Korruption, Gewalt und die Welt der Polizisten. Deutschland, Chile, Bolivien und Venezuela im Vergleich: Unterschied zwischen den Versionen

'''Korruption, Gewalt und die Welt der Polizisten - Deutschland, Chile, Bolivien und Venezuela im Vergleich''' ist der Titel eines Buches von Carola Schmid aus dem Jahre 2007. Dieser Beitrag behandelt ausschließlich den Aspekt der Polizei-Gewalt (zur Korruption siehe: [[Korrupte Polizei in Lateinamerika]]).

In der Polizei sieht die Autorin eine „bedeutende Akteurin des Rechtsstaates" - "aus der Perspektive der Bevölkerung vielleicht sogar die bedeutendste, weil sie den Staat am nachdrücklichsten zu spüren bekommt, wenn sie mit der Polizei zu tun hat“ (Schmid 2007: 7).

Ihre Forschungsfragen lauteten:

Gegenstand der Untersuchung ist nur die Schutzpolizei. Die Autorin begründet diese Wahl damit, dass die Schutzpolizei für „einen großen Teil der Menschenrechtsverletzungen und Tötungen verantwortlich" sei (S. 67). Gesucht wird nach "Gewalt" (Tötungen, Folter und andere körperliche Gewalteinwirkungen; vgl. S. 339).  

*Befragung von Polizisten in den Hauptstädten der drei südamerikanischen Staaten in offenen Interviews und mit Fragebögen.

Problematisch bei der Erforschung der lateinamerikanischen Polizei ist nicht klar definierbare Trennlinie zwischen „Normalität und Devianz“, da sich „Normalität sich in der Alltagspraxis konstruiert“ (S. 8). Ein großes Problem für das Aufdecken von Straftaten, begangen durch die Polizisten, sind die für die Bevölkerung unklaren Bedeutungen von Gewalt. Bestimmte Handlungen, wie die Anwendung von Elektroschocks, werden nicht als solche angesehen (S. 337).

Gewisse Probleme berichtet die Autorin hinsichtlich des Feldzugangs. Es war für die Forscher wichtig, nicht mit (bei der Polizei häufig unbeliebten) Mitgliedern von Menschenrechtsorganisationen verwechselt zu werden. Der Zugang wurde an die Möglichkeit gekoppelt, auch der Perspektive der Polizeiführung Rechnung zu tragen: sie entschied zum Beispiel darüber, welche Reviere an der Forschung teilnahmen und wirkte auch bei der Erstellung des Fragenkatalogs mit. Angesichts der Probleme mit Befragten - einerseits Verschwiegenheit und andererseits Tendenz zu sozial erwünschten Antworten (auch aus Sorge vor Verletzung der Anonymität der Antworten durch die Polizeiführung) - erforderte die Durchführung der Interviews ein hohes Maß an Versiertheit der Befrager (S. 74, 87).

Nach Carola Schmid (S. 340) ist das polizeiliche Gewaltniveau am höchsten in Venezuela, gefolgt von Bolivien, Chile und der Bundesrepublik Deutschland. Die Gewaltdaten werden von Venezuela angeführt, da die Polizisten sind hier selbst am stärksten den Todesgefahren ausgesetzt. So durchdringt die venezolanische Gewalt nicht nur die Polizei, sondern auch die Gesellschaft (S. 370).

 

Seit 1992 wurden mindestens 101 Tötungen pro Jahr (28-50% der Tötungen sind Exekutionen (S. 339)) als häufige Folge von Folter begangen. Die meisten Tötungen haben Beamte der Einzelstaaten (Policias Estatales), Gemeindepolizeien (Policias Municipales) oder der Hauptstadtpolizei (Policía Metropolitana de Caracas) zu verantworten. Laut PROVEA (Programa Venezolana de Educación – Acción de Derechos Humanos) entspicht die Hälfte aller Tötungen extralegalen Hinrichtungen. Ein weiteres Problem ist das „Verschwindenlassen“ von Personen (Amnesty International, 2000).

Zudem sollen Säuberungen von Vierteln staatliche Macht demonstrieren (S. 50 f.).

 

PROVEA berichtet von körperlicher staatlicher Gewalt in Gewahrsam und bei Verhaftung (bspw. Einsatz des Vagabundengesetzes (seit 1997 aufgehoben) bei Großrazzien (S. 46)). Dabei schlagen, misshandeln, foltern Polizisten Verdächtige, verabreichen ihnen Elektroschocks oder führen Scheinhinrichtungen durch (Amnesty International, 2000). Polizisten in Venezuela sind in der Unterschicht verankert und ihr brutales Vorgehen wird von Teilen der Bevölkerung (Mittel- und Oberschicht ) toleriert und gilt so als Normalität (S. 369, 63). In Caracas ist die Gewalt durch die Polizei sozial erwünscht, da so gegen die Grundkriminalität vorgegangen wird und sich die Menschen dankbar für zum Beispiel die Erschießung von Gangmitgliedern zeigen (S. 216).

 

 

Die Gewalt nimmt mit dem Anstieg der Drogenkriminalität zu, vor allem in Kokain-Anbauregionen (bei El Chapare) ist sie sehr hoch. Todesopfer sind meist Demonstranten, die willkürlichen Schüssen oder Schlägen ausgesetzt sind, sowie Kinder, die durch exzessiven Tränengaseinsatz in geschlossenen Räumen daran ersticken. Es gibt nur wenige extralegale Exekutionen, Folter und keine Fälle von „Verschwindenlassen“ (S. 56).  

