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→‎Vorbereitungen von Angriffskriegen und Angriffskriege im 21. Jahrhundert

Tiao

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 Das Rom-Statut, Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, verbietet zwar Angriffskriege, legt aber nicht die Definition der UNO zugrunde, sondern hat sich vorgenommen, den Tatbestand im Jahre 2009 - auf der Überarbeitungskonferenz zum Statut von Rom, sieben Jahre nach Inkrafttreten des Statuts - selbständig zu definieren.
-== Vorbereitungen von Angriffskriegen und Angriffskriege im 21. Jahrhundert ==
+== Angriffskriege im 21. Jahrhundert ==
-Vorbereitung von Angriffskriegen
+=== Irak ===
-Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Irak
+Zur Vorbereitung des Krieges gegen den Irak (2003) gehörte die "Massendesinformation" (FAZ) seitens der US-Regierung, insbesondere die mit dem Decknamen "Curveball" verbundene Konstruktion der Existenz von mobilen Massenvernichtungswaffen-Labors auf LKW-Anhängern in Saddam Husseins Irak. Nur wenige Politiker widerstanden in den USA dem Meinungsdruck, der auf die Billigung der Kriegspläne gegen den Irak hinauslief. Einer der wenigen, die öffentlich ihre Ablehnung des Feldzugs äußerten, war Obama. Am 26. Oktober 2002 erklärte er bei einer Demonstration in Chicago öffentlich: "Ich bin nicht gegen jeden Krieg. Ich bin gegen dumme Kriege", und er hatte selbst für den Fall einer erfolgreichen Invasion "eine amerikanische Besatzung ungewisser Länge mit ungewissen Kosten und ungewissen Konsequenzen" vorhergesagt. Der Krieg werde "nur die Flammen im Mittleren Osten entfachen, die schlechtesten statt der besten Impulse in der arabischen Welt hervorrufen und die Rekrutierungsabteilung von Al Qaida stärken" (zit.n. Rüb 2008).
-Zur Vorbereitung des Krieges gegen den Irak (2003) gehörte die "Massendesinformation" (FAZ) seitens der US-Regierung, insbesondere die mit dem Decknamen "Curveball" verbundene Konstruktion der Existenz von mobilen Massenvernichtungswaffen-Labors auf LKW-Anhängern in Saddam Husseins Irak. Nur wenige Politiker widerstanden in den USA dem Meinungsdruck, der auf die Billigung der Kriegspläne gegen den Irak hinauslief. Einer der wenigen, die öffentlich ihre Ablehnung des Feldzugs äußerten, war Obama. Am 26. Oktober 2002 erklärte er bei einer Demonstration in Chicago öffentlich: "Ich bin nicht gegen jeden Krieg. Ich bin gegen dumme Kriege", und er hatte selbst für den Fall einer erfolgreichen Invasion "eine amerikanische Besatzung ungewisser Länge mit ungewissen Kosten und ungewissen Konsequenzen" vorhergesagt. Der Krieg werde "nur die Flammen im Mittleren Osten entfachen, die schlechtesten statt der besten Impulse in der arabischen Welt hervorrufen und die Rekrutierungsabteilung von Al Qaida stärken" (zit.n. Rüb 2008).
+Nach dem schnellen Sturz Saddam Husseins setzte US-Präsident G.W. Bush auf Rat von Vizepräsident Dick Cheney als mit umfassenden Vollmachten ausgestatteten Zivilgouverneur ("Vizekönig") im Mai 2003 Lewis Paul Bremer III. ein. Bremer, der weder Erfahrung mit der Leitung großer Unternehmen oder anderer Organisationen besaß noch arabisch sprach oder auch nur den Nahen Osten kannte, traf während der 14 Monate seiner Amtszeit eine Reihe von Entscheidungen, die im Irak zu desaströsen Verhältnissen führten und das Land u.a. zu einem fruchtbaren Nährboden des Terrorismus machte.
 Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen Iran
-Die Mehrheit der Bevölkerung der USA glaubt, dass die US-Regierung von George W. Bush vor dem Ende der Amtszeit (Januar 2009) einen Militärschlag gegen Iran führen werde. Die Opposition dagegen ist passiv, mutlos. Der Forschungsdirektor am Gulf Research Center, Mustafa Alani, hält es für wahrscheinlich, dass der Krieg gegen Iran aufgrund eines plausibilisierbaren Anlasses wie z.B. der Gefangennahme von US-Soldaten oder US-Söldnern am Schatt al Arab oder an der irakisch-iranischen Grenze ausbrechen werde: "Die Vereinigten Staaten wollen Iran phyisch und politisch aus dem Irak zurückdrängen. Als unzureichend dafür ahben sich die bisherigen Mittel erwiesen. Bereits aus diesem Grund schließt Alani aus, dass die Vereinigten Staaten eine iranische Provokation oder Demütigung unbeantwortet ließen" (Hermann 2007: 14).
+Die Mehrheit der Bevölkerung der USA glaubt, dass die US-Regierung von George W. Bush vor dem Ende der Amtszeit (Januar 2009) einen Militärschlag gegen Iran führen werde. Die Opposition dagegen ist passiv, mutlos. Der Forschungsdirektor am Gulf Research Center, Mustafa Alani, hält es für wahrscheinlich, dass der Krieg gegen Iran aufgrund eines plausibilisierbaren Anlasses wie z.B. der Gefangennahme von US-Soldaten oder US-Söldnern am Schatt al Arab oder an der irakisch-iranischen Grenze ausbrechen werde: "Die Vereinigten Staaten wollen Iran phyisch und politisch aus dem Irak zurückdrängen. Als unzureichend dafür haben sich die bisherigen Mittel erwiesen. Bereits aus diesem Grund schließt Alani aus, dass die Vereinigten Staaten eine iranische Provokation oder Demütigung unbeantwortet ließen" (Hermann 2007: 14).
 == Literatur ==