats und der Entdeckung. Jedoch ist Vertrauen in diesem Bereich selten, weil Verträge nicht einklag- und durchsetzbar sind und meist nur mündlich abgeschlossen werden. Die Fluktuation des Personals ist zudem sehr stark und eine Kooperation der Interaktionspartner mit Gegnern oder Justiz und Polizei eine ständige Gefahr. Kriminelle Organisationen sind daher auf externe Vertrauensbildungsfaktoren angewiesen, die zumeist auf gemeinsame Herkunft, Familie oder Ethnie oder gemeinsame Sozialisierung zurückgehen.

Illegale Netzwerke

Darstellungen krimineller Organisationen als rein militärisch, hoch zentralisiert und ausschließlich hierarchisch strukturiert, greifen für die brasilianischen Akteure zu kurz. Es sind Teile des Staates, die gemeinsam mit Akteuren der Organisierten Kriminalität, Vertretern der legalen Wirtschaft und Akteuren der Zivilgesellschaft ein „illegales Netzwerk“ bilden. Mittels illegaler Netzwerke gelangen die Akteure der Organisierten Kriminalität auch zu politischem Einfluss: Durch Korruption und Kooptierung eines politischen Systems versuchen sie, ihre illegalen Geschäfte abzusichern (und weitgehende Straflosigkeit zu erreichen). Bei diesen Netzwerken ist von einem wechselseitigen Verhältnis und Interesse auszugehen, bei dem beide Seiten, Staat und kriminelle Gruppen, voneinander profitieren, da sich ihre Interessen überschneiden und staatliche Akteure auch als kriminelle auftreten können. So bleibt am Ende schwierig zu klären, welche Seite die Kontrolle ausübt. Die Einbindung in horizontale, breite soziale Netzwerke ist zentral, da sich kriminelle Organisationen nur als politische Institutionen oder politische Akteure auch auf Dauer behaupten können. Sie verfolgen zwar keine politischen Ziele im engeren Sinne; dennoch ist die Verbindung zu staatlichen Apparaten für sie von großer Bedeutung, um ihre Interessen durchsetzen zu können.

Defizite aufseiten des Staates

Im Bereich der Verbrechensbekämpfung kann davon ausgegangen werden, dass der Staat in Brasilien nur den Schein eines funktionierenden Staates vortäuscht. Unter dieser Annahme besteht eine Verbindung zwischen der (Un-)Möglichkeit der Erbringung von Leistungen auf der einen Seite und dem Gedeihen illegaler Strukturen und krimineller Netzwerke auf der anderen. Gemäß der Hypothese fragiler Staatlichkeit ist von einem geschwächten Staat die Rede, wenn er die ihm zugewiesene Rolle als das „zentrale Ordnungsmodell“ nicht mehr ausreichend erfüllt. Dies kann durchaus als ein „Pull-Faktor“ für Organisierte Kriminalität betrachtet werden. Die Mängel liegen im Falle Brasiliens vor allen Dingen bei den Defiziten der Strafverfolgungsbehörden. Der Justiz fehlt es an finanzieller wie logistischer Ausstattung, an Legitimität und Vertrauen. Die Polizei ist meist schlecht ausgebildet, ineffizient und zum Teil korrupt oder in das organisierte Verbrechen involviert. Häufig sind die staatlichen Institutionen unfähig, der steigenden Gewalt und Kriminalität zu begegnen. Dies zeigt sich in fehlender Prävention, niedrigen Aufklärungsraten von Straftaten und einer weit verbreiteten Straflosigkeit.

Aus der bekannten Straflosigkeit resultiert in der Öffentlichkeit ein Klima des Misstrauens, der Angst und Isolation sowie die Wahrnehmung einer Welt von unkontrollierbarer Unordnung und -sicherheit. Hinzu kommt eine zunehmende Privatisierung der Sicherheit in den wohlhabenden Vierteln, während in den Favelas illegal bewaffnete Gruppen, so genannte Milizen, die öffentliche Ordnung übernehmen. Der Staat verliert über bestimmte Territorien die Kontrolle und büßt gleichsam das Gewaltmonopol ein. Eine breite gesellschaftliche Mehrheit spricht der Regierung angesichts dessen die Gemeinwohlorientierung ab. Laut einer Umfrage des Latinobarometros glauben nur 42 Prozent der Brasilianer, dass die Regierung im Sinne des gesamten Volkes regiere. 87 Prozent hingegen meinen, dass die Regierung zu Gunsten mächtiger Interessengruppen handele. Generell herrscht in Lateinamerika die Wahrnehmung vor, dass die Regierungen weniger allgemeine als vielmehr sektorale Interessen bedienen. Durch Korruptionsskandale im Staatsbereich wird dieser Skeptizismus zusätzlich genährt.

