JVA Frankfurt (Oder)

JVA Frankfurt (Oder) Robert- Havemann- Straße 11 15236 Frankfurt (Oder)

Tel.: 0335/5543-5 Fax: 0335/5543666

E-Mail: Poststelle.FFO@justizvollzug.brandenburg.de

Anstaltsleiter: Herr Rades

Geschichte

Die Justizvollzugsanstalt Frankfurt (Oder) ist eine moderne und sichere Anstalt des geschlossenen Vollzuges für männliche Untersuchungs- und Strafgefangene und im östlichen Teil des Landes Brandenburg an der Peripherie der Stadt Frankfurt (Oder) gelegen. Die Anstalt wurde in den 70-er Jahren des 20.Jahrhunderts als Untersuchungshaftanstalt für das Ministerium der Staatssicherheit erbaut. Durch das Justizministerium des Landes Brandenburg wurde diese im Januar 1990 als eine von acht Anstalten übernommen. Mit einem finanziellen Aufwand von etwa 40 Millionen DM wurde die Anstalt umgebaut und rekonstruiert, und nach einer mehrjährigen Umbauzeit am 31. August 1995 ihrer Bestimmung übergeben. Von 1995 bis 2004 war in der Anstalt für männliche Inhaftierte, parallel auch der Jugendvollzug integriert.

Ziele und Perspektiven des Strafvollzuges in der JVA Frankfurt(Oder)

§ 2 Strafvollzugsgesetz „Im Vollzug der Freiheitsstrafe soll der gefangene fähig werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen (Vollzugsziel). Der Vollzug der Freiheitsstrafe dient auch dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten.“

Die Vorbereitung und Befähigung der Gefangenen zu einem Leben ohne Straftaten erfordern einen Lernprozess, der eine Abwendung straftatursächlicher Verhaltensweisen zu Gunsten sozial akzeptierter Handlungsweisen beinhaltet.

Als weitere Aufgabe des Strafvollzuges nennt § 2 Satz 2 StVollzG den Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten. Konkretisiert wird der hier zum Ausdruck kommende Sicherungsgedanke in einer Vielzahl von speziellen Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes.

Das Vollzugsziel weist die Ausschöpfung der begrenzten Möglichkeiten des Strafvollzuges an, um dem Gefangenen künftig ihn sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu ermöglichen. Zur Erreichung des Vollzugszieles ist es insbesondere erforderlich, den Gefangenen für individuelle Behandlungsmaßnahmen zu motivieren und zur Auseinandersetzung mit seinen Straftaten und deren Folgen anzuhalten. Die Einstellung und Fähigkeiten für eine straffreie Lebensgestaltung werden im einzelnen- speziell auf jeden Gefangenen abgestimmte- Behandlungsmaßnahmen vornehmlich durch Psychologen, Sozialpädagogen und qualifiziertes Personal des Allgemeinen Vollzugsdienstes sowie externer Fachkräfte gefördert, die eine Vielzahl solcher Maßnahmen anbieten.

Um das in § 2 StVollzG festgelegten Vollzugsziel zu erreichen, geht der §4 Abs.1 StVollzG von der Mitwirkung des Gefangenen aus. Das Gesetz konstatiert eine Mitwirkungsnotwendigkeit, welches jedoch nichts über ein Mitwirkungsrecht oder einer Mitwirkungspflicht aussagt. Nebn dem Mitwirkungsgrundsatz formuliert das das Strafvollzugsgesetz weitere allgemeine Grundsätze für die Gestaltung des Strafvollzuges. Hierzu zählen die Angleichungs-, der Gegenwirkungs- und der Eingliederungsgrundsatz (§ 3 Abs.1, Abs.2, Abs.3 StVollzG).

Der Angleichungsgrundsatz bezieht sich auf die Herstellung einer möglichst geringen Diskrepanz zwischen allgemeinen Lebensverhältnissen und der Vollzugswirklichkeit.

Den schädlichen Folgen des Freiheitsentzuges soll- soweit die Angleichung an ihre Grenzen stößt- entgegengewirkt werden. § 3 Abs. 2 StVollzG enthält damit einen Programmansatz für ein therapeutisches Minimalprogramm, welches versucht, die negativen Auswirkungen der Haft auszugleichen.

Nach §3 Abs.3 StVollzG ist der Vollzug darauf ausgerichtet, dass er dem Gefangenen unterstützt, Hilfestellungen und Maßnahmen zur Wiedereingliederung in das Leben in Freiheit zu gewährleisten. D.h. alle einzelnen Maßnahmen während der Inhaftierung tragen dazu bei, die Entlassung vorzubereiten um die Rückkehr in die Freiheit zu erleichtern.

Aus diesen Grundsätzen leiten sich die Aufgaben des Vollzuges ab. Die Justizvollzugsanstalt Frankfurt (Oder) fühlt sich dem Ziel verpflichtet, Gefangene für individuelle Behandlungsmaßnahmen zu motivieren und zur Auseinandersetzung mit ihren Straftaten und deren Folgen anzuhalten, ihre Einstellungen und Fähigkeiten zu fördern und sie bei der beruflichen und sozialen Wiedereingliederung zu unterstützen.

Belegung

Die JVA verfügt im geschlossenen Vollzug über 70 Einzel- und 85 Gemeinschaftshaftplätze für männliche Untersuchungs- und Strafgefangene und hat insgesamt eine Belegungskapazität von 155 Haftplätzen.

Arbeits- und Bildungsangebote

Der Einsatz der Gefangenen erfolgt in Eigenbetrieben, Unternehmerbetrieb sowie im Dienstleistungsbereich der JVA. Saisonbedingt werden auch Arbeiten im kommunalen Bereich außerhalb der JVA angeboten.

