José Mujica

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Der am 20.05.1935 in Paso de la Arena (Montevideo, Uruguay) geborene José Alberto (Pepe) Mujica Cordano schloss sich in den 1960er Jahren den Tupamaros an, verbrachte über ein Jahrzehnt in Gefangenschaft und wurde 25 Jahre später - nach der Transformation der Tupamaros in eine parlamentarisch wirkende Kraft (Movimiento de Participación Popular; MPP) - als Kandidat einer "Breiten Front" (Frente Amplio) zum Präsidenten des Landes gewählt. Statt im Präsidentenpalast wohnt er weiterhin mit seiner Frau Lucía Topolansky Saavedra etwas außerhalb der Hauptstadt, wo die beiden Blumen anbauen.

Blumenernte

Außerhalb seines Heimatlandes wurde (Don) Pepe Mujica bekannt aufgrund

  • seiner außergewöhnlichen Biografie
  • seines unverändert bescheidenen Auftretens und Lebensstils während der Präsidentschaft
  • seiner unkonventionellen Drogenpolitik.

Vom Schildower Kreis, vom Drug Peace Institute (DPI) und von uruguayischen Abgeordneten wurde er Anfang 2014 für die Verleihung des Friedensnobelpreises vorgeschlagen.


Biografie

Vor der Gefangenschaft

Nach der Teilnahme an Radrennen während seiner Schuljahre und ersten Schritten in Richtung auf ein Jurastudium schloss sich Mujica im Laufe der politisch bewegten sechziger Jahre den Tupamaros an. 1969 war er an der kurzzeitigen Einnahme der Stadt Pando bei Montevideo beteiligt.

Gefangenschaft

Das brachte ihm eine Verurteilung durch ein Militärgericht in der Regierungszeit von Jorge Pacheco Areco ein, der seinerzeit bestimmte verfassungsmäßige Rechte außer Kraft gesetzt hatte. Er wurde viermal verhaftet, konnte 1971 mit weiteren politischen Gefangenen aus dem Gefängnis von Punta Carretas entkommen und wurde 1972 wieder gefasst.

Er überlebte sechs Schussverletzungen durch Polizeikugeln.

Nach dem Militärputsch von 1973 wurde er zusammen mit weiteren "Geiseln" ("Los Rehenes") der Regierung in wechselnden Militäreinrichtungen gefangen gehalten. Zu diesen Geiseln - die so genannt wurden, weil sie im Falle einer Wiederaufnahme bewaffneter Aktionen erschossen werden sollten - gehörten neben Mujica auch der Gründer der Tupamaros, Raúl Sendic, und der heutige Verteidigungsminister Uruguays, Eleuterio Fernández Huidobro.

  • Sieben Jahre lang hatte er nichts zu lesen, außer in den Momenten, in denen das Toilettenpapier aus zerrissenen Zeitungen bestand.
  • Fast zwei Jahre verbrachte er in unterirdischer Isolationshaft - ohne Sonnenlicht und mit nur minimalen menschlichen Kontakten wie z.B. ein paar Worten mit sympathisierenden Bewachern, die ihm gelegentlich auch einmal einen Apfel oder ein Ei abgaben. Mit seinen Kameraden, die mit ihm in der unterirdischen Haft waren, die er aber nicht sehen und treffen konnte, kommunizierte er mit Klopfzeichen oder Rufen. Mehr Kontakt hatte er allein mit sieben Fröschen, die er mit Brotkrumen fütterte, und mit Ameisen, die er er in seinen Ohren herumkrabbeln ließ, um sich mit ihnen zu "unterhalten". Noch heute ist er überzeugt, dass Ameisen "schreien" und man sie unter entsprechenden Bedingungen auch gut hören kann.

Er selbst erklärte zu dieser Zeit u.a.:

"Formaba parte del grupo "los rehenes" que nos rotaban por las unidades militares y en una de ellas estuvimos cerca de dos años en un pozo subterráneo, sin movilidad. Aislados del mundo y de nuestros afectos. El síntoma más evidente de vida era siete ranitas a las cuales las alimentaba con miguitas de pan. ¿Sabés que las hormigas gritan? Lo descubrí al ponerlas en el oído para entretenerme. Y, por qué no admitirlo, ciertos gestos solidarios de algunos soldados tocados ante la siniestra represión que se animaban a intercambiar un par de palabras o darnos una manzana, un huevo. Tuve siete años sin leer nada, salvo unos pedazos de diarios.

Im Zuge der Entwicklungen, die zur Amnestie vom 8. März 1985 führten, wurde Mujica im Herbst 1984 aus der Haft entlassen.

