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Racial Profiling: Unterschied zwischen den Versionen
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'''Racial Profiling''' liegt vor, wenn die Zugehörigkeit einer Person zu einer ethnischen Minderheit aufgrund augenscheinlicher Merkmale (z.B. Hautfarbe, Namensherkunft) erkennbar ist und Strafverfolgungsbehörden aufgrund dessen Maßnahmen ergreifen, wie z.B. Anhalten, Befragen, Durchsuchen oder Ingewahrsamnahmen durchführt, indem sie das Merkmal der Rasse als alleiniges - ohne weitere Verdachtsindikatoren – oder ausschlaggebendes Merkmal nutzt, um einen Verdacht zu generieren. | '''Racial Profiling''' liegt vor, wenn die Zugehörigkeit einer Person zu einer ethnischen Minderheit aufgrund augenscheinlicher Merkmale (z.B. Hautfarbe, Namensherkunft) erkennbar ist und Strafverfolgungsbehörden aufgrund dessen Maßnahmen ergreifen, wie z.B. Anhalten, Befragen, Durchsuchen oder Ingewahrsamnahmen durchführt, indem sie das Merkmal der Rasse als alleiniges - ohne weitere Verdachtsindikatoren – oder ausschlaggebendes Merkmal nutzt, um einen Verdacht zu generieren. | ||
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Im Jahr 2001 wurde ein Gesetzesentwurf zur Beendigung der Anwendung von Racial Profiling sowohl dem Senat, als auch dem Repräsentantenhaus vorgelegt. Er beinhaltet ein Verbot für Polizisten und alle an der Strafverfolgung beteiligten Personen der USA, Racial Profiling zu betreiben und deren strafrechtliche Verfolgung. | Im Jahr 2001 wurde ein Gesetzesentwurf zur Beendigung der Anwendung von Racial Profiling sowohl dem Senat, als auch dem Repräsentantenhaus vorgelegt. Er beinhaltet ein Verbot für Polizisten und alle an der Strafverfolgung beteiligten Personen der USA, Racial Profiling zu betreiben und deren strafrechtliche Verfolgung. | ||
Nach dem [[11. September 2001]] jedoch, änderte Präsident [[George W. Bush]] seine Politik und fokussierte seine Anti-Terror-Handlungen auf Individuen arabischer oder südasiatischer Herkunft, auf Muslime und Sikhs. D.h. die Strafverfolgungsbehörden benutzten erneut Rasse, Religion oder ethnische Stereotypen zur Festlegung, welche Personen Zielscheibe polizeilicher Maßnahmen werden ließ. Eine Übernahme des ERPA in die Rechtsprechung erfolgte nicht, sodass der Entwurf im Jahr 2004 erneut dem Senat und Repräsentantenhaus vorgelegt wurde. Er scheiterte allerdings 2004 bis 2008 vor dem Bewilligungsausschuss, ohne debattiert worden zu sein. | Nach dem [[11. September 2001]] jedoch, änderte Präsident [[George W. Bush]] seine Politik und fokussierte seine Anti-Terror-Handlungen auf Individuen arabischer oder südasiatischer Herkunft, auf Muslime und Sikhs. D.h. die Strafverfolgungsbehörden benutzten erneut Rasse, Religion oder ethnische Stereotypen zur Festlegung, welche Personen Zielscheibe polizeilicher Maßnahmen werden ließ. Eine Übernahme des ERPA in die Rechtsprechung erfolgte nicht, sodass der Entwurf im Jahr 2004 erneut dem Senat und Repräsentantenhaus vorgelegt wurde. Er scheiterte allerdings 2004 bis 2008 vor dem Bewilligungsausschuss, ohne debattiert worden zu sein. | ||
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== Terrorismusbekämpfung == | == Terrorismusbekämpfung == | ||
In ähnlicher Weise ist demnach auch das Gesamtthema Racial Profiling im Zusammenhang mit Terrorismusbekämpfung zu sehen. Allgemeine und spezielle polizeiliche Maßnahmen aus anderen Kriminalitätsfeldern werden genauso im Zusammenhang mit Terrorismusbekämpfung angewendet. Das Anhalten von Fahrzeugen, grössere Identitätsfeststellungen, Durchsuchungen, Razzien stehen hier im Verdacht in einem ungleichen Verhältnis zwischen Rasse, Religion oder ethnischen Stereotypen und den tatsächlich notwendigen Maßnahmen zu stehen. Im besonderen fällt jetzt aber das Licht auf Passagierkontrollen im Flugverkehr und den Massendatenspeicherungen. Hier scheint die Möglichkeit zur Diskriminierung und überzogenen Freiheitseinschränkung gegeben zu sein. Die öffentliche Diskussion ist hierüber seit einiger Zeit entfacht, nachdem Regierungen versuchen, ihre Eingriffsbefugnisse den sich veränderten terroristischen Bedrohungen | In ähnlicher Weise ist demnach auch das Gesamtthema Racial Profiling im Zusammenhang mit Terrorismusbekämpfung zu sehen. Allgemeine und spezielle polizeiliche Maßnahmen aus anderen Kriminalitätsfeldern werden genauso im Zusammenhang mit Terrorismusbekämpfung angewendet. Das Anhalten von Fahrzeugen, grössere Identitätsfeststellungen, Durchsuchungen, Razzien stehen hier im Verdacht in einem ungleichen Verhältnis zwischen Rasse, Religion oder ethnischen Stereotypen und den tatsächlich notwendigen Maßnahmen zu stehen. Im besonderen fällt jetzt aber das Licht auf Passagierkontrollen im Flugverkehr und den Massendatenspeicherungen. Hier scheint die Möglichkeit zur Diskriminierung und überzogenen Freiheitseinschränkung gegeben zu sein. Die öffentliche Diskussion ist hierüber seit einiger Zeit entfacht, nachdem Regierungen versuchen, ihre Eingriffsbefugnisse den sich veränderten terroristischen Bedrohungen durch [[Terrorismusbekämpfungsgesetz]]e anzupassen. | ||
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* Meehan, Albert J.; Ponder, Michael (2002) How roadway composition matters in analyzing police data on racial profiling, in: Police Quarterly Vol. 5 No. 3 (S. 306 - 333), Sage Publication 2002 | * Meehan, Albert J.; Ponder, Michael (2002) How roadway composition matters in analyzing police data on racial profiling, in: Police Quarterly Vol. 5 No. 3 (S. 306 - 333), Sage Publication 2002 | ||
* ERPA von 2004 ist im original nachzulesen unter: | |||
http://www.ospolicycenter.org/pub/doc_47/HR%203847%20End%20Racial%20Profiling%20Act.pdf | |||