Luftschlag von Kundus (4.9.2009)
Der auf Befehl des deutschen Oberst Georg Klein durchgeführte Luftschlag von Kundus (4.9.2009) zerstörte zwei von afghanischen Aufständischen geraubte und auf einer Sandbank festgefahrene Tanklastzüge. Dabei wurden nach einigen Angaben 142 Personen getötet. In Deutschland geriet der Luftschlag zu einem politischen Skandal, der zur Entlassung des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Schneiderhahn, des Verteidigungs-Staatssekretärs Peter Wichert und des Arbeits- und Sozialministers Franz Josef Jung, der zur fraglichen Zeit Verteidigungsminister gewesen war. führte. Außerdem wurde ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt. Dieses Lemma behandelt die Frage, wie die Zerstörung von Lastwagen in Afghanistan zu einem Skandal in Deutschland wurde. Die Gliederung folgt zunächst derjenigen des SPIEGEL (Demmer 2010).
Teil I: Die Geschichte eines Kriegsverbrechens (3./4. September 2009)
Opfer
- Bei Gesprächen in einem nahe gelegenen Dorf erfuhren Soldaten, "dass vermutlich ca. 14 Zivilpersonen getötet und vier Zivilpersonen verletzt worden sind, nachdem sie zuvor durch ca. 60 Aufständische aus der Moschee heraus zum Arbeitsdienst bei den festgefahrenen Tanklastzügen gezwungen worden seien." Im Krankenhaus von Kundus wurden "sechs verletzte und zwei tote afghanische Personen vorgefunden (zum Teil auch im Alter zwischen ca. elf und 15 Jahren), die fast alle über typische Brandverletzungen verfügen" (Feldjäger-Bericht rund eine Woche nach dem Einsatz).
Regelverletzungen
Teil II: Die Vertuschung eines Kriegsverbrechens (4.-24. September 2009)
Erste Fragen
Erste Antworten
Zweite Fragen
Mittwoch, 22.21 Uhr Bild.de zeigt erstmals das Video des Luftschlags. Donnerstag, 5:00 Uhr, Bild veröffentlicht den geheim gehaltenen Bundeswehr-Bericht, wonach der Bundesverteidigungsminister früher als eingestanden auch über mögliche zivile Opfer informiert gewesen sein musste. 9:29 Uhr: Im Bundestag verkündet Verteidigungsminister v. Guttenberg die Entlassung des Generalinspekteurs und des Staatssekretärs Wichert. Um 11 Uhr lehnt der Bundestag einen Antrag zur Vorladung Jungs ab. Der trotzdem erscheinende Jung bittet um Aufschub. Um 18:15 wirkt die von Jung, dem die Kanzerlin Merkel zuvor ihr volles Vertrauen ausgesprochen hatte, verlesene Erklärung kraftlos.
Vulnerabilität
Fangschuss
Um 12:52 Uhr berichtet dpa: Jung tritt zurück. Um 13:30 Uhr tritt Jung vor die Mikrofone: 100 Sekunden dauert sein Abschied. "Ich habe heute Morgen die Bundeskanzlerin davon unterrichtet, dass ich mein Amt als Bundesminister für Arbeit und Soziales zur Verfügung stelle." Um 17:00 Uhr erweist die Kanzlerin Jung ihren "sehr großen Respekt für den feinen Menschen" - und wünscht den beiden neuen Ministerinnen viel Erfolg.
Teil III: Die Folgen eines Kriegsverbrechens (26. Oktober 2009 - heute)
In der Leserbriefspalte von FR online steht nach der Anne-Will-Runde in der ARD vom 6.12.09: "Herr Willemsen hat mit Recht erwähnt, dass der Fall Kunduz erst durch die "Bild Zeitung" thematisiert und zugespitzt wurde. Die "seriöse Presse" (Süddeutsche, FAZ, Spiegel etc) und die öffentlich rechtlichen Sender haben versagt und die Verschleierung der Regierenden unterstützt. Früher, so sagte er, hätten der Spiegel (vor Aust u.a.), der Stern, die SZ recherchiert und den Skandal enthüllt. Heute versteht sich die Presse offensichtlich eher als PR Agentur-Verkäufer der Meinung- der Mächtigen und Herrschenden. Das ist ein grosser Skandal und macht nicht optimistisch, was Afghanistan, die Demokratie und die Gerechtigkeit angeht" (leopold 2009).
Folgen
Paradoxe Folgen
Quellen
- Demmer, Ulrike u.a. (2010) Ein deutsches Verbrechen. DER SPIEGEL H. 5: 34-57.