Verweigerungsrechte im Strafverfahren: Unterschied zwischen den Versionen

Verweigerungsrechte im Strafverfahren (Quelltext anzeigen)

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Kuny

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-== Grundsätzliches ==
 Während vor Gericht grundsätzlich alle Zeugen zur Aussage (und zur Eidesleistung) verpflichtet sind, privilegieren die Prozessordnungen vieler Staaten bestimmte Beteiligte durch die Gewährung des Rechts, die Aussage, bzw. ihr "Zeugnis" zu verweigern.
-Dieses Recht ist Bestandteil der "Fairness im Strafverfahren", welche in modernen Rechtssystemen angestrebt wird.
+Artikel 6 [[Europäische Menschenrechtskonvention]] (EMRK)[http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/005.htm], legt die so genannten "Bestandteile eines fairen Strafverfahrens" fest, zu welchen auch Zeugnis -und Aussagerechte gehören.
-Ein Beispiel hierfür ist der Artikel 6 [[Europäische Menschenrechtskonvention]] (EMRK)[http://conventions.coe.int/Treaty/ger/Treaties/Html/005.htm], in welchem die Bestandteile des fairen Strafverfahrens definiert werden.
-== Die Geschichte der Verweigerungsrechte ==
-::::::::::::“ ''Was immer ich sehe und höre, bei der Behandlung oder außerhalb''
-::::::::::::''der Behandlung im Leben der Menschen, so werde ich von dem,''
-::::::::::::''was niemals nach draußen ausgeplaudert werden soll, schweigen''
-::::::::::::''indem ich alles derartige als solches betrachte, das nicht ausgesprochen werden darf”          ''
-::::::::::::::::::::::::(Eid des Hippokrates von Kos, um 460 bis 375 v.Chr.)
-[[bild:Joseph_ducreux_-_le_discret1.jpg ]]
-''Joseph Ducreux, "le discret", 1790''
-Am Beispiel der Mediziner lässt sich am besten die lange Tradition der beruflich motivierten Schweigepflicht nachvollziehen.
-Schon rund 800 v. Chr. findet sich in der Ayur Veda des Charaka ein ärztliches Schweigegebot(1).
-Der oben abgedruckte Eid des Hippokrates hat für Mediziner bis heute nicht seine Gültigkeit verloren.
-Während die ärztliche Schweigepflicht jedoch zunächst moralisch begründet wurde, fand sie ihre rechtliche Bestätigung  erstmals im Preußischen Allgemeinen Landrecht von 1794 niedergeschrieben.
-Dort stand eine Strafandrohung gegen „Medizinalpersonen“ bei Bruch der Verschwiegenheit.
-Im 19. Jahrhundert entwickelte sich aus der „Berufspflicht“ eine Rechtspflicht.(2)
-Formell wurde dies 1871 mit der Einsetzung des StGB für das Deutsche Reich und dem Inkrafttreten der StPO 1877  abgeschlossen.
-Auch für die Berufsgruppe der Rechtsanwälte existiert bereits seit 1495 in der Reichskammergerichtsordnung ein Verschwiegenheitsgebot.
 == Zweck ==
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 Werden Aussagen erhoben, die unter Verstoß gegen diese Vorschriften erlangt wurden, besteht häufig ein Beweisverwertungsverbot, sodass auch die Vernehmungspersonen in einer gerichtlichen Hauptverhandlung nicht über den Inhalt des Gehörten oder Protokollierten vernommen werden dürfen. [http://www.verkehrslexikon.de/Texte/Zeugnisverweigerung03.php]
+==Abgrenzung zur [[Schweigepflicht]]==
+Neben dem Zeugnisverweigerungsrecht bestimmter Berufe, existiert eine so genannte [[Schweigepflicht]] bestimmter Berufsgruppen. Diese resultiert aus der Annahme, dass es Berufsgeheimnisträgern nicht gestattet sein sollte, die ihnen in ihrer beruflichen Eigenschaft zugetragenen Informationen weiterzugeben.
+Zunächst war diese Schweigepflicht lediglich eine "moralische Verpflichtung" und wurde bereits im 4 Jahrhundert v. Chr. im [[Eid des Hippokrates]] genannt.
+Im 1900 Jahrhundert n. Chr. wurde aus der moralischen auch eine rechtliche Verpflichtung.
+Diese mündete im § 203 StGB [http://dejure.org/gesetze/StGB/203.html] der heutigen Form , welcher die widerrechtliche Weitergabe von Berufsgeheimnissen unter Strafe stellt.
 == Beschlagnahmeverbot ==