Islamischer Staat (IS)

Bei der Bezeichnung Islamischer Staat (Abkürzung „IS“) handelt es sich um eine Organisation, die mittels terroristischer Aktivitäten die Errichtung eines Kalifats nach enger Auslegung der Sharia verfolgt. Sie erhebt den Anspruch auf Erfüllung der Kriterien für Staatlichkeit, wird aber (anscheinend) von keinem (anderen) Staat (bislang) als solcher anerkannt.

Überblick

Der örtliche Aktionsraum begrenzte sich bei der seit 2003 aktiven dschihadistisch-salafistisch geprägten Organisation zunächst auf den Nordwesten des Iraks sowie Ost-Syrien und zeigt seitdem fortlaufende Expansionstendenzen.

Anführer - und seit Juli 2014 selbst ernannter Kalif - ist Abu Bakr al-Baghdadi, welcher 2005 für mehrere Monate unter US-Amerikanischer Gefangenschaft im Lager Camp Bucca / Irak stand und bereits dort ein Netzwerk radikalisierter Islamisten aufbaute (dazu: Prisonisierung). Nach seiner Haftentlassung stuften ihn die US-Behörden dennoch als „nicht länger gefährlich“ ein (Hanne / Flichy de la Neuville: 2015, 56).

Während in den Gründungsjahren Parallelen zur Terrororganisation Al-Qaida bestanden, sieht sich der IS seit einigen Jahren in zunehmend konkurrierender Haltung (Said: 2014, 91 f.).

Ideologische Prägung und eigene Legitmation

Die Gründung des hoch militarisierten IS erfolgte nicht abrupt, sondern lässt sich an der politisch-historischen Vergangenheit in der Levante nachzeichnen, welche im engeren Sinne die Gebiete der heutigen Staaten Syrien, Libanon, Jordanien, Israel sowie die palästinensisches Autonomiegebiete umfasst.

Diese Gebiete gelten aufgrund zahlreicher (Bürger-) Kriege als politisch instabil und gesellschaftlich gespalten. Ebenso herrscht in vielen Bevölkerungsgruppen eine erhebliche Abneigung gegen westliche Staaten und deren Ideologien, beispielsweise gegen die USA, die bereits seit mehreren Jahrzehnten in der betroffenen Region militärisch intervenieren, um dort politische und rechtliche Systeme nach eigenen Vorstellungen von Sicherheit und Frieden zu etablieren. Radikale Jihadisten nutzten zudem die Gelegenheiten infolge politischer Wirren, eingeschränkter Staatlichkeiten und damit verbunden, plötzlich vorhandener Freiheiten im Zuge zahlreicher Revolutionsversuche des so genannten Arabischen Frühlings ab 2010, um sich zu formieren und auszuweiten (Said: 2014, 51).

Eine 2007 durch die IS-Organisation selbst veröffentlichte neunzigseitige Schrift unter dem Titel „Benachrichtigung der Gläubigen über die Geburt des Islamischen Staates“ versucht die Rechtmäßigkeit aller gewaltsamen IS-Tätigkeiten durch Berufung auf Koranverse zu begründen. Dabei wird im Kern auf die dauerhafte Unterdrückung sunnitischer Bevölkerungsgruppen in den betroffenen Gebieten verwiesen, die im Gegensatz zu Kurden und Schiiten nach wie vor über kein eigenes Staatswesen verfügen. Die an Koraninterpretationen mittelalterlicher Staatsgelehrter angelehnten Begründungen, sind zumeist allgemein gehalten („Schaffung von Frieden und Sicherheit“) und werden territorial zunächst nicht weiter definiert. Das oberste Ziel sei die Vertreibung aller „Invasoren“ und „Aggressoren“, damit ein durch den IS aufgestellter 16-Punkte-Katalog nach den Vorstellungen des Wahhabismus durchgesetzt werden kann. Dieser verneint neben dem Verkauf und Konsum von Alkohol und Drogen ebenso weitestgehend Frauenrechte, indem er „züchtig-bedeckende Kleidung“ sowie den generellen und ständigen Hausarrest vorschreibt. [1]