Nach der Gefangenschaft

Seither lebt Mujica auf dem Lande in Rincón del Cerro mit der Senatorin Lucía Topolansky zusammen, mit der er seit 2005 auch verheiratet ist.

Mit Lucía Topolansky in der Küche

Beide engagierten (und engagieren) sich in der aus den Tupamaros hervorgegangenen legalen politischen Gruppierung Movimiento de Participación Popular (MPP). Mujica wurde Abgeordneter und Senator sowie Landwirtschafts- und Fischereiminister und konnte schließlich am 29. November 2009 als Kandidat der maßgeblich MPP-geprägten "Breiten Front" (Frente Amplio, FA) die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen für sich entscheiden. So ergab sich ein einzigartiger Kontrast zwischen den Rollen als Häftling und als Wahlsieger:

"He learned to speak to the frogs and to hear the cry of the ants. He held dialogues with his inner self in order to avoid going mad in the well which was mercifully dry. He survived, abjured violence and embraced democratic ideals. He will now move into the Presidential office in the top floor of the Executive Tower building in Montevideo. Mujica could not contain his tears at his emotional victory speech. Even the sky burst with rains and drenched him and his supporters with heavy downpour. It was a symbolic washing down of the past of Mujica, heralding a new era in the history of Uruguay and Latin America" [1]

Lebensstil

Mujica wohnt auf dem Grundbesitz seiner Frau außerhalb der Hauptstadt in einem wenig glamourösen Haus.

Während er privat noch seinen alten VW Käfer (Bj. 1987) fährt, nutzt er für offizielle Anlässe einen Opel Corsa.

Von seinem Präsidentengehalt in Höhe von 12.500 US-$ gehen etwa 90 Prozent an Hilfsbedürftige; auch seine Frau spendet einen großen Teil ihrer Einkünfte.

Mujica sieht darin eine vorteilhafte persönliche Freiheit:

"This is a matter of freedom. If you don't have many possessions then you don't need to work all your life like a slave to sustain them, and therefore you have more time for yourself" [2].

Präsidentschaft

Ziele

Als 40. Präsident Uruguays verfolgt Mujica seit seiner Amtseinführung am 1.3.2010 eine liberal-sozialdemokratische Linie im Stile seines politischen Vorbilds, des brasilianischen Ex-Präsidenten Lula da Silva.

Schwerpunkte der Regierung Mujica sind die Bereich Bildung, Sicherheit, Umwelt und Energie. Außerdem beabsichtigt die Regierung eine ambitionierte Verwaltungsreform nach neuseeländischem Vorbild. Die Armut soll um 50% verringert werden. Einen Beitrag dazu sollen ausländische Investoren (Aratirí und Montes del Plata) leisten, die von der Regierung unterstützt werden.

Mujicas besonderes Engagement gilt der ethisch motivierten Armutsbekämpfung und seinem Programm "Juntos". In dieses soziale Wohnungsbauprogramm fließt der Großteil von Mujicas Gehalt als Präsident. Weiteres Geld kommt aus dem Verkaufserlös ungenutzten Staatseigentums. Der Name (dt. "Gemeinsam") verweist auch auf die gemeinsame Errichtung der Häuser durch private Unternehmen, Nachbarn und weitere Freiwillige sowie die eigentliche Zielgruppe des Programms: wohnungslose alleinerziehende Mütter.

Die Regierung Mujica erlaubte Abtreibungen und Homo-Ehen. Sie untersagte Außenwerbung für Zigaretten.

Vorstellung des neuen Finanzministers Mario Bergara (rechts), 2013

Die Regierung Mujica ist auch an der Wiederherstellung der traditionell guten Beziehungen zu Argentinien bemüht, die in unter einer umweltpolitischen Kontroverse um eine Zellstoff-Fabrik im Grenzgebiet gelitten hatten. Auch wandte sie sich gegen eine internationale Isolierung Irans.

Drogenpolitik

Zur Sicherheitspolitik gehört die Zurückdrängung der illegalen Drogenhandels. Diesem Ziel dient die Legalisierung von Cannabis. Als Architekt der "Uruguayan marihuana revolution" gilt Julio Calzada.

Am 23.12.2013 unterschrieb Mujica ein Gesetz zur Regulierung des Anbaus und Verkaufs von Marihuana, das als praktische Kritik an der bisherigen Politik der Drogenbekämpfung (War on Drugs) weltweit diskutiert wird.

Seit dem 24.12.2013 ist der Eigenanbau erlaubt (maximal 6 Pflanzen pro Jahr und Familie; maximale Ernte pro Jahr: 480 Gramm).

