31.738
Bearbeitungen
Folter: Unterschied zwischen den Versionen
keine Bearbeitungszusammenfassung
Tiao (Diskussion | Beiträge) |
Tiao (Diskussion | Beiträge) |
||
| Zeile 111: | Zeile 111: | ||
Relevant für die Kriminologie ist das Thema Folter unter mehreren Gesichtspunkten. Normgenese: wie kam es zur Kriminalisierung der Folter? Welche Argumente und Interessen wenden sich gegen die Kriminalisierung der Folter (unter welchen Umständen)? - Wie hängt der Diskurs über die Definition der Folter mit dem Diskurs über die Entkriminalisierung zusammen (Beispiel: Waterboarding)? - Ursprung, Funktionen und Folgen des Diskurses über Haftbedingungen als Folter (z.B. Isolationshaft; Haftbedingungen in Abu Ghraib und im Kontext der us-amerikanischen Terrorismus-Bekämpfung: Bagram; Guantanamo [21]). Auch bedürfen Themen der Aufarbeitung wie das Verbringen von Häftlingen in Staaten, in denen gefoltert wird, um später die dort erpressten Geständnisse zu verwerten [22] sowie der Einsatz privater Sicherheitsdienste in Bereichen, in welchen hoheitliche Aufgaben zu erfüllen sind. Es ist auch zu klären, welche gesellschaftlichen Strukturen die Anwendung von Folter begünstigen bzw. wie man die Anwendung von Folter durch geeignete Ausbildung oder Verbesserungen von Strukturen verhindern kann. Weiterhin ist zu untersuchen, ob, bzw. warum "hohe Repräsentanten des Rechtsstaats wie der Frankfurter Polizeipräsident und das hessische Innenministerium die Folterandrohung öffentlich zu rechtfertigen suchen". [23] | Relevant für die Kriminologie ist das Thema Folter unter mehreren Gesichtspunkten. Normgenese: wie kam es zur Kriminalisierung der Folter? Welche Argumente und Interessen wenden sich gegen die Kriminalisierung der Folter (unter welchen Umständen)? - Wie hängt der Diskurs über die Definition der Folter mit dem Diskurs über die Entkriminalisierung zusammen (Beispiel: Waterboarding)? - Ursprung, Funktionen und Folgen des Diskurses über Haftbedingungen als Folter (z.B. Isolationshaft; Haftbedingungen in Abu Ghraib und im Kontext der us-amerikanischen Terrorismus-Bekämpfung: Bagram; Guantanamo [21]). Auch bedürfen Themen der Aufarbeitung wie das Verbringen von Häftlingen in Staaten, in denen gefoltert wird, um später die dort erpressten Geständnisse zu verwerten [22] sowie der Einsatz privater Sicherheitsdienste in Bereichen, in welchen hoheitliche Aufgaben zu erfüllen sind. Es ist auch zu klären, welche gesellschaftlichen Strukturen die Anwendung von Folter begünstigen bzw. wie man die Anwendung von Folter durch geeignete Ausbildung oder Verbesserungen von Strukturen verhindern kann. Weiterhin ist zu untersuchen, ob, bzw. warum "hohe Repräsentanten des Rechtsstaats wie der Frankfurter Polizeipräsident und das hessische Innenministerium die Folterandrohung öffentlich zu rechtfertigen suchen". [23] | ||
== | == Eine Zeitungsnachricht aus der Ära George W. Bush im Wortlaut == | ||
*Gutachten: Bush darf Folter anordnen. | |||
rüb. SAVANNAH, 8. Juni. In einem internen Rechtsgutachten für das Weiße Haus und das Pentagon vom März 2003 wird die Ansicht vertreten, Präsident George W. Bush werde im Krieg gegen den Terrorismus weder durch internationale Verträge noch durch amerikanische Gesetze davon abgehalten, bei Verhören von mutmaßlichen Terroristen die Anwendung von Folter zu erlauben. In dem Gutachten wird laut Medienberichten die Auffassung vertreten, Regierungsbeamte und Soldaten könnten nicht wegen Folter zur Rechenschaft gezogen werden, wenn die der Auffassung seien, auf implizite Anordnung ihrer Vorgesetzten gehandelt zu haben - es sei denn, sie hätten sich 'grob gesetzwidrig verhalten'. Die Verfassungsrechte des Präsidenten im Krieg gegen den Terrorismus seien im Vergleich zum Folterverbot das höhere Rechtsgut. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, das Gutachten habe keinen Einfluss gehabt auf auf die von Verteidigungsminister Rumsfeld genehmigten Verhörmethoden für die gefangenen 'unrechtmäßigen feindlichen Kämpfer' auf dem amerikanischen Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba. (Quelle: FAZ 09.06.2004: 2). | |||
== Einzelnachweise == | |||
#''Matthias Hühn, Hannover: "Unmenschlichste Art der Erkenntnisgewinnung". Leserbrief von Matthias Hühn zum Leitartikel "Das Für der Folter" (FAZ vom 19.Mai 2004), in: FAZ 2.Juni 2004: 10. | #''Matthias Hühn, Hannover: "Unmenschlichste Art der Erkenntnisgewinnung". Leserbrief von Matthias Hühn zum Leitartikel "Das Für der Folter" (FAZ vom 19.Mai 2004), in: FAZ 2.Juni 2004: 10. | ||
#Klage des Pelzers Arnold von Kerpen über die ihm vom Vogt Gumprecht von Alpen und dem Vogt Johann von Merheim angethane Gewalt [vom 19. April 1390]. In: ENNEN 1970 : 2. - Ebd. S. 436: ''Die Zunft der Goldschmiede rechtfertigt sich gegen Anschuldigungen einiger gefangenen Goldschmiede''. | #Klage des Pelzers Arnold von Kerpen über die ihm vom Vogt Gumprecht von Alpen und dem Vogt Johann von Merheim angethane Gewalt [vom 19. April 1390]. In: ENNEN 1970 : 2. - Ebd. S. 436: ''Die Zunft der Goldschmiede rechtfertigt sich gegen Anschuldigungen einiger gefangenen Goldschmiede''. | ||