Besonderes (mediales) Aufsehen erregt der IS regelmäßig durch seinen Umgang mit Abweichlern. Die enge und radikale Definition des IS in Hinblick auf die erzwungene Folgsamkeit lässt sich anhand der harten Bestrafung gegenüber Andersgläubigen und deren Unterstützern erkennen (Takfir-Praxis). So finden regelmäßig Massenexekutionen oder symbolische Hinrichtungen mit besonderer Grausamkeit statt oder werden gar zelebriert. Diese werden, wie beispielsweise bei der Enthauptung des US-amerikanischen Journalisten James Foley im August 2014 oder der Verbrennung bei lebendigen Leib des jordanischen Kampfpiloten Muas al-Kasasba Anfang 2015, über das Internet massenwirksam aufbereitet und veröffentlicht (siehe dazu: Rolle der Medien).

Bis zum Sommer 2014 war die IS-Organisation in den westlichen Staaten zumeist unter ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien), ISIL (Islamischer Staat im Irak und der Levante) oder ISIG (Islamischer Staat im Irak und Groß-Syrien) bekannt. Im Laufe der Jahre erfolgte eine Ausweitung der beanspruchten Herrschaftsgebiete über die altertümliche und eher unscharf definierte Bezeichnung der Levante hinaus. Eine Namenskürzung auf „IS“ Ende Juni 2014 seitens der Führung um Bakr al-Baghdadi untermauerte diesen Herrschaftsanspruch nun über die Landesgrenzen des Irak und Syriens hinweg, sodass zunehmend von einem großflächigen Expansionsstreben ausgegangen werden kann. Das Kalifat erstreckt sich dabei auf jenes Gebiet, das durch die IS-Truppen bereits erobert oder noch umkämpft wird (Said: 2014, 200 ff.).

Eine weitere Namensvariante ist Daish oder Daesh, welche von englischsprachigen Politikern und Medien bevorzugt wird.

Organisation

Die IS-Miliz ist straff hierarchisch organisiert und militärisch strukturiert. Neben dem Anführer Abu Bakr al-Baghdadi stehen die Regierungsvertreter (zur Zeit Adnan al-Sweidawi für Syrien und Fadel al-Hayali für den Irak) und bilden somit das oberste Befehlstriumvirat. Zum erweiterten Führungsstab gehören fünf Regierungsgouverneure in Syrien und sieben weitere im Irak. Die spezielle Aufgabenverteilung wird durch neun Räte umgesetzt: Führungsrat, Schura-Rat, Rechtsrat, Sicherheitsrat, Hilfsrat für Kämpfer, Militärrat, Geheimdienstrat, Medienrat und Finanzrat. [2]

Gerade dem Letzten kommt in der Betrachtung der Machtausübung durch den IS eine bedeutende Rolle zu. Der IS verfügt über ein eigenes Finanzsystem, welches die horrenden Kosten der Kriegsführung tragen muss. Seine Kosten deckt der IS primär durch Einnahmen aus Ölfeldern eroberter Gebiete, Lösegelder aus Entführungen oder Geiselnahmen, Enteignungen und Mautzahlungen. Ebenso spielen Spenden IS-naher Organisationen aus dem In- und Ausland eine wichtige Rolle. So stehen Staaten wie Saudi-Arabien und Katar in Hinblick auf finanzielle Unterstützung unter Verdacht, welcher bislang jedoch offiziell nicht bestätigt werden konnte (Hanne / Flichy de la Neuville: 2015, 95 ff.).[3]

Mit der Gründung von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen verschafft sich der IS die Möglichkeit, bereits Kinder im Grundschulalter von ihrer Ideologie zu überzeugen, ohne dass sich eine freie Meinungsbildung etablieren kann. Dabei hat die geistige Verwurzelung des IS-Gedankengutes in der Bevölkerung der eroberten Gebiete eine Art Ankerfunktion mit dem Ziel der Stabilisierung des Salafismus‘ (Said: 2014, 70).

