Renitenz: Unterschied zwischen den Versionen
→Obrigkeit und Rechtswesen
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In neuerer Zeit wird der Begriff zunehmend auch als Kampfbegriff gegen die Obrigkeit verwendet, wenn diese meint, sich nicht an rechtsstaatliche Vorgaben halten zu müssen. Bekanntestes Beispiel sind renitente Vollzugsbehörden. Die Häufigkeit, mit der sich Strafvollzugsbehörden weigern, Gerichtsurteile zugunsten von Gefangenen umzusetzen, ist nicht bekannt. In Hamburg wurden im September 2007 - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - für den Zeitraum von ca. 4 Jahren 9 Fälle bekannt, in denen die Gefängnisleitungen Urteile der Gerichte schlicht ignorierten. Zum Beispiel: | In neuerer Zeit wird der Begriff zunehmend auch als Kampfbegriff gegen die Obrigkeit verwendet, wenn diese meint, sich nicht an rechtsstaatliche Vorgaben halten zu müssen. Bekanntestes Beispiel sind renitente Vollzugsbehörden. Die Häufigkeit, mit der sich Strafvollzugsbehörden weigern, Gerichtsurteile zugunsten von Gefangenen umzusetzen, ist nicht bekannt. In Hamburg wurden im September 2007 - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - für den Zeitraum von ca. 4 Jahren 9 Fälle bekannt, in denen die Gefängnisleitungen Urteile der Gerichte schlicht ignorierten. Zum Beispiel: | ||
"Ein Gefangener will in den offenen Vollzug. Die Strafvollstreckungskammer verpflichtet die Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel, ihn zu verlegen. Zwei Beschlüsse (Mai und September 2006) ergehen, trotzdem bleibt der Mann im geschlossenen Vollzug. | "Ein Gefangener will in den offenen Vollzug. Die Strafvollstreckungskammer verpflichtet die Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel, ihn zu verlegen. Zwei Beschlüsse (Mai und September 2006) ergehen, trotzdem bleibt der Mann im geschlossenen Vollzug. | ||