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Georg Klein: Unterschied zwischen den Versionen
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== Verfahrenseinstellung == | == Verfahrenseinstellung == | ||
Nach Ansicht der Bundesanwaltschaft (19.04.2010) war der Luftangriff kein Kriegsverbrechen und auch sonst nicht strafbar. Nicht einmal ein Verdacht darauf sei gegeben. Die Tötung der Afghanen sei in Ordnung gewesen. Sowohl nach Völkerrecht als auch nach den Kriterien des Strafrechts. Minister Guttenberg erklärte: „In Afghanistan herrscht ein nichtinternationaler bewaffneter Konflikt, daher wurde hier das Vorgehen unserer Soldaten nach dem Humanitären Völkerrecht beurteilt." | Nach Ansicht der Bundesanwaltschaft (19.04.2010) war der Luftangriff kein Kriegsverbrechen und auch sonst nicht strafbar. Nicht einmal ein Verdacht darauf sei gegeben. Die Tötung der Afghanen sei in Ordnung gewesen. Sowohl nach Völkerrecht als auch nach den Kriterien des Strafrechts. Minister Guttenberg erklärte: „In Afghanistan herrscht ein nichtinternationaler bewaffneter Konflikt, daher wurde hier das Vorgehen unserer Soldaten nach dem Humanitären Völkerrecht beurteilt." | ||
Durch die Einstellung der Ermittlungen hat Oberst Klein keine Gelegenheit, sich vor Gericht zu verantworten. Diese Gelegenheit ist andererseits nicht unbedingt für immer verbaut. Für mutmaßliche Kriegsverbrechen gibt es keine Verjährung. Es ist denkbar, dass ein künftiges (unabhängiges, wohl dann nicht von Deutschland organisiertes) Kriegsverbrechertribunal zu einem anderen Ergebnis kommt. | |||
== Quellen == | == Quellen == | ||
*Demmer, Ulrike u.a. (2010) Ein deutsches Verbrechen. DER SPIEGEL 05.2010: 34-57. | *Demmer, Ulrike u.a. (2010) Ein deutsches Verbrechen. DER SPIEGEL 05.2010: 34-57. | ||
*Zepelin, Joachim (2009) Georg Klein, der Anti-Rambo. FTD-online 07.09.09 [[http://www.ftd.de/politik/international/:bundeswehr-in-afghanistan-georg-klein-der-anti-rambo/50006576.html]] | *Zepelin, Joachim (2009) Georg Klein, der Anti-Rambo. FTD-online 07.09.09 [[http://www.ftd.de/politik/international/:bundeswehr-in-afghanistan-georg-klein-der-anti-rambo/50006576.html]] | ||