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Elektronische Fussfessel: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 11. März 2010, 18:39 Uhr
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== Elektronische Fußfessel im Ausland == | == Elektronische Fußfessel im Ausland == | ||
International ist die elektronische [[Überwachung]] unter dem Begriff [[Electronic Monitoring]] geläufig. | International ist die elektronische [[Überwachung]] unter dem Begriff [[Electronic Monitoring]] geläufig. | ||
Die Entwicklung begann in den USA und erreichte in den neunziger Jahren auch Europa. Hier wird die '''elektronische Fußfessel''' vor allem in Schweden (als Alternative zur kurzen [[Freiheitsstrafe]] bei Straßenverkehrstätern, insbesondere Alkoholtätern), in Großbritannien (Verkürzung des Langstrafvollzugs durch eine Übergangsphase mit | Die Entwicklung begann in den USA und erreichte in den neunziger Jahren auch Europa. Hier wird die '''elektronische Fußfessel''' vor allem in Schweden (als Alternative zur kurzen [[Freiheitsstrafe]] bei Straßenverkehrstätern, insbesondere Alkoholtätern), in Großbritannien (Verkürzung des Langstrafvollzugs durch eine Übergangsphase mit elektronisch überwachtem Hausarrest), und in der Schweiz (Kurzstrafenvollzug und Verkürzung des Langstrafenvollzugs bis zu zwölf Monaten) angewendet. In Schweden und Großbritannien ist sie bereits flächendeckend eingeführt. Die Schweiz hat am 31. August 2005 die Fortsetzung von Projekten in sieben Kantonen beschlossen. Zuletzt haben die Niederlande den elektronisch überwachten Hausarrest als Alternative zur kurzen [[Freiheitsstrafe]] erprobt. | ||
Im außereuropäischen Bereich sammeln unter anderem Kanada, Israel, Australien, Neuseeland und Singapur Erfahrungen mit der elektronischen Fußfessel. | Im außereuropäischen Bereich sammeln unter anderem Kanada, Israel, Australien, Neuseeland und Singapur Erfahrungen mit der elektronischen Fußfessel. | ||
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=== Hessen === | === Hessen === | ||
In Deutschland fand die elektronische Überwachung | In Deutschland fand die elektronische Überwachung erstmals im Jahre 2000 praktische Anwendung. Zunächst im Rahmen eines Modellversuchs beim [[Amts- und Landgericht Frankfurt am Main]] zum Einsatz gebracht, wurde die elektronische [[Überwachung]] im Rahmen eines Projektes des Justizministeriums mittlerweile in allen Gerichtsbezirken Hessens eingeführt. Die landesweite Implementierung der elektronischen [[Überwachung]] wurde durch das [[Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht]] in Freiburg (MPI) wissenschaftlich begleitet und evaluiert. | ||
Das hessische Modell stellt die Voraussetzungen für die Anwendung der elektronischen Fußfessel auf der derzeitigen Gesetzeslage zur Verfügung. Demnach besteht die Möglichkeit, elektronische Überwachung einzusetzen als: | Das hessische Modell stellt die Voraussetzungen für die Anwendung der elektronischen Fußfessel auf der derzeitigen Gesetzeslage zur Verfügung. Demnach besteht die Möglichkeit, elektronische Überwachung einzusetzen als: | ||
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* [[Weisung]] innerhalb der [[Führungsaufsicht]] (§§ 68 ff. StGB) | * [[Weisung]] innerhalb der [[Führungsaufsicht]] (§§ 68 ff. StGB) | ||
Die elektronische Fußfessel wird also als Vermeidung von [[Untersuchungshaft]] angeordnet, oder in Fällen, in denen sonst eine Strafaussetzung nicht verantwortet werden könnte, oder in denen der Widerruf der [[Bewährung]] angesagt erscheint, verhängt. | Die '''elektronische Fußfessel''' wird also als Vermeidung von [[Untersuchungshaft]] angeordnet, oder in Fällen, in denen sonst eine Strafaussetzung nicht verantwortet werden könnte, oder in denen der Widerruf der [[Bewährung]] angesagt erscheint, verhängt. | ||
Dies sind Fälle, in denen eine strenge Strukturierung des Tagesablaufs für den Erfolg der [[Bewährung]] und für künftige Straffreiheit besonders notwendig erscheint. | Dies sind Fälle, in denen eine strenge Strukturierung des Tagesablaufs für den Erfolg der [[Bewährung]] und für künftige Straffreiheit besonders notwendig erscheint. | ||