Die Schwäche des Staates liegt auch in der mangelnden Kontrolle illegaler Gewaltanwendung durch die Polizeikräfte. Seit Ende der 1960er Jahre nahm die Verfolgung des Drogenhandels zu und es waren staatliche Akteure selbst, die die Polizei zu Handeln außerhalb des gesetzlichen Rahmens anhielt. Folter und außergerichtliche Hinrichtungen gehören seitdem, insbesondere im Bundesstaat Rio de Janeiro, zum „standardmäßigen Arsenal“ der Polizei. Nach offiziellen Angaben erschoss die Polizei seit 2002 im Durchschnitt etwa 1000 Zivilisten im Jahr wegen „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ (= 3 pro Tag). Jedoch werden diese Tötungen nur in seltenen Fällen von der Staatsanwaltschaft untersucht. Obwohl Menschenrechtsorganisationen nachgewiesen haben, dass es sich in erheblichem Ausmaß um außergerichtliche Hinrichtungen Unbewaffneter handelt, blieben die Tötungen praktisch straffrei. Um die Kriminalität zu bekämpfen, ging die Polizei gewaltsam vor und wurde so selbst Teil des Problems, indem sie sich in einen Krieg mit den Kriminellen verstrickte. Dies stärkte die Legitimität der Drogenhändler, indem sich der Staat in den Augen der Bürger auf dieselbe Stufe mit den Kriminellen stellte.

Kriminelle Gruppierungen stellen auch weiterhin eine erhebliche Bedrohung der Sicherheit in Brasilien dar. Eine Militarisierung der Polizei, der vermehrte Einsatz des Militärs im Inneren sowie die Aufrüstung und Effektivierung der Sicherheitskräfte stellt jedoch keine Abkehr, sondern eine Kontinuität des reaktiven Vorgehens gegenüber oft sozial verankerten Problemen dar. Die einseitige Militarisierung der Polizei oder auch die technische Aufrüstung der Sicherheitskräfte stärkt lediglich die exekutiven staatlichen Kräfte und erfüllt nicht die Kriterien einer umfassenden Sicherheitssektorreform, zu der es gehört, alle an der nationalen Sicherheit beteiligten Institutionen wie Polizei, Militär, Geheimdienst sowie Verteidigung-, Innen- und Justizministerium zu professionalisieren und zu demokratisieren. Die staatlichen Eliten lenken von ihrer Verbindung und Verantwortung durch simplifizierende Erzählungen ab, etwa wenn marginalisierten Schichten der Gesellschaft zugeschrieben wird, Kern des kriminellen Übels zu sein. Anstatt also die staatliche Korruption zu bekämpfen und die Bevölkerung in das Entgegentreten einzubinden, werden gerade diese Teile der Bevölkerung immer stärker vom Gut der Sicherheit ausgeschlossen.