Eine Nennung konkreter Truppenstärken der IS-Organisation ist aufgrund hoher Fluktuation durch Todesfälle, (Neu-) Rekrutierungen oder Gefangenennahmen nicht möglich, sodass sich westliche Medien zumeist an Schätzungen des US-Außenministeriums orientieren, das im Irak zirka 7000 und in Syrien zwischen 3000 und 8000 Kämpfer schätzt (Stand Anfang 2014). Weitere, teils erheblich abweichende Angaben, liegen bei insgesamt 50.000 Kämpfern in Syrien, davon 20.000 aus dem Ausland (Rami Abdel Rahman, Leiter des syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte im August 2014) und 20.000 bis 31.500 Kämpfern (Ryan Trapani, Sprecher des US-Auslandsgeheimdienstes CIA im September 2014) (Hanne / Flichy de la Neuville: 2015, 87 ff.).

Aus Sicht mitteleuropäischer Regierungen spielen insbesondere junge Männer zwischen 18 und 29 Jahren eine bedeutende kriminalpolitische Rolle, wenn sie sich als radikalisierte Kämpfer dem IS im Kriegsgebiet anschließen, um dort für dessen Ideologie einzutreten. Nach Einschätzung von Experten stellen diese „Rückkehrer“ ein besonderes Risikopotenzial für die innerstaatliche Sicherheitslage (mittel-) europäischer Länder hinsichtlich möglicher Anschlagsgefahren oder Neurekrutierungen dar (Said: 2014, 63).

Im September 2014 verpflichtete eine UN-Resolution alle Mitgliedstaaten zum Kampf gegen den IS, indem Rekrutierung, Transport, Durchreise, Organisierung und Ausrüstungshilfe durch nationale Gesetzgebung und präventive Konzepte zu unterbinden seien.

Rekrutierung und Umgang mit Radikalisierungen

Situation in Deutschland

Der deutsche Verfassungsschutz geht von derzeit zirka 600 Deutschen aus, die sich im Laufe der IS-Existenz selbiger aktiv vor Ort angeschlossen haben. Davon seien zirka 60 bei Kämpfen in Syrien und dem Irak verstorben. Aufgrund der medialen Berichterstattung und steigender Furcht vor Anschlägen in der Bevölkerung entwickelten die Verfassungs- und Staatsschutzeinrichtungen in Deutschland präventive und repressive Konzepte mit dem Ziel einer Gefährdungsreduzierung. Parallel stehen oftmals insbesondere Deutsche ohne Migrationshintergrund im Fokus der Medien, die sich radikalisieren und folgend dem IS in Syrien oder Irak anschließen.

Dementsprechend schuf das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz im Januar 2014 eine Strafverfolgungsermächtigung gemäß §129b (1) S. 3 StGB in Bezug auf Mitglieder oder Unterstützer des IS auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit. Diese Rechtsnorm wurde im September 2014 durch einen Erlass des Bundesministers des Inneren ergänzt, welcher ein Betätigungsverbot unter anderem für IS unterstützende Beteiligung in sozialen Medien oder Demonstrationen, die öffentliche Verbreitung von Kennzeichen des IS sowie „jede Art von Unterstützungshandlung“ umfasst. [4]

Ebenso steht seit November 2014 eine Vorverlagerung der Strafbarkeit in Hinblick auf die geplante Ausreise in den „Djihad“ nach Syrien oder Irak im Fokus der kriminalpolitischen Diskussion. Demnach soll bereits eine (gedankliche) Planungsphase zur Ausreise strafbar sein. Kritiker halten den verantwortlichen Politikern Populismus sowie eine bewusste Verschärfung des Feindstrafrechts vor, welches den eigentlichen Zweck verfehle und zusehends präventive Maßnahmen in das Strafrecht verlagere (aus einem Interview mit der niedersächsischen Justizministerin Anja Niewisch-Lennartz in DieHarke: 18.02.2015, 7). [5]