Alle weiteren Regelungen des Gesetzes bedürfen noch der administrativen Konkretisierung, die bis zum 9.4.2014 erfolgt sein sollte, an der aber wegen bislang ungeklärter Fragen der Besteuerung und der Rückverfolgbarkeit der Substanzen auch nach diesem Termin noch gearbeitet wurde. Das System soll noch 2014 zu funktionieren beginnen.

  • Private Unternehmer können Lizenzen für den Anbau in großem Stil erwerben. Nach Geoffrey Ramsey, der das Gesetz im Auftrag der Open Society Foundation untersucht hat, werden wohl 20 bis 30 Privatfirmen das Recht erhalten, im (wärmeren) Norden Uruguays Cannabispflanzen anzubauen
  • Cannabis-Käufer (frühestens mit Vollendung des 18. Lebensjahres) müssen sich registrieren lassen, um die Einhaltung der Mengenbegrenzung bei der Abgabe in Apotheken (max. 40 Gramm pro Monat; zu einem festgesetzten Preis von einem Dollar pro Gramm) kontrollieren zu können
  • Das Cannabis-Geschäft wird steuerpflichtig und es wird Qualitätskontrollen und andere Formen gewerberechtlicher Überwachung geben. Zuständig wird die bereits bestehende Behörde, die heute schon die Aufsicht über Tabak, Alkohol und Arzneimittel ausübt.
  • Die Regierung wird über das Institute for the Regulation and Control of Cannabis die gesamte Produktion kontrollieren und den Preis, die Qualität und die Höchstmenge der Produktion festlegen (das Land wird für seine 70.000 Konsumenten monatlich über 2000 kg Cannabis benötigen)
  • Registrierte Raucherklubs dürfen jährlich 99 Pflanzen anbauen
  • Ausländer dürfen kein Cannabis kaufen und selbst Inländer dürfen kein Cannabis über die Grenze schaffen.

Uruguays Gesetz geht weiter als alle anderen Reformgesetze: manche Länder haben den Cannabis-Konsum entkriminalisiert, andere haben die medizinische Verwendung von Cannabis erlaubt, aber Uruguay ist das erste Land der Welt, das den gesamten Prozess legalisiert hat, vom Anbau über den Verkauf bis zum Verbrauch.

Ziel des Gesetzes ist es, den Profit der Drogenschmuggler und illegalen Händler zu reduzieren, das Geschäft unattraktiver zu machen - und damit auch die Gewalt und die sozialen Probleme zu verringern, die damit einhergehen.

Uruguays Experiment wird mit großem Interesse in der gesamten Region verfolgt. Grund dafür ist die zunehmende Skepsis gegenüber einem weithin als gescheitert angesehenen Konzept des Verbots und der Bekämpfung der Drogen ("War on Drugs"). Die von den USA inspirierte (und finanzierte) Prohibitionspolitik führte zu bewaffneten Konflikten mit Zehntausenden, wenn nicht Hunderttausenden von Opfern. Speziell Mittelamerika hat wegen des internationalen Drogenschmuggels eine der weltweit höchsten Mordraten. Aber auch in dem südamerikanischen Uruguay wird der Drogenschmuggel zusammen mit den bewaffneten Begleiterscheinungen des illegalen Marktes zu einem immer größeren Problem. Noch hat Uruguay zwar eine der niedrigsten Homizidraten in dieser Region, doch der Unterhausabgeordnete Sebastián Sabini meint: 2011 war ein Fünftel der Morde im Land drogenhandelsbezogen; 2012 schon ein Drittel; manche sprechen von 40% für das Jahr 2013. Mit dem Drogenschmuggel nahm auch die Gewalt im Land zu. Das Gesetz soll diese Entwicklung nun umkehren. Das Time Magazine stellte schon am 26.06.2012 die Frage, ob es sich nicht anböte, dem Beispiel Uruguays zu folgen [3].

Immer mehr (Ex-) Regierungschefs sprechen sich für ein Ende der Prohibition aus. Der Präsident von Guatemala, Otto Pérez Molina, und Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos, haben signalisiert, dass sie eine Debatte über die Strategie beim Umgang mit Drogen anstoßen wollen. Ex-Präsidenten wie Vicente Fox und Fernando Henrique Cardoso sind schon länger überzeugt, dass eine Umkehr dringend erforderlich ist. Dasselbe gilt für Lokalpolitiker von Mexiko-Stadt und Abgeordnete in Puerto Rico, Chile, Belize, Barbados und Trinidad und Tobago.

