Beschlagnahmeverbot: Unterschied zwischen den Versionen

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Nur so bleiben die dem Vertrauensverhältnis zugrunde liegenden Unterlagen bei den zur Zeugnisverweigerung berechtigten Berufsgruppen vor dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden  geschützt.
Nur so bleiben die dem Vertrauensverhältnis zugrunde liegenden Unterlagen bei den zur Zeugnisverweigerung berechtigten Berufsgruppen vor dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden  geschützt.


Das Beschlagnahmeverbot findet sich in der StPO an zwei Stellen soll die Beschlagnahme der Beweissicherung dienen, liegt die Rechtsgrundlage des Beschlagnahmeverbotes im § 97 StPO. Soll sie einen späteren Verfall oder eine Einziehung möglich machen, erfolgt das Beschlagnahmeverbot über die §§ 111m ff StPO.
Das Beschlagnahmeverbot findet sich in der StPO an zwei Stellen: soll die Beschlagnahme der Beweissicherung dienen, liegt die Rechtsgrundlage des Beschlagnahmeverbotes im § 97 StPO.  
Soll sie einen späteren Verfall oder eine Einziehung möglich machen, erfolgt das Beschlagnahmeverbot über die §§ 111m ff StPO. Diese Regelung bezieht sich jedoch ausdrücklich auf Druckwerke.




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