Otto Depenheuer
Otto Depenheuer (geb. 1953 in Köln) ist ein deutscher Staatsrechtslehrer (Universität Köln) und nicht unbekannter Organist. Seit 1999 hat er in Köln den Lehrstuhl von Martin Kriele inne. Aufsehen erregte der Professor mit seinen Thesen zur Terrorabwehr. Dies insbesondere deshalb, weil ein amtierender Bundesinnenminister (Wolfgang Schäuble) an seinen Ideen Gefallen fand und mit deren Verbreitung in den Massenmedien einen Sturm der Entrüstung entfachte.
Zentralbegriffe von Depenheuers Lehre sind "Feind" und "Opfer". Der Staat hat nicht nur Bürger, sondern auch Feinde. (Die erkennt man daran, dass sie sich nicht entschuldigen und nicht verbergen.) Feinde sind - weil man ihnen nicht trauen kann - eine Gefahr und damit Gegenstand von (entweder polizeilicher oder militärischer) Gefahrenabwehr. "Mit Feinden befindet man sich im Krieg. Und im Krieg nimmt der Staat auch Opfer in Kauf, verlangt seinen Bürgern unter Umständen den Einsatz ihres Lebens ab. Darum hat sich Depenheuer über das Urteil des Verfassungsgerichts aufgeregt, mit dem es das der (sic!) rot-grüne Luftsicherheitsgesetz vor zwei Jahren wieder kassierte. Denn dort wird dem Staat untersagt, jenes Bürgeropfer zu verlangen und das Leben der unschuldigen Insassen einer gekaperten, auf eine Stadt zufliegenden Maschine, gegen die mutmaßlich zu Rettenden abzuwägen - und das Flugzeug abzuschießen. Es verletze die Würde der Passagiere. Das, so Depenheuer, sei eine Einladung an Terroristen, sich Deutschland als Tätigkeitsfeld zu suchen" (Kaube 2008).
Literatur
- Depenheuer, Otto (2007), Das Bürgeropfer im Rechtsstaat. In: Depenheuer, Otto u.a. Hg.: Festschrift für Josef Isensee: 43-60.
- Depenheuer, Otto (2008), Selbstbehauptung des Rechtsstaats, 2. Aufl., Paderborn (u.a.) 2008
- Kaube, Jürgen (2008), Die Freunde der offenen Doppelmoral. FAZ 07.03.08: 37.
- Philipp Thiée: Das Opfer soll Gemeinschaft stiften. In: Neue Kriminalpolitik, Heft 2/2008 S. 60
Links
http://staatsphilosophie.uni-koeln.de/mitarbeiter/depenheuer.htm
Matthias Becker, Freiwillige vor für das Bürgeropfer, Telepolis vom 08.01.2008