Reden

  • Am 22. März 2012 hielt Mujica eine Rede im Rahmen einer Zeremonie im Palacio Legislativo. Darin erkannte er offiziell und in Anwesenheit von Juan Gelman und seiner Enkelin Macarena (Tochter von Verschwundenen, in Gefangenschaft geboren) die Verantwortung des uruguayanischen Staates für Menschenrechtsverletzungen während der Jahre der Diktatur an.
  • Im Oktober 2011 unternahm Mujica erstmals in seiner Funktion als Staatspräsident eine zehntägige offizielle Europa-Reise, bei der er Schweden, Norwegen, Belgien und Deutschland besuchte.
  • Auf dem Rio+20 Gipfel hielt er eine Rede gegen den Konsumismus, auf der er erklärte:
"We've been talking all afternoon about sustainable development. To get the masses out of poverty. But what are we thinking? Do we want the model of development and consumption of the rich countries? I ask you now: what would happen to this planet if Indians would have the same proportion of cars per household than Germans? How much oxygen would we have left? Does this planet have enough resources so seven or eight billion can have the same level of consumption and waste that today is seen in rich societies? It is this level of hyper-consumption that is harming our planet."
  • Am 24. September 2013 hielt er vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Rede, die auf YouTube zu sehen und zu hören sowie in schriftlicher Form auf der Webseite von República nachzulesen ist ([4].

Image und Selbstdarstellung

Mujica wurde oft als "ärmster" Präsident der Welt bezeichnet [5]. Er selbst lehnt dieses Attribut ab und erklärte in einem Interview mit der Zeitschrift República (17.6.2012):

"Yo no soy pobre, pobres son los que creen que yo soy pobre.Tengo pocas cosas, es cierto, las mínimas, pero sólo para poder ser rico". - “Quiero tener tiempo para dedicarlo a las cosas que me motivan. Y si tuviera muchas cosas tendría que ocuparme de atenderlas y no podría hacer lo que realmente me gusta. Esa es la verdadera libertad, la austeridad, el consumir poco.La casa pequeña, para poder dedicar el tiempo a lo que verdaderamente disfruto. Si no, tendría que tener una empleada y ya tendría una interventora dentro de la casa. Y si tengo muchas cosas me tengo que dedicar a cuidarlas para que no me las lleven. No, con tres piecitas me alcanza. Les pasamos la escoba entre la vieja y yo; y ya, se acabó. Entonces sí tenemos tiempo para lo que realmente nos entusiasma. No somos pobres”.


Weitere Epitheta:

  • the world's most humble president
  • the world's most casually dressed leader
  • Für einen Kommentator in der britischen Zeitschrift Monocle ist er schlicht "the world's best leader".


  • Mujica selbst und einige seiner Mitstreiter erzählen in dem Dokumentarfilm Tupamaros (1997) die Geschichte ihrer Bewegung.
  • Auf die Frage, wie er sich für Leute beschreiben würde, die ihn noch nicht kennen, antwortete er dem Interviewer von "El historiador":
"Que "Pepe" Mujica es un veterano, un viejo que tiene unos cuantos años de cárcel, de tiros en el lomo, un tipo que se ha equivocado mucho, como su generación, medio terco, porfiado, y que trata hasta donde puede de ser coherente con lo que piensa, todos los días del año y todos los años de la vida. Y que se siente muy feliz, entre otras razones, por contribuir a representar humildemente a quienes no están, y deberían estar. Por ellos, estamos nosotros y están ustedes con la revista, entre tanta gente que no ha arriado las banderas. Yo discrepo con Bertolt Brecht porque no hay hombres imprescindibles, sino causas imprescindibles, caminos imprescindibles. La historia es una construcción tremendamente colectiva. Y en eso andamos, cada cual aporta su granito. Quienes no cultivan la memoria, no desafían al poder. Es una herramienta más para construir el futuro, que pese a quien le pese es nuestro, porque no nos pudieron derrotar."

Schon in einer seiner Wahlkampfreden hatte sich Mujica gegen jeden Dogmatismus gewandt und sich für Humanität, Pragmatismus, Toleranz und Offenheit ausgesprochen.

"the stupid ideologies that come from the 1970s — I refer to things like unconditional love of everything that is state-run, scorn for businessmen and intrinsic hate of the United States. He said, 'I'll shout it if they want: Down with isms! Up with a left that is capable of thinking outside the box! In other words, I am more than completely cured of simplifications, of dividing the world into good and evil, of thinking in black and white. I have repented!'"

