31.738
Bearbeitungen
Gezielte Tötung: Unterschied zwischen den Versionen
keine Bearbeitungszusammenfassung
Tiao (Diskussion | Beiträge) |
Tiao (Diskussion | Beiträge) |
||
| Zeile 2: | Zeile 2: | ||
Für gezielte Tötungen kann man sich speziell ausgebildeter Scharfschützen (Heckenschützen, sniper) oder Killer-Kommandos bedienen. Häufiger werden neuerdings Raketen aus der Luft abgefeuert: sei es von Apache-Kampfhubschraubern oder von Predator- oder Reaper-[[Killer-Drohne|Drohnen]]. | Für gezielte Tötungen kann man sich speziell ausgebildeter Scharfschützen (Heckenschützen, sniper) oder Killer-Kommandos bedienen. Häufiger werden neuerdings Raketen aus der Luft abgefeuert: sei es von Apache-Kampfhubschraubern oder von Predator- oder Reaper-[[Killer-Drohne|Drohnen]]. | ||
Den Anspruch, dass gezielte Tötungen nicht als Mord, sondern als legitimes Mittel staatlicher Anti-Terror-Politik anzusehen seien, erhob zuerst die Regierung Israels unter Ariel Scharon. Während die USA diese Politik zunächst noch als illegal und illegitim kritisierten, schwenkten sie nach dem 11.09.2001 erst de facto und dann de jure auf die israelische Linie ein. | |||
Den Umschlagspunkt markierte das Jahr 2012. Schon im September 2010 waren mit Anwar al-Awlaki und seinem 16-jährigen Sohn die ersten US-Bürger per Drohne gezielt getötet worden. Am 30.04.2012 umriss John O. Brennan als Assistant to the President for Homeland Security and Counterterrorism die Politik der gezielten Tötung. In seiner Rede über "The Ethics and Efficacy of the President's Counterterrorism Strategy" gab Brennan erstmals die Tötung von Al-Kaida-Mitgliedern durch Drohnenangriffe der USA zu. | |||
Das war Tage, nachdem Präsident Obama die CIA und JSOC ermächtigt hatte, auch Ziele lediglich aufgrund ihrer Verhaltensmuster anzugreifen ("signature strikes"). | |||
In seiner Rede konnte Brennan auf Überlegungen von Hongju Koh und Eric Holder sowie Jeh Johnson und Obama selbst aufbauen, der den Einsatz von Drohnen außerhalb von "heißen Kampfplätzen" wie Afghanistan ausdrücklich erlaubt hatte. | |||
Als staatliche Praxis mit Legitimitäts- und Legalitätsanspruch werden gezielte Tötungen hauptsächlich - und seit 2001 immer häufiger - von Israel und den USA angewandt. Aufgrund des Einflusses dieser beiden Staaten auf die Rechtsauffassung wird die Kritik an gezielten Tötungen, die sie einst einhellig als rechtswidrige Akte zu verurteilen pflegte, immer leiser. Seit 2015 scheint die normative Kraft des Faktischen ([[Georg Jellinek)]] die Oberhand zu gewinnen. | Als staatliche Praxis mit Legitimitäts- und Legalitätsanspruch werden gezielte Tötungen hauptsächlich - und seit 2001 immer häufiger - von Israel und den USA angewandt. Aufgrund des Einflusses dieser beiden Staaten auf die Rechtsauffassung wird die Kritik an gezielten Tötungen, die sie einst einhellig als rechtswidrige Akte zu verurteilen pflegte, immer leiser. Seit 2015 scheint die normative Kraft des Faktischen ([[Georg Jellinek)]] die Oberhand zu gewinnen. | ||