Waterboarding

Als Waterboarding (oder Wasserkur, Water Cure) wird das simulierte Ertränken einer Person zu Verhörzwecken bezeichnet. Das Atmen wird extrem erschwert. Es werden Würgreflexe hervorgerufen. Die Person hat den Eindruck unmittelbar bevorstehenden Ertrinkens. Allerdings wird die Person so fixiert, dass sich der Kopf tiefer befindet als der restliche Körper. Dadurch wird in der Regel das Eindringen von Wasser in die Lungen und ein tatsächliches Ertrinken verhindert. Auch gegenüber hartgesottenen Personen (wie hochrangigen Al-Kaida-Angehörigen) soll sich das Waterboarding als besonders effiziente Verhörmethode bewährt haben.

Kontroversen

Umstritten ist die Frage, ob es sich bei Waterboarding um eine Form der Folter handelt. Die US-Regierung erklärte im Februar 2008, dass es sich dabei nicht um Folter handele. Ansonsten überwiegt wohl die Ansicht, dass es sich bei Waterboarding um Folter handele, und zwar - da keine körperlichen Spuren hinterlassend - um eine sog. weiße Folter.

Umstritten ist auch der Rechtsstatus des Waterboarding. Dies gilt insbesondere für die USA. Im Rahmen des War on Terror wurde das Waterboarding von Angehörigen der Geheimdienste (mit Erfolg) praktiziert. Im Laufe des Jahres 2007 nahm die Kritik an dieser Praxis jedoch zu. Im Dezember 2007 stimmte das Repräsentantenhaus für ein gesetzliches Verbot, im Februar 2008 folgte der Senat (mit 51 zu 45 Stimmen). Dennoch dürfte das Gesetz vorerst kaum in Kraft treten können. Die Regierung kündigte ihr Veto an. Für die Überstimmung des Vetos sind in beiden Häusern des Kongresses Zweidrittelmehrheiten erforderlich. Diese Mehrheit gilt als unerreichbar.

Das bedeutet, dass das Waterboarding für die Geheimdienste weiterhin erlaubt ist. Das Weße Haus erklärte, dass das Waterboarding - obwohl man es schon seit längerer Zeit nicht mehr praktiziert habe - weiterhin prinzipiell zulässig sei. Auch stelle es keine Art der Folter dar.

Der Supreme Court der USA hat sich mit dem Waterboarding noch nicht befasst. Einer seiner Richter (Antonin Scalia) verteidigte das Recht des Staates auf diese Art der Vernehmung. In einem BBC-Interview bezog er sich auf das Waterboarding mit der Formulierung, "auch die 'sogenannte Folter' könne als Methode des Herauspressens von Informationen nicht augeschlossen werden, 'wenn jemand von einer Bombe weiß, die jeden Augenblick Los Angeles in die Luft jagen' würde" (Ausland in Kürze. Scalia für 'sogenannte Folter'. FAZ 14.02.2008: 6).

Der mutmaßliche republikanische Präsidentschaftskandidat McCain hält Waterboarding im Gegensatz zu Präsident George W. Bush und zur Mehrheit seiner Partei für eine Foltermethode und für illegal. Dennoch stimmte er gegen den Gesetzentwurf, weil er die CIA nicht an die Verhaltensvorschriften des Heeres binden wollte ("Ich werde die CIA nicht auf das Handbuch des Heeres festlegen"). Das heer darf bei Verhören weder Waterboarding noch Elektroschocks anwenden, keine Hunde zur Einschüchterung einzsetzen und die Gefangenen keinen Scheinhinrichtungen aussetzen.

Einsatz von Waterboarding durch die USA

Im Laufe des Jahres 2005 berichteten internationale Medien mehrfach, dass Waterboarding eine routinemäßige Methode der CIA und anderer US-Regierungsbehörden bei der Vernehmung von Terrorverdächtigen und auch Teil des SERE-Trainings der US-Armeen ist, bei dem Soldaten auf Gefangenschaft und Folter vorbereitet werden.

Im Oktober 2006 fachte der amerikanische Vizepräsident Dick Cheney die öffentliche Diskussion um das Waterboarding neu an, indem er auf die Frage eines Radioreporters, ob er die Infragestellung des Waterboarding nicht für ziemlich dumm halte „angesichts der Gefahr, der wir gegenüberstehen“ antwortete: „Ja, ich stimme zu.“ Seit dem 15. September 2007 ist Waterboarding in der CIA offiziell verboten. CIA-Chef Michael Hayden hat dies auf Empfehlung seines Stellvertreters Steve Kappes beschlossen. Auch die US-Regierung hat diese Folter-Methode von der Liste der genehmigten Folterpraktiken, die nach dem 11. September 2001 aufgestellt wurde, gestrichen.[1] Jedoch ist Anfang Oktober 2007 ein geheimes Papier des US-Justizministeriums bezüglich der CIA-Verhörmethoden aufgetaucht, in welchem das Waterboarding als gesetzeskonform gewertet wird.[2]

Im Dezember 2007 stoppten die Republikaner im US-Senat mit einem Hinweis auf einen Formfehler eine Gesetzesinitiative zum Verbot umstrittener Verhörmethoden, darunter des Waterboarding. Präsident George W. Bush kündigte an, sein Veto gegen das Gesetz einzulegen.[3]

Einzelnachweise

  1. ↑ http://afp.google.com/article/ALeqM5jqZzSWo2T8fFdwn1z9yHsK9xGOrQ
  2. ↑ New York Times
  3. ↑ Die Welt

Quellen

Senat verbietet 'Waterboarding'. FAZ 15.02.08: 6.

Weblinks

   * David Corn – This Is What Waterboarding Looks Like
   * Weißes Haus segnete «Waterboarding» ab – Artikel der Netzeitung
   *Bericht der BBC (17.02.2008)