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Neue psychoaktive Stoffe Gesetz (NpSG): Unterschied zwischen den Versionen
Neue psychoaktive Stoffe Gesetz (NpSG) (Quelltext anzeigen)
Version vom 2. März 2017, 17:32 Uhr
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Nach offiziellen Schätzungen werden mit diesen beiden Stoffgruppen etwa 83% der aktuell auf dem Markt befindlichen NPS erfasst.<ref>Europäischer Drogenbericht 2016, S.33 [http://www.dbdd.de/images/EDR_2016/edr_2016_de.pdf]</ref> | Nach offiziellen Schätzungen werden mit diesen beiden Stoffgruppen etwa 83% der aktuell auf dem Markt befindlichen NPS erfasst.<ref>Europäischer Drogenbericht 2016, S.33 [http://www.dbdd.de/images/EDR_2016/edr_2016_de.pdf]</ref> | ||
Über die Rechtsverordnung (§7) ist gewährleistet, dass weitere Stoffgruppen in das Gesetz aufgenommen werden können, wenn von einer missbräuchlichen Verwendung als Rauschmittel und einer konkreten Gefährdung für die Gesundheit auszugehen ist. Erforderlich für eine Erweiterung ist die Zustimmung des [https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland) Bundesrates] im Einvernehmen mit den Bundesministerien des [https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_des_Innern Innern], der [https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Justiz_und_f%C3%BCr_Verbraucherschutz Justiz und für Verbraucherschutz] und der[https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Finanzen Finanzen]. Außerdem sind [https://de.wikipedia.org/wiki/Sachverst%C3%A4ndiger Sachverständige] einzubeziehen. | Über die Rechtsverordnung (§7) ist gewährleistet, dass weitere Stoffgruppen in das Gesetz aufgenommen werden können, wenn von einer missbräuchlichen Verwendung als Rauschmittel und einer konkreten Gefährdung für die Gesundheit auszugehen ist. Erforderlich für eine Erweiterung ist die Zustimmung des [https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrat_(Deutschland) Bundesrates] im Einvernehmen mit den Bundesministerien des [https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_des_Innern Innern], der [https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Justiz_und_f%C3%BCr_Verbraucherschutz Justiz und für Verbraucherschutz] und der [https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesministerium_der_Finanzen Finanzen]. Außerdem sind [https://de.wikipedia.org/wiki/Sachverst%C3%A4ndiger Sachverständige] einzubeziehen. | ||
==Hintergründe des gesetzlichen Regelungsbedarfs == | ==Hintergründe des gesetzlichen Regelungsbedarfs == | ||