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:Die Zweite Intifada von September 2000 bis Februar 2005 war für Israel der Anlass zur Entwicklung einer Taktik der gezielten Tötungen. Ende 2000 sprachen israelische Medien von einer "liquidations policy"; im Januar 2001 sprachen "Israeli officials" von "targed assassinations". Nachdem die Liquidierung des Zahnarztes Thabet Kontroversen ausgelöst hatte, bezeichnete Ephraim Sneh, damals Vize-Premier, die Politik als "effektiv, präzise und gerecht". Die Washington Post schrieb von einer Ausweitung der israelischen Politik von unmittelbaren Tätern auf mögliche Hintermänner. Im Februar 2001 verurteilte das US-Außenministerium die israelischen Aktionen; Colin Powell wandte sich gegen die "policy of targeted killings" und das State Department bedrängte Israel trotz guter Worte von Senator Joseph Biden, diese Linie nicht weiter zu verfolgen. | :Die Zweite Intifada von September 2000 bis Februar 2005 war für Israel der Anlass zur Entwicklung einer Taktik der gezielten Tötungen. Ende 2000 sprachen israelische Medien von einer "liquidations policy"; im Januar 2001 sprachen "Israeli officials" von "targed assassinations". Nachdem die Liquidierung des Zahnarztes Thabet Kontroversen ausgelöst hatte, bezeichnete Ephraim Sneh, damals Vize-Premier, die Politik als "effektiv, präzise und gerecht". Die Washington Post schrieb von einer Ausweitung der israelischen Politik von unmittelbaren Tätern auf mögliche Hintermänner. Im Februar 2001 verurteilte das US-Außenministerium die israelischen Aktionen; Colin Powell wandte sich gegen die "policy of targeted killings" und das State Department bedrängte Israel trotz guter Worte von Senator Joseph Biden, diese Linie nicht weiter zu verfolgen. | ||
Der 11. September 2001 verhalf der israelischen Position zum Durchbruch. Sie wurde in den USA von Vize-Präsident Dick Cheney verfochten und durchgesetzt. Im September 2001 gab er ein Interview und erklärte, nun müsse man sich auch auf die dunkle Seite einlassen. Dazu gehörte die Entwicklung von Folter und gezielten Tötungen. | |||
[http://www.tagesspiegel.de/medien/folter-made-in-usa-die-dunkle-seite-der-macht/4305996.html Beschränkungen für Geheimdienste dürfe es nicht geben]. Nun ist es in der Geschichte etwa der CIA immer recht schattig zugegangen. Doch die Regierung von George W. Bush hatte sich im „Krieg gegen den Terror“ durch ein besonders trauriges Beispiel von Schreibtischtäterei hervorgetan: der Legalisierung von Folterpraktiken. Man kann es auch so sehen wie CIA-Agent Michael Scheuer. Der antwortet im Film „Folter – Made in USA“ auf die Frage, ob „Waterboarding“, also das simulierte Ertränken, Folter sei: „Natürlich nicht. Es war vom Präsidenten genehmigt und von US-Juristen gebilligt." Im Frühjahr 2009 hatte US-Präsident Obama den Agenten und Verhörspezialisten Straffreiheit zugesichert, aber zugleich zahlreiche Regierungsdokumente freigegeben. Insofern enthüllt der Dokumentarfilm von Marie-Monique Robin keine Neuigkeiten. Die Memos der Juristen im Pentagon, im Justizministerium und im Weißen Haus liefen 2003 auf eine von Verteidigungsminister Rumsfeld unterzeichnete Liste empfohlener Verhörtechniken hinaus. Spätestens seit ihrer Veröffentlichung sechs Jahre später war klar, dass die Fotos aus dem irakischen Gefängnis Abu Ghraib von 2004 nicht durchgeknallte Einzeltäter zeigten, sondern eine von oben abgesegnete Praxis. | |||
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