1.385
Bearbeitungen
Erich Emminger: Unterschied zwischen den Versionen
K
keine Bearbeitungszusammenfassung
Tiao (Diskussion | Beiträge) (Die Seite wurde neu angelegt: „Die sog. '''Emminger'''-Verordnungen von 1924 gingen auf das Ermächtigungsgesetz vom 08.12.1923 zurückgingen, das das Regieren auf dem Verordnungswege unter…“) |
K |
||
| (Eine dazwischenliegende Version desselben Benutzers wird nicht angezeigt) | |||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
'''Erich Emminger''' (* 25. Juni 1880 in Eichstätt; † 30. August 1951 in München) war ein deutscher Jurist und Politiker (zunächst Zentrumspartei, dann ab 1918 Bayerische Volkspartei (BVP)). Dem Reichstag gehörte er von 1913 bis 1933 an, 1923/24 war er Reichsjustizminister. | |||
== Emminger-Verordnungen == | |||
Die sog. '''Emminger'''-Verordnungen von 1924 gingen auf das Ermächtigungsgesetz vom 08.12.1923 zurückgingen, das das Regieren auf dem Verordnungswege unter Umgehung des Parlaments gestattete, soweit die Maßnahmen im Hinblick auf die Not von Volk und Reich erforderlich waren. | Die sog. '''Emminger'''-Verordnungen von 1924 gingen auf das Ermächtigungsgesetz vom 08.12.1923 zurückgingen, das das Regieren auf dem Verordnungswege unter Umgehung des Parlaments gestattete, soweit die Maßnahmen im Hinblick auf die Not von Volk und Reich erforderlich waren. | ||
| Zeile 4: | Zeile 7: | ||
In einem regulären parlamentarischen Verfahren hätte eine solche partielle de facto Entkriminalisierung es wohl sehr viel schwerer gehabt. Wie überhaupt die Aufhebung von Strafgesetzen per ordre de mufti bzw. durch einen deus ex machina manchmal etwas Befreiendes anhaften kann. Man denke an die simultane Aufhebung gleich mehrerer Bestimmungen des deutschen Strafrechts - z.B. §§ 2, 2b, 134b, 226b RStGB - durch das Kontrollratsgesetz Nr. 11 vom 30.1.1946. | In einem regulären parlamentarischen Verfahren hätte eine solche partielle de facto Entkriminalisierung es wohl sehr viel schwerer gehabt. Wie überhaupt die Aufhebung von Strafgesetzen per ordre de mufti bzw. durch einen deus ex machina manchmal etwas Befreiendes anhaften kann. Man denke an die simultane Aufhebung gleich mehrerer Bestimmungen des deutschen Strafrechts - z.B. §§ 2, 2b, 134b, 226b RStGB - durch das Kontrollratsgesetz Nr. 11 vom 30.1.1946. | ||
{{SORTIERUNG:Emminger, Erich}} | |||
[[Kategorie:Reichsminister (Weimarer Republik)]] | |||
[[Kategorie:Justizminister (Deutschland)]] | |||
[[Kategorie:Reichstagsabgeordneter (Weimarer Republik)]] | |||
[[Kategorie:Richter (Oberlandesgericht München)]] | |||
[[Kategorie:Deutscher]] | |||
[[Kategorie:Reichstagsabgeordneter (Deutsches Kaiserreich)]] | |||
[[Kategorie:Geboren 1880]] | |||
[[Kategorie:Gestorben 1951]] | |||
[[Kategorie:Mann]] | |||
[[Kategorie:Richter (Bayerisches Oberstes Landesgericht)]] | |||