Sozialtherapeutische Einrichtung: Unterschied zwischen den Versionen

Sozialtherapie im [[Strafvollzug]] stellt einen Sammelbegriff für verschiedene Methoden der Verhaltens- und Einstellungsänderungen bei [[Delinquent]]en in Institutionen/Anstalten dar; Behandlungsziel ist auch hier die [[Resozialisierung]]. Sozialtherapie findet in speziellen [[Justizvollzugsanstalt]]en oder Abteilungen statt. Derzeit befinden sich von rund 60 200 zu einer [[Freiheitsstrafe]] Verurteilten [https://www-ec.destatis.de/csp/shop/sfg/bpm.html.cms.cBroker.cls?cmspath=struktur,vollanzeige.csp&ID=1024198] etwa 1750 [[Gefangene]] in sozialtherapeutischen Anstalten.  

Im Juli 1969 beschloss der Deutsche Bundestag die Einführung von § 65 StGB, der die „Unterbringung in einer sozialtherapeutischen Anstalt“ gesetzlich regeln sollte. Der Bundestag folgte damit teilweise einer Empfehlung der sog. Alternativ Professoren aus dem Jahre 1966. Leitidee war die [[Resozialisierung]] von [[Straftäter]]n mit hoher [[Rückfallgefahr]] in besonderen Einrichtungen des [[Strafvollzug]]es. Vorbild waren mehrere ausländische Einrichtungen, insbesondere die bereits 1935 eröffnete Anstalt in Herstedvester, Dänemark, sowie die holländische Van-der-Hoeven-Klinik in Utrecht.

Im Herbst 1984 wurde u.a. aufgrund knapper werdender finanzieller Mittel § 65 StGB wieder gestrichen, ohne dass er je geltendes Recht geworden war. Übrig blieb die Vollzugslösung der Sozialtherapie: § 9 des 1977 in Kraft getretenen [[Strafvollzugsgesetz]]es (StVollzG), der die Verlegung eines [[Gefangene]]n in eine sozialtherapeutische Einrichtung vorsah, „wenn die besonderen therapeutischen Mittel und sozialen Hilfen einer solchen Anstalt zu seiner [[Resozialisierung]] angezeigt sind“.  Ein Anspruch auf eine solche Behandlung ergibt sich daraus allerdings nicht, auch blieb es den Ländern überlassen, derartige Anstalten einzurichten, auszubauen oder auch nicht vorzusehen.

Wenn die Behandlung der erwähnten Straftäter angezeigt ist, sind sie in eine Sozialtherapeutische Anstalt zu verlegen, wenn sie zu zeitiger Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren verurteilt worden sind (§ 9 Abs. 1 StVollzG).  

Andere [[Gefangene]] können mit ihrer Zustimmung in eine sozialtherapeutische Anstalt verlegt werden, wenn die besonderen therapeutischen Mittel und sozialen Hilfen der Anstalt zu ihrer Resozialisierung angezeigt sind (§ 9 Abs. 2 StVollzG).  

Am 07.07.2006 wurde durch die [[Förderalismusreform]] [http://www.bundesrat.de/cln_090/nn_6898/DE/br-dbt/foedref/foedref-node.html?__nnn=true] die konkurrierende Gesetzgebung des Bundes für den [[Strafvollzug]] durch eine ausschließliche Gesetzgebungszuständigkeit der Länder abgelöst.  

In Niedersachsen (§104 NJVollzG)[http://cdl.niedersachsen.de/blob/images/C46435361_L20.pdf] werden nicht nur Gefangene in eine Sozialtherapie verlegt, wenn sie wegen einer Straftat nach den §§ 174 bis 180 oder 182 StGB sondern auch wenn sie u.a. wegen eines Verbrechens gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit oder wegen schweren Raubes verurteilt worden sind, wenn die dortige Behandlung zur Verringerung einer erheblichen Gefährlichkeit der Gefangenen für die Allgemeinheit angezeigt sind. Andere Gefangene können in eine sozialtherapeutische Anstalt verlegt werden, wenn der Einsatz der besonderen therapeutischen Mittel und sozialen Hilfen der Anstalt zur Erreichung des Vollzugsziels angezeigt ist.  

Die Regelungen der Länder Bayern (Art. 11 BayStVollzG) [http://www.umwelt-online.de/recht/allgemei/laender/bay/stvg_ges.htm] und Hamburg (§ 10 HmbStVollzG)[http://hh.juris.de/start.htm] entsprechen dem bisherigen Strafvollzugsgesetz.