272
Bearbeitungen
Affäre zum Luftschlag von Kunduz (3./4.9.2009): Unterschied zwischen den Versionen
Affäre zum Luftschlag von Kunduz (3./4.9.2009) (Quelltext anzeigen)
Version vom 25. März 2010, 15:48 Uhr
, 15:48, 25. Mär. 2010→Karl-Theodor zu Guttenberg
| Zeile 152: | Zeile 152: | ||
Die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses werden wohl maßgeblich zur Klärung der Frage beitragen, inwieweit die Einschätzungen Guttenbergs von persönlichen Motiven bestimmt waren, wo bewusst Vertuschungen stattfanden und Eigeninteressen der Vorzug vor der objektiven Wahrheit gegeben wurde. Gleich nach seiner Amtsübernahme versprach er, für mehr Transparenz seines Ministeriums zu sorgen [http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-11/jung-guttenberg-kritik] - sollte sich am Ende herausstellen, dass der Verteidigungsminister höchstpersönlich wenig zur lückenlosen Aufklärung der Affäre beitrug und stattdessen möglicherweise "Bauernopfer" [http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wolfgang-schneiderhan-mr-bundeswehr-endet-als-bauernopfer;2490630] forderte, dann würde die kurze, aber steile Karriereleiter Guttenbergs möglichweise ein jähes Ende finden. Dass er für die Regierung unhaltbar würde, läge allerdings nicht an seiner anfänglichen Fehleinschätzung - diese und der spätere Kurswechsel könnten ihm angesichts der relativ kurzen Amtszeit zum Zeitpunkt der Vorfälle gewissermaßen als "Anfängerfehler" nachgesehen werden. Vielmehr die Art und Weise, mit der Guttenberg im Anschluss daran sein Missgeschick zu vertuschen suchte, offenbar unfähig, eigene Fehler öffentlich einzugestehen, würde ihn für Merkel unglaubwürdig und damit wohl untragbar machen. | Die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses werden wohl maßgeblich zur Klärung der Frage beitragen, inwieweit die Einschätzungen Guttenbergs von persönlichen Motiven bestimmt waren, wo bewusst Vertuschungen stattfanden und Eigeninteressen der Vorzug vor der objektiven Wahrheit gegeben wurde. Gleich nach seiner Amtsübernahme versprach er, für mehr Transparenz seines Ministeriums zu sorgen [http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-11/jung-guttenberg-kritik] - sollte sich am Ende herausstellen, dass der Verteidigungsminister höchstpersönlich wenig zur lückenlosen Aufklärung der Affäre beitrug und stattdessen möglicherweise "Bauernopfer" [http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wolfgang-schneiderhan-mr-bundeswehr-endet-als-bauernopfer;2490630] forderte, dann würde die kurze, aber steile Karriereleiter Guttenbergs möglichweise ein jähes Ende finden. Dass er für die Regierung unhaltbar würde, läge allerdings nicht an seiner anfänglichen Fehleinschätzung - diese und der spätere Kurswechsel könnten ihm angesichts der relativ kurzen Amtszeit zum Zeitpunkt der Vorfälle gewissermaßen als "Anfängerfehler" nachgesehen werden. Vielmehr die Art und Weise, mit der Guttenberg im Anschluss daran sein Missgeschick zu vertuschen suchte, offenbar unfähig, eigene Fehler öffentlich einzugestehen, würde ihn für Merkel unglaubwürdig und damit wohl untragbar machen. | ||
=== Bundeswehr === | |||
* Inwieweit wird die Truppe in Afghanistan ihrer Funktion als "Parlamentsarmee" gerecht? | |||
Neben den oben genannten Hauptpersonen muss sich allerdings auch die Bundeswehr als Institution möglicherweise unangenehmen Fragen stellen. Im Zuge der bisherigen Affäre ist an einigen Stellen bereits deutlich geworden, dass die Informationsstränge in der Armee teilweise äußerst wirr und unüberschaubar verlaufen. An manchen Stellen werden wichtige Dokumente nicht weitergleitet, hochrangige Militärs unterrichten ihre (politischen) Vorgesetzten nicht, und v. a. haben sich offensichtlich innerhalb der Streitkräfte Strukturen gebildet, von denen ein Großteil der Parlamentarier keinerlei Kenntnis hatte, was angesichts des Parlamentsbeteiligungsgesetzes [http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2008/19492439_parlamentsarmee/index.html] (wonach der Bundestag über den Verlauf der Einsätze und über die Entwicklung im Einsatzgebiet zwingend zu unterrichten ist[http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/parlamentsbeteiligung/index.html]) als illegitim bezeichnet werden muss. Das Ausmaß der Beteiligung des KSK [http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-01/afghanistan-kundus-ksk] an den Vorgängen in der besagten Nacht im Rahmen der Task Force 47 sowie die generelle Unklarheit des Parlaments bezüglich der Aktivitäten von KSK-Soldaten in Afghanistan ist in jedem Fall klärungsbedürftig. | |||
== Erste Untersuchungsergebnisse == | == Erste Untersuchungsergebnisse == | ||