Beispiel: Das Comando Vermelho in Rio de Janeiro

Weder das Comando Vermelho noch später entstandene Konkurrenzformationen wie das Terceiro Comando (TC, Drittes Kommando) oder die „Freunde der Freunde“ (Amigos dos Amigos, ADA) sind laut dem Leiter des Brasilienbüros der Heinrich Böll-Stiftung Dawid Danilo Bartelt mit der italienischen Mafia oder den kolumbianischen Drogenkartellen vergleichbare kriminelle Organisationen. Bartelt verweist auf andere Spezialisten, die den Begriff der Organisierten Kriminalität in Anwendung auf den brasilianischen Drogenhandel ebenfalls ablehnen und dies damit begründen, dass keine klaren Hierarchien und Strukturen existierten. Wie der Landtagsabgeordnete von Rio de Janeiro und Spezialist für Städtische Kriminalität Marcelo Freixo argumentiert, seien Fraktionen wie CV oder ADA eher „Marken der Angst“, da sie lediglich im Endverkauf, nicht im internationalen Handel tätig sind. Sie seien überdies fragmentiert, desorganisiert und „nicht einmal in ihren Territorien wirklich allbeherrschend.“ Auch dem US-amerikanischen Kulturanthropologen Ben Penglase zufolge ist das Comando Vermehlo am besten beschrieben als lose Verbindung von Drogenhändlern, die sich zwecks gegenseitiger Unterstützung zusammentun, dabei aber mit großer Selbständigkeit handeln. Man müsse sich diese Verbindung so vorstellen, wie ihn Mitglieder und Favelabewohner auch oft beschreiben, als ein „Banner“ oder einen Modus des Denkens und Handelns. Es handele sich um eine „kriminelle Vereinigung“, die lose, aber dauerhafte Symbole einer gemeinsamen Identität sowie eine allgemeine Strategie für kollektiven Gewinn und einen Verhaltenskodex in Bezug auf andere Kriminelle, Nachbarn und den Staat etabliere.

Die brasilianische Drogenökonomie ist netzwerkartig und verfügt über stark spezifizierte Dienstleister, die jenseits des nächsten Interaktionsaktionspartners nur selten die anderen Marktteilnehmer kennen. Die Organisiertheit der Drogenkriminalität in Rio de Janeiro bemisst sich daher nicht an der Struktur der Gruppen, sondern an der Art, wie Teile der Polizei und Justiz aller Hierarchieebenen zusammenarbeiten. Die Beteiligten selber bezeichnen das Comando Vermelho als „Firma“. Auch der frühere Landes- und Bundesminister Luiz Eduardo Soares betont, dass der Drogenhandel nur aufgrund seiner Verbindungen zu formellen Sektoren der Wirtschaft und Teilen der Politik sowie der Justiz funktionieren kann. Der Soziologe der Bundesuniversität Rio de Janeiro Michel Misse spricht ebenfalls von „gefährlichen Verbindungen“ zwischen Drogenhandel, Polizei und Justiz. Um seinem Geschäft nachzugehen, zahle der Drogenhandel horrende Summen Geld für Hilfe bei der Beschaffung von Drogen, den Verkauf von Waffen aus Polizei- und Armeebeständen, für den Verzicht auf effektive Unterbindung des Drogenhandels an den bekannten Verkaufsstellen, Unterstützung bei Geldwäsche, Tötung von rivalisierenden Bandenführern, das Ebnen von Zugängen in die formelle Ökonomie und anwaltliche Dienstleistungen. Der 2001 festgenommene Drogengeschäftsführer Nem (der „Chef der Rocinha“ ) gab an, etwa die Hälfte der Einnahmen, die auf 3,5 Millionen Euro im Monat geschätzt werden, für Zahlungen an Polizisten aufzuwenden. Die Drogenchefs bezahlen auch, indem sie den Politikern Wählerstimmen zuführen. Innerhalb der Favela schaffen sie Klientelbeziehungen zu den Bewohnern. Bartelt beschreibt eine Favela als einen Stadtbezirk, der vom Sozialstaat ignoriert wird, von staatlichen Repressionen aber besonders betroffen ist. Die Bevölkerungsstruktur ist geprägt von absoluter Armut, unterer Mittelklasse und einer Mehrheit von working poor. Diesen Menschen bieten die Drogenkommandos hier Sicherheitsgarantien sowie einzelne Sozialleistungen und fordern im Gegenzug Schweigen und Duldung ein. Die Organisierte Kriminalität bedroht auf diese Weise das legitime Gewaltmonopol des Staates indem es seine Schwäche zeigt, auch wenn es seine Autorität nicht gänzlich herausfordert oder gar ersetzen will.

Die Bekämpfung der offensichtlichsten Folgen der Organisierten Kriminalität, der Gewalt, ist stärker ausgeprägt als die politische Auseinandersetzung mit den Ursachen der Kriminalität oder der Bekämpfung des organisierten Verbrechens. Um kriminelle Organisationen zu bekämpfen, wurden verschiedene Strategien verfolgt. In Brasilien greift die Regierung in Vorbereitung auf die WM 2014 auf das Konzept Choque de ordem zurück.

Weblinks

• Deutschlandfunk: Die Macht des Verbrechens, 01.07.2013