Antisemitismus-Kommission: Unterschied zwischen den Versionen

 
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Die Antisemitismus-Kommission ist eine auf der Grundlage eines interfraktionellen Bundestagsvotums von der Bundesregierung berufene unabhängige Expertenkommission zur Beratung der Bundesregierung in sachen Antisemitismus. In den BMI-Nachrichten vom 19.01.2015 hieß es dazu:
Die Antisemitismus-Kommission ist eine unabhängige Expertenkommission des Bundes, um "Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen und jüdisches Leben in Deutschland weiterhin nachhaltig zu fördern" (BMI 2015).  


:Um Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen und jüdisches Leben in Deutschland weiterhin nachhaltig zu fördern, wurde aufgrund eines fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschlusses erneut ein Expertenkreis Antisemitismus eingesetzt. Bundesminister Dr. de Maizière hat im Dezember 2014 nach erfolgter Abstimmung mit allen im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen acht Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis benannt. Ihr Bericht soll in spätestens zwei Jahren fertiggestellt sein und die Grundlage für anschließende Diskussionen im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft bilden. Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Krings begrüßte den neuen Expertenkreis, dankte den Mitgliedern aus Wissenschaft und Praxis ausdrücklich für ihr Engagement und wünschte ihnen eine erfolgreiche Arbeit. Dem Expertenkreis gehören an (in alphabetischer Reihenfolge):
2008 gab es einen fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschluss. Petra Pau erinnert sich:
 
:"Der Antrag von 2008 war auch eine Willensbekundung des Bundestages. Er enthielt sieben konkrete Aufträge an die Bundesregierung. Die Bundesregierung wurde zum Beispiel aufgefordert, eine Expertenkommission zu berufen. Diese wiederum sollte eine aktuelle Analyse zum Antisemitismus in Deutschland erarbeiten. Die Kommission legte 2011 ihren Bericht vor. Er bestätigt, dass Antisemitismus ein akutes gesellschaftliches Problem ist. Am 17. Oktober 2012 haben wir hier im Plenum über die umfassende Expertise debattiert."
 
Während einige Mitglieder des Bundestages die Arbeit der Expertenkommission damit als beendet ansahen, forderten andere eine Verstetigung der Kommissionarbeit. Als Folge kam es zur Einsetzung einer weiteren Expertenkommission mit derselben Aufgabe. In den BMI-Nachrichten hieß es dazu:
 
:Bundesminister Dr. de Maizière hat im Dezember 2014 nach erfolgter Abstimmung mit allen im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen acht Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis benannt. Ihr Bericht soll in spätestens zwei Jahren fertiggestellt sein und die Grundlage für anschließende Diskussionen im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft bilden. Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Krings begrüßte den neuen Expertenkreis, dankte den Mitgliedern aus Wissenschaft und Praxis ausdrücklich für ihr Engagement und wünschte ihnen eine erfolgreiche Arbeit."
 
Mitglieder des Expertenkreises waren zunächst nur:
:*Prof. Dr. Werner Bergmann, Professor der Soziologie am Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin,
:*Prof. Dr. Werner Bergmann, Professor der Soziologie am Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin,
:*Aycan Demirel, Studium der Publizistik, Politik und Geschichte, Mitbegründer und Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Berlin,
:*Aycan Demirel, Studium der Publizistik, Politik und Geschichte, Mitbegründer und Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Berlin,
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:*Dr. Juliane Wetzel, Historikerin und Kunsthistorikerin, wissenschaftliche Angestellte am Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universit
:*Dr. Juliane Wetzel, Historikerin und Kunsthistorikerin, wissenschaftliche Angestellte am Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universit


Nachdem scharfe Kritik daran geübt worden war, dass keine jüdischen Mitglieder benannt worden waren, berief das Innenministerium im Mai 2015 zwei jüdische Mitglieder, nämlich:  
Nach kritischen Kommentaren, dass die Kommission "judenrein" sei, wurden im Mai 2015 zwei weitere Mitglieder nachbenannt, nämlich:
:*die Psychologin Marina Chernivsky (ZWST) und
:*die Psychologin Marina Chernivsky (ZWST) und
:*den Direktor der Stiftung "Topographie des Terrors", Andreas Nachama.
:*der Direktor der Stiftung "Topographie des Terrors", Andreas Nachama.


== Weblinks und Literatur ==
== Weblinks und Literatur ==
*[https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismusbericht_des_Deutschen_Bundestages Antisemitismusbericht des Deutschen Bundestages, in: de.wikipedia]
*[https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2015/01/expertenkreis-antisemitismus-nimmt-arbeit-auf.html Unabhängiger Expertenkreis Antisemitismus nimmt Arbeit auf (2015)]
*[https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2015/01/expertenkreis-antisemitismus-nimmt-arbeit-auf.html Unabhängiger Expertenkreis Antisemitismus nimmt Arbeit auf (2015)]


*[http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/aktuelles/2015/scharfe-kritik-am-neuen-expertenkreis-antisemitismus-alternative-kommission-geplant/ Amadeu-Antonio-Stiftung (2015) Scharfe Kritik am neuen Expertenkreis Antisemitismus]


*[http://www.petrapau.de/17_bundestag/dok/130613_antisemitismus-bekaempfen.htm Rede von Petra Pau im Deutschen Bundestag (2013)]
*[http://www.petrapau.de/17_bundestag/dok/130613_antisemitismus-bekaempfen.htm Rede von Petra Pau im Deutschen Bundestag (2013)]
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*[http://zwst.info/2_2015/antisemitismus-kommission.html Marina Chernivsky in Antisemitismus-Kommission berufen (2015)]
*[http://zwst.info/2_2015/antisemitismus-kommission.html Marina Chernivsky in Antisemitismus-Kommission berufen (2015)]
*[http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Gesellschaft-Verfassung/Gesellschaftlicher-Zusammenhalt/Expertenkreis%20Antisemitismus/expertenkreis-antisemitismus_node.html BMI: Expertenkreis Antisemitismus. Mit Links zum Bericht des Expertenkreises (2011) und weiteren Dokumenten, Expertisen etc.]
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