Antisemitismus-Kommission
Die Antisemitismus-Kommission ist eine unabhängige Expertenkommission des Bundes, um "Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen und jüdisches Leben in Deutschland weiterhin nachhaltig zu fördern" (BMI 2015).
2008 gab es einen fraktionsübergreifenden Bundestagsbeschluss. Petra Pau erinnert sich:
- "Der Antrag von 2008 war auch eine Willensbekundung des Bundestages. Er enthielt sieben konkrete Aufträge an die Bundesregierung. Die Bundesregierung wurde zum Beispiel aufgefordert, eine Expertenkommission zu berufen. Diese wiederum sollte eine aktuelle Analyse zum Antisemitismus in Deutschland erarbeiten. Die Kommission legte 2011 ihren Bericht vor. Er bestätigt, dass Antisemitismus ein akutes gesellschaftliches Problem ist. Am 17. Oktober 2012 haben wir hier im Plenum über die umfassende Expertise debattiert."
Während einige Mitglieder des Bundestages die Arbeit der Expertenkommission damit als beendet ansahen, forderten andere eine Verstetigung der Kommissionarbeit. Als Folge kam es zur Einsetzung einer weiteren Expertenkommission mit derselben Aufgabe. In den BMI-Nachrichten hieß es dazu:
- Bundesminister Dr. de Maizière hat im Dezember 2014 nach erfolgter Abstimmung mit allen im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen acht Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis benannt. Ihr Bericht soll in spätestens zwei Jahren fertiggestellt sein und die Grundlage für anschließende Diskussionen im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft bilden. Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Krings begrüßte den neuen Expertenkreis, dankte den Mitgliedern aus Wissenschaft und Praxis ausdrücklich für ihr Engagement und wünschte ihnen eine erfolgreiche Arbeit."
Mitglieder des Expertenkreises waren zunächst nur:
- Prof. Dr. Werner Bergmann, Professor der Soziologie am Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universität Berlin,
- Aycan Demirel, Studium der Publizistik, Politik und Geschichte, Mitbegründer und Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus, Berlin,
- Dr. Elke Gryglewski, Soziologin, wissenschaftlich-pädagogische Mitarbeiterin in der Gedenk- und Bildungsstätte Haus der Wannsee-Konferenz, Berlin,
- Dr. Klaus Holz, Soziologe, Generalsekretär der Evangelischen Akademien in Deutschland, Berlin,
- Prof. Dr. Beate Küpper, Diplompsychologin, Hochschule Niederrhein- Sozialwesen (FH), Krefeld,
- Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber, Politikwissenschaftler und Soziologe an der Hochschule des Bundes, Brühl,
- Patrick Siegele, Philologe und Musikwissenschaftler, Direktor des Anne Frank Zentrums, Berlin und
- Dr. Juliane Wetzel, Historikerin und Kunsthistorikerin, wissenschaftliche Angestellte am Zentrum für Antisemitismusforschung an der Technischen Universit
Nach kritischen Kommentaren, dass die Kommission "judenrein" sei, wurden im Mai 2015 zwei weitere Mitglieder nachbenannt, nämlich:
- die Psychologin Marina Chernivsky (ZWST) und
- der Direktor der Stiftung "Topographie des Terrors", Andreas Nachama.