Normverdeutlichungsgespräch: Unterschied zwischen den Versionen

„Ist jede zielgerichtete Einwirkung eines Menschen auf einen anderen Menschen, die bei diesem zu einer physischen oder psychischen Schädigung führt (Schwind/Baumann 1990)“.

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Das NVG ist eine Reaktion des Gesetzgebers auf die Veränderung der Gesellschaftsstruktur und ihrer Werte. Durch die rasant voranschreitende Vermischung von Kulturen  und der nicht Schritt zu halten vermögenden Integration fremder Denkweisen und Normvorstellungen veränderte sich die öffentliche Wahrnehmung von Delikten. Durch die mediale Berichterstattung, einhergehend mit der sich drastisch in den Jahren 2014 und 2015 ändernden politischen Lage an den südlichen, südöstlichen und östlichen EU-Außen Grenzen verstärkte sich die subjektive Wahrnehmung, dass einerseits die Kriminalität an sich steigen würde und zudem der Großteil der in Österreich begangenen Kriminalität von Fremden verursacht werden würde.  

Der erste Teil dieser Wahrnehmung kann objektiv nicht bestätigt werden, da die polizeiliche Kriminalstatistik des Bundesministeriums (kurz PKS) für Inneres seit dem Jahr 2006 einen veritablen Rückgang von angezeigten Delikten verzeichnet (siehe Grafik 4).  

Relativ groß ist aber nach dieser Statistik der Anteil von Fremden an der Gesamtkriminalität im Jahr 2015 mit 37 Prozent. Von den insgesamt 250.618 im Jahr 2015 ermittelten Tätern waren 92.804 davon Fremde. Davon wiederum waren 15.332 des Diebstahles verdächtig. Der Diebstahl ist das in dieser Liste führende Delikt, gefolgt von Körperverletzungen (10.686 Tatverdächtige Fremde).

Die PKS weist in absoluten Zahlen auf einen Anstieg von 38,8 Prozent gegenüber dem Vergleichsjahr 2014 hinsichtlich der durch Asylwerber verübten Straftaten hin, obwohl sich die Neigung delinquent zu werden von 2014 auf 2015 drastisch reduziert hat. Waren im Jahr 2014 von 1000 Asylwerbern noch 371 Personen straffällig, so wurden im Jahr 2015 nur mehr 161 Menschen zu Tätern.

Wenn auch es auch bei dem Großteil der Delikte offenbar sein müsste, dass derartige Handlungen in allen Ländern der pönalisiert werden, so liegt zumindest bei einigen Gesetzesübertretungen der Verdacht nahe, dass diese infolge des Mangels der Vertrautheit mit den hierzulande vorherrschenden Gesetzen und Normen verübt wurden und auf Irrtümern und Missverständnissen beruhten. Eine mögliche Erklärung dafür bietet die von Thorsten Sellin 1938 entwickelte Kulturkonflikttheorie, wonach sich soziale Spannungen durch den Unterschied der Kulturen des Heimatlandes und des Gastlandes ergeben, die durch diametral vorliegende Moralvorstellungen verstärkt werden (Ehrenmorde, Blutrache, unterschiedliches Frauenbild, usw.) (vgl. Schwind 2016, 150 ff).

Die Maßnahme des NVG entwickelte sich in einer Situation des schon sehr hohen und sich durch den sich ständig erhöhenden Anteiles von Zuwanderern und Schutz- und Asylsuchenden Menschen in Österreich und Mitteleuropa. Ein Teil dieser Menschen fiel mit erhöhter [[Devianz]] auf und es konnte auch festgestellt werden, dass dieser nicht nur wirtschaftliche und ökonomische Motive (z.B. Eigentumskriminalität) zu Grund lagen, sondern auch gravierende Defizite in der Auffassung von Ausübung von Gewalt und der Achtung der sexuellen Integrität eines anderen vorlagen. Als Beispiele für die Problemstellung im Hinblick auf Eigentumsdelikte wird hier auf reisende Tätergruppierungen hingewiesen, deren Mitglieder sich aus dem Bereich der Balkanstaaten oder aus dem eurasischen Raum zusammensetzten. Im Bereich der Gewalt- und Raubkriminalität herrschten und herrschen Spannungen rivalisierender, ethnisch marginalisierter Jugendgruppierungen vor, deren Hemmschwelle im Hinblick auf Gewalt tief angesetzt ist. Bei einigen dieser ethnischen Gruppierungen wiederum konnte auch, wie schon angeführt, ein massiver Mangel an Akzeptanz in Richtung sexueller Selbstbestimmung festgestellt werden.  

Im Lichte dieser Situation lässt sich die Maßnahme des Normverdeutlichungsgespräches als guter Ansatz sehen, einen Gleichstand der Einstellungen zu den Werten und Normen der im Staatsgebiet lebenden Menschen herzustellen.