Situation in Dänemark

Ein Großteil der ausländischen IS-Kämpfer rekrutiert sich aus Europa, insbesondere Dänemark. Nach Angaben des dänischen Geheimdienstes schlossen sich mindestens 110 radikalisierte Männer dem IS in Syrien oder Irak an, davon stamme ein Drittel aus der Universitätsstadt Aarhus. Entgegen dem populistischen Sicherheitsstreben und dem Ruf nach möglichst harter Bestrafung wird dort Radikalisierten und IS-Rückkehrern Hilfe in einem Netzwerk von Polizei, Sozialarbeitern und Psychologen geboten, das in der internationalen Presse vermehrt als „Soft-Handed-Approach“ bezeichnet wird und fortwährender öffentlicher Kritik ausgesetzt ist. [6]

Ziel der Maßnahme ist die Verhinderung von Anschlägen oder Neurekrutierungen, indem unter anderem durch Unterstützung bei der Arbeits- und Wohnungssuche sowie psycho-sozialer Betreuung einer öffentlichen Stigmatisierung entgegengewirkt werden soll. Die wissenschaftliche Evaluation wird dabei von der Universität Aarhus begleitet. Eine erste Zwischenbilanz zeigt, dass seit Beginn des Programms in 2013 lediglich eine Person nach Syrien zurückkehrte. [7]

Rolle der Medien

Das Internet stellt für den IS das wichtigste Propagandamittel dar. Auf eigenen Internetseiten werden die konservativen Ansichten nach strenger und zumeist mittelalterlicher Auslegung multilingual präsentiert. Methodisch werden die zumeist nur wenige Minuten dauernden Videobeiträge anfänglich mit Bildern getöteter Kinder bestückt, um eine Legitimität für die darauffolgend gezeigten Racheakte an IS-Feinden zu verdeutlichen. Ebenso veröffentlicht der IS auf ähnliche Weise regelmäßig seine „Tätigkeitsberichte“ in denen Daten hinsichtlich durchgeführter militärischer Operationen, gezielter Tötungen oder Anschläge veröffentlicht werden.

Durch den IS werden regelmäßig Videomitschnitte von Exekutionen, zumeist ausländischer Geiseln, als Symbol der Entschlossenheit und Machtverdeutlichung auf der Internetplattform Youtube eingestellt, die sich bereits vor Löschung durch die verantwortlichen Dienstleister in der Regel aufgrund eines weltweiten Millionenpublikums zügig verbreitet haben. Die fortdauernde Berichterstattung der Print- und TV-Medien trägt zusätzlich zur Verbreitung der Marke IS bei, unabhängig von der positiven oder negativen Prägung (Hanne / Flichy de la Neuville: 2015, 73 ff.).

Ebenso finden sich Anhänger der IS-Organisation auf einschlägigen Social-Media-Plattformen, beispielsweise Facebook oder Twitter. Zur Jahresmitte 2014 beteuerten im Rahmen einer Twitter-Kampagne unter dem Motto „Wir alle sind ISIS“ tausende internationale Unterstützer aus nahezu allen Kontinenten ihre moralische Gefolgschaft. Die namhaftesten IS-Gelehrten verfügen beim Online-Dienst zwischen 20.000 und 30.000 Follower (Said: 2014, 76/98).

Bekämpfung des IS

Am 07. August 2014 wurde berichtet, dass US-Präsident Obama Luftangriffe auf ISIS angeordnet hätten [8]:

American warplanes began bombing Islamic militant targets outside the Kurdish city of Irbil on Friday, in the first offensive action by the US in Iraq since it withdrew ground troops in 2011. Following authority granted by Barack Obama on Thursday, the Pentagon said two FA-18 jets dropped 500-pound laser-guided bombs on fighters with the Islamic State, also known as Isis or Isil. The US claimed the militants were using artillery to shell peshmerga forces defending Irbil and threatening US personnel in the city.

“As the president made clear, the United States military will continue to take direct action against Isil when they threaten our personnel and facilities,” said Pentagon spokesman Rear Admiral John Kirby.

