Meinungsfreiheit: Unterschied zwischen den Versionen

Die Meinungsfreiheit verbietet Gesetze, welche das Recht auf unbehinderte Äußerung der eigenen Ansichten über alles und jedes - und insbesondere über politische und gesellschaftliche Fragen - einschränken. Dies auch und gerade dann, wenn die Meinung von der großen Mehrheit der Bevölkerung als unstatthaft oder unpassend oder verabscheuungswürdig eingeschätzt wird. Mit der Meinungsfreiheit unvereinbar ist die Zensur von Büchern oder Zeitschriften, von Internetbeiträgen oder anderen Meinungsäußerungen in Schrift, Wort oder Bild. Mit der Meinungsfreiheit unvereinbar sind auch Einschränkungen der Informationsfreiheit (Meinungsbildung ist eine Voraussetzung der Meinungsäußerung) und der Demonstrationsfreiheit (als kollektiver Form der öffentlichen Meinungsäußerung).