„Jugendlicher aus der sozial schwachen Schicht […] sah sich in eine Schlägerei verwickelt […]. Zwei Beamte brachten ihn in ein Wäldchen […], sie prügelten ihn lange und brutal durch, was zu Knochenbrüchen und zahlreichen Blutergüssen führte, zogen ihn aus, überschütteten ihn mit Benzin und versuchten ihn lebendig anzuzünden.“

Der Polizeichef äußerte sich dazu wie folgt, ''„dass es eine alltägliche Praxis sei, Betrunkene und Antisoziale an abgelegene Plätze zu bringen, um auf diese Weise eine ‚soziale Säuberung‘ zu erreichen […]''“. Er stritt den Einsatz physischer Gewalt ab.  

Der Polizeichef des Departments […] erklärte, dass der Versuch einen Menschen lebendig zu verbrennen […] eine ''‚vereinzelte kleine Sache‘'' innerhalb eines Einsatzes der Säuberung sei. […] Die Verbrennungen habe sich die Person selbst zugefügt“ (Mansilla, 1999, S. 40 ff.)

Pro Jahr sterben zwischen fünf und zwanzig Menschen (Zahlen sinken). Zu 80% gehen die von der Polizei verursachten Todesfälle auf Schusswaffengebrauch zurück; zu 20% auf Ersticken, Untertauchen, Schläge und anderes. Im Polizeigewahrsam und in der Haft kommt es aber zu Schlägen, Folter, Elektroschocks, Essen- und Schlafentzug. Laut der Menschenrechtsgruppe CODEPU (Comité de Defensa de los Derechos del Pueblo) gibt es keine massenhaften Willkürverhaftungen. Die Autorin sieht im Einsatz der Foltertechniken gegenüber gewöhnlichen ebenso wie politischen (34%) Straftätern eine Nachwirkung des Militärregimes (S. 61).

„(…) im Zuge der Verlegung von 56 Häftlingen (…)" wurden „politische Gefangene von Wärtern misshandelt. Dem Vernehmen nach wurden die Insassen zu Boden gestoßen und anschließend mit Faustschlägen traktiert, mit Gewehrkolben geschlagen sowie mit Wasser begossen und mit Tränengas besprüht. Mindestens zwei Gefangene sollen mit Elektroschlagstöcken gefoltert, einige andere mit dem Kopf unter Wasser getaucht worden sein" (Amnesty International 2000, US Department of State 2000).

 

Bolivien und Chile befinden sich bezüglich des polizeilichen Gewaltniveaus zwischen der BRD (niedriges Gewaltniveau) und Venezuela (hohes Gewaltniveau), wobei Bolivien etwas weniger körperliche Gewalt und Folter und Chile etwas weniger Tötungen aufweist (S. 340).

Venezuela und Bolivien einen: Drohungen gegen Menschenrechtsorganisationen, willkürliche Verhaftungen sowie Gewalt gegen Unterprivilegierte und Menschen mit geringem Machtpotential, wie Studenten und Rekruten (S. 53).

Es wurden die Polizisten der Hauptstädte befragt, da sich Probleme durch steigenden Kriminalitätsdruck sowie zunehmende Verstädterung und Verarmung hier ansammeln (S. 63 f.). Dabei stehen die Bürger des Landes meist im direkten Kontakt zur Schutzpolizei und sie repräsentiert die Polizei am stärksten. Weiterhin zeigen Statistiken, dass Schutzpolizisten für

Opfer der Polizeigewalt in Lateinamerika sind meist intellektuelle Oppositionelle und untere Schichten, die keine entsprechenden Mittel besitzen, um die Öffentlichkeit über ihre Verhältnisse zu informieren (S. 63).  

 

 

 

Das staatliche Gewaltmonopol existiert in der BRD und Chile, nicht jedoch in Venezuela und Bolivien (S. 376).

 

Die BRD ist am wenigstens gewalttätig, Venezuela am stärksten, womit das Gewaltmonopol hier übereinstimmt. Chilenische und bolivianische Polizisten bedienen sich ähnlich oft Gewalt, hier ist das Gewaltmonopol jedoch sehr divergent (S. 384). Der Vergleich von Chile und Bolivien zeigt, dass ähnliche Gewaltniveaus nicht mit entsprechenden Einstellungen der Polizei einhergehen müssen (vgl. S. 371).

 

Aus den gewonnenen Informationen kann geschlossen werden, dass die Ländermerkmale in Beziehung zur Gewalt durch ihre Polizei stehen, sich also eher länderspezifisch verhalten (vgl. S. 363).

 

 

 

 

 

* http://www.amnesty.de/laenderbericht/venezuela?country=210&topic=227&node_type=ai_annual_report&from_month=0&from_year=&to_month=0&to_year=&submit.x=58&submit.y=6&result_limit=10&form_id=ai_core_search_form

* http://www.philso.uni-augsburg.de/lehrstuehle/soziologie/sozio3/mitarbeiter/schmid/publikationen/

*http://www.presse.uni-augsburg.de/unipress/up20025/artikel_15.shtml

*http://www.youtube.com/watch?v=-2oRWW3y4dY

*http://www.youtube.com/watch?v=VXL8STWFqDo

*http://www.youtube.com/watch?v=EZYpK0caL_c