In Erbil ging es um milliardenschwere Investitionen US-amerikanischer (Öl-) Firmen, die vor dem anrückenden IS-Truppen geschützt werden sollten. Die Rechtsgrundlage für die Luftschläge war unklar, eventuell nicht vorhanden. Aber das spielte keine große Rolle. Man begann den Krieg gegen ISIL aus pragmatischen Überlegungen heraus.

Die US-Luftangriffe vom 08. August 2014 führten zur Enthauptung der US-Geisel James Foley:

"Prior to the 2014–2015 wave of ISIL beheadings of Westerners and Japanese, ISIL members on 12 August 2014 sent an email to the family of American hostage James Foley and stated that American hostages would be killed in retaliation for: the 8 August 2014 U.S. bombings of ISIL (...)" [9]

Möglicherweise gab es schon seit Juni 2014 Angriffe gegen ISIL:

The Defense Department announced at the end of October 2014 that troops operating in support of Operation Inherent Resolve after June 15 were eligible for the Global War on Terrorism Expeditionary Medal. Service areas are: Bahrain, Cyprus, Egypt, Iran, Iraq, Israel, Jordan, Kuwait, Lebanon, Qatar, Saudi Arabia, Syria, Turkey, and the United Arab Emirates, as well as troops supporting the operation in the Persian Gulf, the Red Sea and the Mediterranean Sea east of 25 degrees longitude. The medal is approved retroactively beginning June 15, the Pentagon said. [10]

Anzahl der Luftschläge gegen ISIS: http://indy100.independent.co.uk/article/how-many-air-strikes-have-been-launched-against-isis-so-far--ZJfKDjIrqg

http://www.airforcetimes.com/story/military/2016/07/19/anti-isis-airstrikes-iraq-syria-hit-2016-high/87286480/ Unlike their coalition partners, and unlike previous combat operations, no name was initially given to the conflict against ISIL by the U.S. government.[92] The decision to keep the conflict nameless drew considerable media criticism.

Am 02. Oktober 2014 berichtete The Hill, dass militärische Verdienstabzeichen auch für den Kampf gegen ISIS vergeben würden:

Pentagon officials on Thursday announced a fix that would make U.S. troops deployed to Iraq in the fight against the Islamic State in Iraq and Syria (ISIS) eligible for certain medals. Officials have decided to treat the new mission in Iraq as part of Operation Enduring Freedom, the U.S. fight against terrorism, for the purpose of awarding honors and medals, according to a report. “Troops deployed to Iraq in support of Operation Enduring Freedom are eligible for the Global War on Terrorism Expeditionary Medal,” Army Maj. James Brindle, a Pentagon spokesman, told the Military Times. The Hill first reported Wednesday that troops in Iraq as part of the anti-ISIS fight were not eligible for certain medals because the Pentagon had not officially designated their mission as a military campaign. That meant that the roughly 1,700 troops now serving as “advisers” could not receive the Iraq Campaign Medal, an award for troops deployed to Iraq before Dec. 31, 2011. Nor were they eligible for the Global War on Terrorism Expeditionary or Service medals, which are for troops supporting Operation Enduring Freedom, typically referred to as the Afghanistan War. The new designation allows troops to earn the Global War on Terrorism medals, but not the war campaign medals given for service in the Iraq and Afghanistan wars. Veterans groups had expressed outrage that troops in Iraq were not eligible for some medals before the Pentagon fix, noting that the advisers could still find themselves in combat. While the Pentagon will treat the current anti-ISIS mission as part of Operation Enduring Freedom for medal purposes, it is unclear whether it will formally be considered part of that operation for other issues. The current Iraq mission focused on ISIS still has no official name from the Pentagon. The White House has used the 2001 Authorization for Use of Military Force used to justify the Afghanistan War in support of the military action in Iraq. Some lawmakers have questioned that decision, noting that the language explicitly justified action against al Qaeda and associated forces. They say al Qaeda and ISIS have split and note that the U.S. has expanded its fight to airstrikes in Syria. Lawmakers in both parties have called for a debate on a new authorization of military force against ISIS.: