Gezielte Tötung: Unterschied zwischen den Versionen

:[http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/gezielte-toetung-durch-drohnen-obama-will-geheimes-memorandum-veroeffentlichen-12949693.html FAZ 21.5.2014: Obama will geheimes Memorandum veröffentlichen] "Im Streit über die gezielte Tötung amerikanischer Bürger will Amerikas Präsident Obama ein geheimes Memorandum veröffentlichen. Es diente seiner Regierung zur Rechtfertigung für Drohnenangriffe. Präsident Barack Obama will eine bislang geheimes Memorandum veröffentlichen, das innerhalb der amerikanischen Regierung zur Rechtfertigung von gezielten Tötungen amerikanischer Bürger im Ausland durch Drohnen diente. Das berichten die “Washington Post“. Es würden noch vereinzelt Schwärzungen im Text des Memorandums vorgenommen, dann solle es veröffentlicht werden, hieß es dem Bericht zufolge aus dem Weißen Haus. Die Veröffentlichung des Memorandums stehe daher noch nicht unmittelbar bevor. Vor wenigen Wochen hatte ein Berufungsgericht in New York die Herausgabe wichtiger Teile des Dokuments angeordnet, mit dem das Justizministerium die Tötung eines aus den Vereinigten Staaten stammenden Predigers im Jemen 2011 gerechtfertigt hatte. Es gebe keinen Grund mehr, das Dokument geheim zuhalten, zumal die amerikanische Regierung ihre Vorgehensweise bei Drohnenangriffen im Ausland inzwischen hinlänglich öffentlich begründet habe, entschied das Gericht. [[Al-Aulaqi v.Leon C.Panetta et al.|Al Awlaki]] war Ende September 2011 bei einem Drohnenangriff auf seinen Fahrzeugkonvoi im Jemen umgekommen. Er hatte mehrfach die Tötung von Amerikanern gerechtfertigt. Terroranschläge werden Al Awlaki nicht zur Last gelegt. Er soll aber Terroristen inspiriert und in Kontakt mit dem Amokläufer von Fort Hood gestanden haben, der 2009 auf einem Militärstützpunkt in Texas 13 Menschen tötete. Auch mit Umar Farouk Abdulmutallab, der 2009 über Detroit versucht hatte, einen Sprengsatz an Bord eines Passagierflugzeugs zu zünden, soll er in Verbindung gewesen sein. Im Kampf gegen Extremisten und Terroristen setzen die Vereinigten Staaten immer wieder die umstrittenen Drohnen ein. Auch an diesem Wochenende wurden im Jemen bei Luftschlägen an drei aufeinanderfolgenden Tagen Dutzende Menschen getötet. Nach Angaben der Regierung in Sanaa waren Anhänger des Al-Qaida-Netzwerks Ziel der Angriffe in den Unruheprovinzen Al-Baida, Abjan und Schabwa. Lokale Medien gingen davon aus, dass es sich um Drohnenangriffe handelte. Nur die Vereinigten Staaten setzen in der Region Drohnen ein (Quelle der FAZ: BLOOM)."

*Cox, Edward L. (2008) The Legality of U.S. Targeted Killings in the War on Terror. aufgerufen am 14.06.08 unter http://blog.left-handedelephant.com/wp-content/uploads/2008/06/the-legality-of-targeted-killings.pdf

*David, Steven R. (2002) Targeted Killing has its Place. Los Angeles Times, 25.07., S. 13.

*Statman, Daniel (2004) "Targeted Killing," Theoretical Inquiries in Law: Vol. 5 : No. 1, Article 7. Available at: http://www.bepress.com/til/default/vol5/iss1/art7

*[http://www.tagesschau.de/inland/afghanistanmandat102.htmlInterview: "Bundeswehr-Mandat erlaubt gezielte Tötung"] (aufg. 27.04.2011)