Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)

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Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS; OEA) mit Hauptsitz in Washington, D.C. (USA) wurde 1948 auf Initiative und mit dem Geld der Regierung der der USA gegründet. Kubas Mitgliedschaft wurd 1962 suspendiert. Venezuela und Brasilien brachten 2008/09 eine Alternative zur OAS in die Diskussion - die Ersetzung der OAS durch eine lateinamerikanische Organisation mit 33 Vollmitgliedern inklusive Kubas, aber ohne die USA und Kanada. In das zuletzt verwaiste Amt des Generalsekretärs der OAS wurde im Mai 2005 der chilenische Innenminister José Miguel Insulza gewählt, der im Juli 2009 den Putsch gegen den honduranischen Präsidenten Zelaya für illegitim erklärte.

Ziele

  • Strategisches Ziel der OAS war die Eindämmung des sowjetischen Einflusses während des Kalten Krieges. Nach dem Ende des Kalten Krieges ist das Ziel die Verteidigung der US-Interessen und deren Koordinierung mit den Regierungen Mittel- und Südamerikas.
  • Proklamiertes Ziel der OAS in offiziellen Dokumenten ist die Förderung von Demokratie, Freihandel, Menschenrechten, Frieden - und die Bekämpfung von Drogenhandel und Kriminalität.

Organe

Die wichtigsten Organe der OAS sind:

  • Generalsekretär (seit 2005: José Miguel Insulza)
  • Generalversammlung
  • Ständiger Rat
  • Agentur für Zusammenarbeit und Entwicklung
  • Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR/CIDH)
  • Interamerikanischer Menschenrechtsgerichtshof in San José, Costa Rica.

Das OAS-Sekretariat in Washington, D.C., beherbergt auch das Sekretariat der (inzwischen regelmäßigen) Gipfeltreffen "aller demokratischen Staaten" Amerikas.

Geschichte

Die OAS beruft sich gern auf historische Vorläufer wie Simón Bolívar und andere. Tatsächliche Verbindungen bestehen weniger zu dessen panamerikanischer Konferenz (1826) und den Visionen lateinamerikanischer Freiheitskämpfer als vielmehr zum sog. interamerikanischen Beistandspakt von 1947 ("Rio-Pakt") und dessen usa-dominierter anti-kommunistischer Stoßrichtung.

Die Resolution 1081 der Generalversammlung schränkte das Nichteinmischungsprinzip der Organisation erheblich ein. Am 11.09.2001 wurde die Interamerikanische Demokratiecharta verabschiedet.

Kritik

  • Im Mai 2009 qualifizierte der venezolanische Präsident Chávez die OAS als "unmoralisch". Er kritisierte sie als "una burocracia imperial" unter Hinweis auf die Rolle der OAS im Putsch gegen Chávez im April 2002: die OAS hatte die Putschisten sofort anerkannt. Chávez erklärte: "Todavía a estamos esperando la respuesta de esa organización con respecto a ese acontecimiento". Venezuela könnte die OAS verlassen und an die Stelle dieses imperialistischen Instruments der USA eine Organisation aller freien Völker Lateinamerikas setzen, erklärte Chávez in einer Ansprache zur Einweihung eines Gebäudekomplexes im Hospital José María in Vargas. Zugleich wies das Außenministerium Venezuelas den Bericht der Interamerikanischen Menschenrechtskommission der OAS für das Jahr 2008 zurück, in dem ungenaue, böswillige und falsche Behauptungen aufgestellt worden seien.
  • 2008 schlug der Präsident Brasiliens die Auflösung der OAS und ihre Ersetzung durch eine Organisation aller Süd- und Mittelamerikanischen Staaten vor (mit Kuba, ohne die USA und Kanada).


Kriminalität

Der spätere Botschafter Kolumbiens bei der OAS, Verteidigungsminister Camilo Ospina im Kabinett Uribe, unterschrieb 2005 eine Anweisung für Belohnungen für die Ergreifung oder Tötung von Anführern illegaler Gruppen, für militärische Informationen und für Kriegsmaterial sowie für erfolgreiche Anti-Drogen-Aktionen (Vieira 2009).

Literatur

  • Dykmann, Klaas, Philanthropic Endeavors or the Exploitation of an Ideal? The Human Rights Policy of the Organization of American States, 1970-1991. Frankfurt/Madrid: Vervuert, 2004.
  • Medina Quiroga, The Battle of human rights. Gross, systematic violations and the inter-American system. Dordrecht: Nijhoff 1988.
  • Sheinin, David (Hrsg.). Pan Americanism in Inter-American Affairs, Westport, CT: Greenwood, 2000.
  • Stoetzer, O. Carlos. The Organization of American States. Westport, CT: Greenwood, 1993.
  • Wilson, Larman C., and David W. Dent. “The United States and the OAS.”, S. 24–44 in: U.S.-Latin American Policymaking: A Reference Handbook, herausgegeben von David W. Dent. Westport: Greenwood, 1995.

Weblinks

http://www.informationclearinghouse.info/article21738.htm

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