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| == Strukturelle Absurditaet des Strafrechtseinsatzes ==
| | Superamos a escravidão, superamos a perseguição dos homossexuais, vamos superar esta coisa absurda também, vamos saír da prohibição e de toda a miséria e injustiça que ela traz. Xõ. |
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| Jeder ist dem Recht unterworfen, von der einfachen Person bis zu den Inhabern privilegierter Positionen. Normenhierarchie, Gewaltenteilung und Grundrechte.
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| Das setzt voraus, dass die Gesetze verfassungsmaessig sind, d.h. die Freiheit schuetzen, und dass die Gewalten sich an die Gesetze halten.
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| Beides stimmt nicht mehr. Die Strafgesetze folgen der Logik der Ueberkriminalisierung, die Gewalten halten sich nicht an die Gesetze, sie fuehren Krieg und/oder sind korrupt.
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| Strukturelle Kopplung muesste mit der Lebenswelt der Konsumenten erfolgen. Und mit dem Markt. Angebot legal kontrolliert, Nachfrage mit schwachem Paternalismus beeinflussen. Das wuerde die Freiheitsrechte aller respektieren und die Verfolgung der Interessen des oeffentlichen Gesundheitssystems optimieren.
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| Stattdessen wird die Strategie der Konfrontation, der Repression und der Eliminierung gewaehlt. Es fehlt sozusagen die von Zygmunt Baumann eingeklagte Ambiguitaetstoleranz.
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| 1. Keine Anzeigen. Beweisprobleme. Keine Zeugen. Das ist vor allem deshalb ein Problem, weil es keine Anknuepfungspunkte an soziale Interessen dafuer gibt. Waeren Drogensachen Anzeigedelikte mit Geschaedigten, dann koennte das Strafjustizsystem auf deren Interessen reagieren. Das wuerde Art und Umfang der Strafverfolgung bestimmen und begrenzen.
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| Da es sich aber um konsensual begangene Delikte handelt, steht der Staat als proaktiver Akteur da, der selbst ueber Art und Umfang der Verfolgung bestimmt.
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| 2. Konstruktion von Zeugen, Situationen, Beweisen. Hang zur artifiziellen Kriminalisierung. Kriminalisierung aus Bequemlichkeit. Invasion der Drogenszene. Assimilation. Teilnahme. Betrug. Weil man die Haendler und Schmuggler nicht kriegt, kriminalisiert man alle Personen und Handlungen und Situationen, die irgendwie mit ihnen zu tun haben. Geldwaesche. Besitz. Konsumenten. Irgendwie wird man sie dann schon kriegen. Jedenfalls dann, wenn man proaktiv vorgeht und geheim und unter falscher Flagge taetig wird. Wenn man schummelt. Betruegt. Anstiftet. Reichtum. Verdacht. Geldwaesche. Kriminalisieren. Abhoeren. Unterwandern. Informanten einschleusen. Farejadores. Arapongas. Taten begehen. Geheimbereich wird immer groesser. Ancillary crimes.
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| 3. Invasion der Verbrechenswelt und Assimilation.
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| 4. Ausdehnung der Verbrechenswelt. Man wertet Handlungen zu selbstaendigen Straftaten auf, um die Leute fuer etwas zu bestrafen, was man ihnen nicht nachweisen kann.
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| Konsumenten werden bestraft, weil man sie so zu Helfern bei der Verfolgung der Dealer machen kann. Und sogar der Besitz von Drogen wird bestraft. USA: Besitz im Koerper.
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| 5. Abtrennung von begrenzenden Prinzipien des Strafrechts. Rechtsgut. Die Konstruktion eines grossflaechigen Scheinrechtsguts erlaubt die grenzenlose Ausdehnung des Strafens. Kein Rechtsgut. Nur ein oeffentliches Interesse. Um jeden Preis will man aber nicht kommunizieren, sondern eben Macht und Status demonstrieren. Gusfield.
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| 6. Das Ignorieren des Akzessorietaetsprinzips (Wertungswiderspruch zu Waffen und Autos) faz muito mal ao traficante. Er gilt als Inbegriff des Boesen, dabei ist er nur neutraler Haendler einer neutralen Sache. Auch Alkohol erhaelt seinen sozialen Sinn erst im Konsum.
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| 7. Schlussfolgerung: Das Strafrecht wird vom Instrument des Schutzes der Freiheit zum Instrument der Vernichtung von Freiheit.
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| *Drogenleute im Gefaengnis fuer ihren Lebensstil. Politische Gefangene.
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| *Justiz als Privileg. Wer bis zur Justiz kommt, hat aber schon Glueck gehabt. Sniper. BOPE. Thaksin: if we execute 60 000 our land will rise ... 2003: 6 Monate, 2200 Tote. Only 50% at the hands of the police. Menschenrechte: faires Verfahren. Sniper. Thaksin. 60 000. only 2000. half police, half no connection. aber wer 60 000 geschafft hat, ist felipe calderón.
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| 8. Doppelstaat und privatkrieg.
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| 9. Modell Tabakpolitik.
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| Superamos a escravidão, superamos a perseguição dos homossexuais, vamos superar esta coisa absurda também, vamos saír da prohibição e de toda a miséria e injustiça que ela traz. Xõ a esta merdra. | |
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| == Weblinks und Literatur == | | == Weblinks und Literatur == |