Unlawful Combatant

Unlawful Combatant bezeichnet den Status von Gefangenen im "War on Terror".

Allgemeines

Nach der rechtlichen Definition der USA können sich die ungesetzlichen Kombatanten aufgrund ihres "Status" und der Inhaftierung außerhalb des Hoheitsgebietes der USA nicht auf die amerikanische Gesetzgebung ("Bill of Rights") berufen. Weiterhin versagte die Regierung unter George W. Bush den Inhaftierten den Status eines Kriegsgefangenen. Die Inhaftierten konnten sich somit auch nicht auf den Schutz der III. Genfer Konvention über die Behandlung von Kriegsgefangenen berufen.

Etymologie

Der Ursprung des Status des "Unlawful Combatant" entstand nicht durch die Regierung George W. Bush im Kampf gegen den Terror, sondern wurde durch den US Supreme Court im "Quirin Fall" 1942 verwendet.(1) Die US-Regierung unter George W. Bush geht jedoch über diese grundsätzlichen Aussagen des US-Supreme Court hinaus, da sie den Inhaftierten jegliche Grundrechte und einen entsprechenden Rechtsschutz versagt hatten.

Entscheidungen des US-Supreme Courts

Im Fall Hamdi v. Rumsfeld sowie Rasul v. Bush (3) wurde durch den US-Supreme Court entschieden, dass die Gefangenen sehr wohl die Möglichkeit bekommen müssen, eine Klage vor einem ordentlichen Gericht innerhalb der USA einzureichen. Weiterhin wurde die Prozess- und Rechtsfähigkeit durch den US-Supreme Court festgestellt.(4)