Meinungsfreiheit: Unterschied zwischen den Versionen

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In Deutschland entscheidet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, welche Seiten Suchmaschinenbetreiber unterdrücken müssen. Insofern ermöglicht das Internet in Deutschland keine unbegrenzte Meinungs- und Informationsfreiheit. In der Praxis soll es sich bei den unterdrückten Seiten meist um politisch extreme oder um (kinder-) pornographische Seiten handeln.
In Deutschland entscheidet die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, welche Seiten Suchmaschinenbetreiber unterdrücken müssen. Insofern ermöglicht das Internet in Deutschland keine unbegrenzte Meinungs- und Informationsfreiheit. In der Praxis soll es sich bei den unterdrückten Seiten meist um politisch extreme oder um (kinder-) pornographische Seiten handeln.


Darüber hinaus gibt es die Ansicht, dass die Meinungsfreiheit vor allem aus Gründen der NS-Vergangenheit in Deutschland faktisch weniger weit geht als z.B. in den USA ("free speech"): "In Deutschland sind die Grenzen des rechtlich Erlaubten und des sozialmoralisch Erträglichen enger gezogen als in Amerika. Die Redefreiheit ist die iure und de facto geshcichtspolitisch beschränkt. Der Antisemitismusvorwurf eigent sich zum moralischen Totschlag. Wer die Beschreibung eines Gegners als eines Antisemiten durchsetzen kann, hat ihn aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen" (Bahners 2008).
Darüber hinaus gibt es die Ansicht, dass die Meinungsfreiheit vor allem aus Gründen der NS-Vergangenheit in Deutschland faktisch weniger weit geht als z.B. in den USA ("free speech"): "In Deutschland sind die Grenzen des rechtlich Erlaubten und des sozialmoralisch Erträglichen enger gezogen als in Amerika. Die Redefreiheit ist die iure und de facto geschichtspolitisch beschränkt. Der Antisemitismusvorwurf eigent sich zum moralischen Totschlag. Wer die Beschreibung eines Gegners als eines Antisemiten durchsetzen kann, hat ihn aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen" (Bahners 2008).


== Literatur ==
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