Für Gefangene die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, wir zur Vermeidung uneinbringlicher Geldstrafen ein Arbeitsplatz im Rahmen einer gemeinnützigen Tätigkeit angeboten.

Arbeitsmöglichkeiten

Strafgefangene sind nach dem § 41 StVollzG zur Arbeit verpflichtet. Die Einbindung in den Arbeitsprozess erfolgt in der Regel nach einer Tauglichkeitsuntersuchung beim medizinischen Dienst sowie einem anschließenden Gespräch mit dem Arbeitskoordinator.

Arbeitseinsatzbereiche: • Küche • Kammer • Hausarbeiter • Arbeiten im Unternehmerbetrieb • Reinigungskommando • Arbeiten im kommunalen Bereich außerhalb der Anstalt

Als besonderer Arbeitsbereich/ Behandlungsangebot für Häftlinge mit psychischen Auffälligkeiten, vorhandene Suizidalität/ Depressivität; gering ausgeprägter Impulskontrolle, exzessiver Alkohol- oder Drogenmissbrauch, massiven Anpassungsschwierigkeiten und sozialen Defiziten sowie Intelligenzminderung wird der geschützte Arbeitsbereich „Arbeitsherapeutische Maßnahme“ (ATB) angeboten. Ziel ist es, dass der Gefangene sich informiert und ausprobiert, wie ein Leben unter gesellschaftlich akzeptierten Normen verläuft. Zielsetzungen wie: Gewöhnung an einen zeitlich geregelten Tagesablauf; Entwicklung einer positiven Arbeitseinstellung; Herausbildung von Verantwortungsbewusstsein; Heranführen an das Arbeiten und Zusammenarbeiten in Kleingruppen; Aneignung von handwerklichen Fähigkeiten und Fertigkeiten insbes. im Holzbereich; Aufzeigen sozialer und psychischer Defizite bei gleichzeitigem entwickeln von Überwindungsmöglichkeiten; Aufbau einer Änderungsmotivativation hinsichtlich individueller Problematik; Beratung und Unterstützung zur sozialen Integration in die Gesellschaft; Stabiliserung im Hayftalltag ( u. a. bei suizidalen Gefangenen); Straftataufarbeitung unter besonderer Berücksichtigung der individuellen Problematik stehen im Zentrum der Maßnahme. Bei angemessenen Fortschritten ist eine Eingliederung in andere Arbeitsbetriebe vorgesehen.

Behandlungsangebote

In der JVA werden verschiedene durch Psychologen, Sozialpädagogen, Seelsorger und qualifiziertes Personal des Allgemeinen Vollzugsdienstes sowie auf Honorarbasis tätige Externe Freizeitangebote, Behandlungsmaßnahmen als auch Betreuungsmaßnahmen angeboten.

Intern:

• Psychologische Einzelbetreuung • Arbeitstherapie • Gruppenmaßnahme Missbrauch/ Abhängigkeit von Alkohol • Straftataufarbeitung • Stressbewältigung und Entspannungstechnik • Schuldnerberatung • Bewerbertraining • Anti- Aggressivitäts- Gruppencoaching • Gruppengespräche für polnische Gefangene • Entlassungsvorbereitung

Extern:

• Haftbegleitung und Entlassungsvorbereitung • Suchtberatung

Maßnahmen Freizeitgestaltung:

• Basketball • Kraftsport • Tischtennis • Volleyball • Fußball • Gesellschaftsspiele • Gottesdienste • Bücherei • Turniere (Skat) • Sportfest (einmal jährlich) • AG Kochen und Backen

Personal

Insgesamt sind in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt (Oder) 141 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Aufgrund der direkten Lage zu Polen, und der damit verbundenen hohen Anzahl von polnischen Häftlingen, etwa 50%, erlernten Bedienstete der Anstalt intensiv die polnische Sprache, um eine beiderseitige Kommunikation gewährleisten zu können.

Unterbringungskosten:

Die monatlichen Unterbringungskosten für Gefangene unterscheiden sich je nach Unterbringungsform (Einzelunterbringung; Belegung mit mehreren Gefangenen) zwischen 50,- Euro bis 170,- Euro. Hinzu kommen Verpflegungskosten für Frühstück, Mittagessen und Abendessen von monatlich ca. 200,-Euro.

Vorfall 13.01.2005

Ein sich seit Juli 2004 unter dem Vorwurf des Mordes in der Justizvollzugsanstalt befindlicher Untersuchungsgefangener hat sich in der Nacht zum 13.01.2005 das Leben genommen. Bedienstete der JVA fanden den 36jährigen gegen 06.10 Uhr in seinem Haftraum am Fenstergitter erhängt. Reanimierungsversuche durch den Notarzt blieben erfolglos. Anzeichen für Fremdverschulden konnten nach zahlreichen Untersuchungen nicht festgestellt werden.

Literatur

Expose der Justizvollzugsanstalt Frankfurt (Oder); Stand: 31.12.2009

Flyer Ministerium der Justiz und für Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg: Justizvollzugsanstalt Frankfurt (Oder)/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Potsdam

http://www.mdj.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.283967.de 10.05.2010

http://www.mdj.brandenburg.de/cms/detail.php/lbm1.c.230562.de 20.04.2010

www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/stvollzg/gesamt.pdf 10.05.2010

http://www.meisterhaft-brandenburg.de/de/justizvollzug/frankfurt.html 10.05.2010

http://www.meisterhaft-brandenburg.de/de/arbeit.html 10.05.2010

http://www.gesetzesguide.de/stvollzg.html#stvollzg2 10.05.