Völkerbund

Der Völkerbund (französisch: Société des Nations, englisch: League of Nations) war eine Internationale Organisation mit Sitz in Genf (Schweiz), der am 10.01.1920 seine Arbeit aufnahme und am 18.04.1946 in Paris aufgelöst wurde. Er gilt - obwohl die UNO-Gründer diesen Eindruck wegen des vom "schwachen" und "gescheiterten" Völkerbund gerade vermeiden wollten - de facto als Vorläufer der Vereinten Nationen (UNO). Im Gegensatz zur UNO enthielt seine Satzung eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten, im Falle eines kriegerischen Aktes eines Staates gegen einen Mitgliedstaat sofort und direkt, d. h. ohne vorherigen Beschluss eines Gremiums, dem betroffenen Staat militärisch zu Hilfe zu eilen. Der durch die Nicht-Mitgliedschaft der USA sowieso schon schwache Völkerbund scheiterte letztlich an der Nichtbefolgung dieser Beistandspflicht durch die Mitgliedsstaaten.

Gründung

Schon Immanuel Kant (17959 hatte sich - nach Hugo Grotius (1625) - über eine „durchgängig friedliche Gemeinschaft der Völker“ Gedanken gemacht. Die auf den Idealen der Aufklärung beruhende internationale Friedensbewegung brachte zwar die Haager Friedenskonferenzen (1899, 1907) hervor, doch scheiterte die Idee eines „Haager Staatenverbands“ (Walther Schücking) vor allem daran, dass sich Deutschland keiner obligatorischen internationalen Schiedsgerichtsbarkeit unterwerfen wollte. 1918 formulierte dann der US-Präsident Thomas Woodrow Wilson ein 14-Punkte-Programm, das einen neuen Anlauf für eine dauernde globale Friedensinstitution nahm. In den USA selbst fand Wilson damit allerdings keinen Rückhalt.

Die Satzung des Völkerbundes war Teil des Versailler Vertrags. Sie war am 28. April 1919 von der Vollversammlung der Friedenskonferenz von Versailles angenommen worden. Integraler Bestandteil der Statuten war die Monroe-Doktrin, die später auch in die Charta der Vereinten Nationen aufgenommen wurde. Mit der Unterzeichnung des Versailler Vertrags am 28. Juni 1919 unterzeichneten die beteiligten Staaten auch die Satzung des Völkerbunds. Mit seiner Ratifizierung am 10.01.1920 wurde auch der Völkerbund offiziell gegründet. Die Versammlung des Völkerbundes trat am 15.11.1920 erstmalig zusammen. Lord Robert Cecil, der maßgebliche Architekt des Völkerbunds, wurde 1923 dessen Präsident und blieb dies bis zur Auflösung 1946.

Organisationsstruktur

Die Organisation des Völkerbundes nahm in Grundzügen bereits die Organisation der Vereinten Nationen vorweg. Allerdings war die Handlungsfähigkeit des Völkerbunds durch das Einstimmigkeitsprinzip erheblich eingeschränkt.

• Die Völkerbundversammlung tagte einmal jährlich, jedes Mitgliedsland hatte eine Stimme.
• Der Völkerbundsrat hatte ständige Mitglieder (Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan, Deutschland von 1926–33 sowie die UdSSR von 1934-39) und zwölf nichtständige Mitglieder. Entscheidungen mussten einstimmig gefällt werden, beteiligte Konfliktparteien hatten in der entsprechenden Abstimmung kein Stimmrecht.
• Das ständige Generalsekretariat und einen Generalsekretär.
• Die Generalsekretäre des Völkerbundes waren Sir James Eric Drummond, Großbritannien, 1919–1933; Joseph Avenol, Frankreich, 1933–1940; Seán Lester, Irland, 1940–1946.

Entwicklung

Die USA lehnten - um dem als "eigenmächtig" kritisierten Wilson eine Lektion zu erteilen - die Ratifizierung des Versailler Vertrags ab und waren deshalb auch nicht Mitglied des Völkerbundes. Da der US-Senat die Ratifizierung des Versailler Vertrages ablehnte, waren die Vereinigten Staaten nie Mitglied des Völkerbundes. Deutschland trat am 8.09.1926 ein und am 14.10.1933 wieder aus.

Seit 1931 demonstrierte der Völkerbund seine Machtlosigkeit. Die Bemühungen, das Deutsche Reich durch Verhandlungen in seine Schranken zu weisen, als es den Versailler Vertrag seit 1933 zunehmend aushebelte, hatten keinen Erfolg. Ein theoretischer Beschluss zu militärischen Aktionen hätte zwar vom Völkerbund getroffen werden können, die Entsendung der Truppen wäre jedoch durch die Mitglieder in einzelstaatlicher Organisation vor sich gegangen.

Probleme und Kritik

Für das Scheitern des Völkerbundes war verantwortlich, dass:

• ihm zu keiner Zeit alle Groß- und Mittelmächte dauerhaft angehörten (so die USA nie; das Deutsche Reich, Italien, die Sowjetunion und Japan nur zeitweise).

• die Satzung kein absolutes Kriegsverbot analog dem Briand-Kellogg-Pakt vorsah. Die internationale Abrüstung wurde durch einen Konflikt mit dem Deutschen Reich behindert. Nachdem das Reich die durch den Versailler Vertrag auferlegte Abrüstung durchgeführt hatte, weigerte es sich, den vom Völkerbund geforderten weiter reichenden Abrüstungsanstrengungen nachzukommen. Das Deutsche Reich wollte, dass ihm seine Abrüstungsmaßnahmen aufgrund des Versailler Vertrages für die allgemeine Abrüstung angerechnet werden, was der Völkerbund aber ablehnte. Das Resultat dieses Konflikts war, dass die Abrüstung nicht fortgesetzt wurde.

• insbesondere die Großmächte Frankreich und Großbritannien aus Eigeninteresse die Umsetzung von Beschlüssen verhinderten

• Die Hauptursache für das Scheitern des Völkerbundes war aber die generelle Zurückhaltung der Mitglieder, die oft im Eigeninteresse handelten. Dies wurde schon 1924 von Hans Wehberger erkannt: „Es ist jedoch eindringlich davor zu warnen von einer Fortbildung der Form des Völkerbundes allein irgendetwas Erhebliches zu erwarten. Die Zukunft des Völkerbundes hängt letzten Endes von der Stärke der moralischen Kräfte ab, die hinter ihm stehen. Auch ohne erhebliche Fortbildung des Völkerbundes wird der Bund Großes leisten können, wenn er anders als bisher, vom Geiste der Gerechtigkeit und Humanität beseelt wird.“

Literatur

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Basiert auf: „http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerbund“