Neue psychoaktive Stoffe Gesetz (NpSG): Unterschied zwischen den Versionen

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→‎Drogenpolitischer Hintergrund

Sven

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 Die 2012 beschlossene und seitdem verfolgte sucht- und drogenpolitische Strategie der Bundesregierung basiert auf dem sog. 4 Säulen Modell. Sie beinhaltet neben [[Prävention]], Behandlung ([https://de.wikipedia.org/wiki/Therapie Therapie], [https://de.wikipedia.org/wiki/Drogenberatung Beratung] etc.), [https://de.wikipedia.org/wiki/Schadensminimierung_(Abh%C3%A4ngigkeitssyndrom) Schadensminderung] auch repressive Maßnahmen.<ref>Bundesministerium für Gesundheit (2012): Nationale Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik [http://www.drogenbeauftragte.de/fileadmin/dateien-dba/Drogenbeauftragte/2_Themen/1_Drogenpolitik/Nationale_Strategie_Druckfassung-Dt.pdf]</ref>
 Der Gesetzgeber geht davon aus, dass repressive Maßnahmen Angebot und Nachfrage reduzieren können. Dieser [[Generalprävention|generalpräventive]] Effekt soll auch die auf Drogen bezogene Meinungsbildung, Schädlichkeitsbewertung und Konsumorientierung im Sinne des Gesetzgebers beeinflussen und dazu führen, dass möglichst wenige Drogen konsumiert werden.
-Werse und Morgenstern hatten bei einer Befragung von Konsumenten herausgefunden, dass mit der Legalität zusammenhängende Faktoren beim Konsum von NPS relevant sind:
 Mit der Zustimmung zum [https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbereinkommen_der_Vereinten_Nationen_gegen_den_unerlaubten_Verkehr_mit_Suchtstoffen_und_psychotropen_Stoffen Suchtstoffübereinkommen] der vereinten Nationen von 1988 hat sich die Bundesrepublik zudem im Rahmen internationaler Zusammenarbeit verpflichtet, den unerlaubten Verkehr mit Betäubungsmitteln in allen Erscheinungsformen umfassend strafrechtlich zu verfolgen. Das BtMG nimmt mit seinen Strafvorschriften auch Bezug auf diese Verpflichtung.
 Ergänzend zum BtMG bildet das NpSG die normative Grundlage für Verbote und Strafandrohungen bzw. für die Umsetzung dieser repressiven Elemente im sog. Kampf gegen die NPS.
+Werse und Morgenstern haben bei ihrer Befragung von NPS-Konsumenten herausgefunden, dass mit der Legalität zusammenhängende Faktoren beim Konsum von NPS vor allem bei regelmäßigen Konsumenten relevant sind (S.36ff). Demnach werden NPS konsumiert weil sie verhältnismäßig leicht und preisgünstig beschafft werden können. Für die Gelgenheitskonsumenten spiele hingegen keine gewichtige Rolle ob es sich um eine legale oder illegale Substanz handelt (ebd).
 ===Abgrenzung zu BtMG und AMG===