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Verweigerungsrechte im Strafverfahren: Unterschied zwischen den Versionen
Verweigerungsrechte im Strafverfahren (Quelltext anzeigen)
Version vom 31. Januar 2010, 20:52 Uhr
, 20:52, 31. Jan. 2010→Zeugnisverweigerungsrechte aus persönlichen Gründen
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====Zeugnisverweigerungsrechte aus persönlichen Gründen ==== | ====Zeugnisverweigerungsrechte aus persönlichen Gründen ==== | ||
Angehörigen des Beschuldigten steht ein Recht zur umfassenden Aussageverweigerung zu. | |||
Durch | Durch dieses Recht wird der Artikel 6 GG, Schutz von Ehe und Famile, auch im Strafverfahren gewahrt. | ||
Auszugehen ist immer vom Beschuldigten oder Angeklagten im Strafverfahren bzw. vom Betroffenen im Ordnungswidrigkeitenverfahren; von ihm / ihr aus ist zu beurteilen, ob ein Zeugnisverweigerungsrecht besteht. | Auszugehen ist immer vom Beschuldigten oder Angeklagten im Strafverfahren bzw. vom Betroffenen im Ordnungswidrigkeitenverfahren; von ihm / ihr aus ist zu beurteilen, ob ein Zeugnisverweigerungsrecht besteht. | ||
Das | Das Zeugnisverweigerungsrecht besteht zu Gunsten von: | ||