Als einziger hochrangiger Politiker in ganz Lateinamerika hat sich Mujica wiederholt als Atheist bezeichnet.


Nominierung für den Friedensnobelpreis

Im Jahr 2014 dürfte Mujica verschiedentlich für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen werden, nicht zuletzt wohl auch vom Schildower Kreis.

Dieser Preis ist für Personen oder Organisationen gedacht, die nach Ansicht des Auswahlgremiums die meiste oder die beste Arbeit geleistet haben für

  • fraternity between nations
  • the abolition or reduction of standing armies and
  • the holding and promotion of peace congresses.

Oftmals erhalten Personen oder Organisationen den Preis, die ihre Friedensarbeit noch nicht erfolgreich abgeschlossen haben, sondern sich an einer kritischen Wegscheide befinden, an der sie die Unterstützung benötigen, die der Preis mit sich bringen kann. Letzteres ist bei Mujica sicherlich der Fall.

Zu Nobelpreisgerüchten sagte Mujica laut Sidinei da Silva Sacramento auf der Facebook-Seite "Don Pepe Mujica":

“Estão loucos. Que prêmio da paz, nem prêmio de nada. Se me derem um premio desses seria uma honra para os humildes do Uruguai para conseguirem uns pesos a mais para fazer casinhas... no Uruguai temos muitas mulheres sozinhas com 4, 5 filhos porque os homens as abandonaram e lutamos para que possam ter um teto digno... Bom, para isso teria sentido. Mas a paz se leva dentro. E o prêmio eu já tenho. O prêmio está nas ruas do meu país. No abraço dos meus companheiros, nas casas humildes, nos bares, nas pessoas comuns. No meu país eu caminho pela rua e vou comer em qualquer bar sem essa parafernália de gente de Estado.”

Argumente gegen die Verleihung

  • Mujica hat nichts für die Abschaffung oder Verkleinerung stehender Heere oder für die Ermöglichung von Friedenskongressen getan
  • Es ist zweifelhaft, inwiefern man seine Initiativen als Beitrag zur "fraternity between nations" werten kann; eine Einigung mit dem Nachbarstaat Argentinien im Konflikt um die Zellulosefabrik an der Grenze steht trotz signifikanter Deeskalations-Schritte immer noch aus.

Gründe für die Verleihung

Mujica

  • played a key role in "transforming Tupamaros into a legitimate political party, which joined the Frente Amplio (broad front) coalition" - thus paving the way for reconstructing the fraternal and convivial spirit for which Uruguay as "the Switzerland of South America" had long been famous for, and which had been lost during the decades of confrontation and dictatorship. He thus contributed to social reconciliation, and he did so after a long period of revolt and of suffering, of reflection and self-examination, in the light of a strong faith in social solidarity and a deeply felt love for life
  • shows that it is possible to bridge the gap of speechlessness that so often detaches the sphere of politics from the everyday life of ordinary - and often struggling - citizens
  • proves that political power can be separated from arrogance and that the exercise of prominent functions in government does not preclude living a life of personal virtues such as modesty and altruism
  • is self-critical and admits that during his lifetime he has made many mistakes. His life gives proof to his claim that he has tried to learn from mistakes, and to become a better person. He does not hide his convictions, even when they are unpopular, and he continues working for the good of his society with special emphasis on the concrete needs of those who are the most needy
  • he combines self-criticism of the armed revolt with a recognition that the State, too, has erred and committed human rights violations that should be officially admitted. In his speech in the Palace of the Legislature, 22 March 2012, Mujica recognized (in the presence of poet Juan Gelman and his grand-daughter Macarena, daughter of a couple of "desaparacidos", who was born during their captivity) the responsibility of the Uruguayan State for the violations of human rights during the times of dictatorship
  • has continually shown unusual courage both in his personal life and his political projects. His concern about the negative side effects of drug prohibition which resulted in the Uruguay cannabis law of 2013 has brought him strong criticism from the global drug prohibition bureaucracy. A fate that all reformers have to face at the early stages of a reform process that questions long-held beliefs and entrenched power structures
  • has taken a courageous step towards restoring internal peace in a society threatened by increasing drug-related violence - a step closely watched by other Latin American leaders who are in deep concern over the thousands of deathes related to a seemingly flawed anti-drug-strategy building upon the idea of eradication, prohibition, and stiff punishments.

Weblinks




Video

El presidente uruguayo habló de todo con Iván Nuñez en una exclusiva entrevista realizada en su casa. Se refirió a su pasado como guerrillero, aspectos de su vida personal y de temas de índole político como el de la marihuana.
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