Thaksin Shinawatra
Thaksin Shinawatra (Thai: ทักษิณ ชินวัตร, Aussprache: [tʰáksǐn tɕʰinwát]) wurde am 26. Juli 1949 in San Kamphaeng in der Provinz Chiang Mai geboren, war Chef der von ihm gegründeten Partei Thai Rak Thai und regierte Thailand als Premierminister von Februar 2001 bis September 2006. Bis zum 28.02. 2008 verbrachte er 17 Monate im Exil in London, wo er als Resident akzeptiert wurde und Eigentümer des Fußballklubs Manchester City wurde. Nach seinem Exil kehrte er - inzwischen der reichste Mann Thailands und einer der reichsten Männer Asiens - nach Bangkok zurück, wo er kurzzeitig festgenommen, dann aber wieder auf freien Fuß gesetzt wurde. Gegen ihn und seine Familienangehörigen - seine Frau wurde im Juli 2008 zu einer dreijährigen Freiheitsstrafe verurteilt - ist noch rund ein Dutzend Prozesse im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung und Korruption anhängig. Im Zusammenhang mit diesen Verfahren ist allerdings keine Rede von den rund 2500 Todesopfern, die der von ihm befohlene gesetzlose "Krieg gegen die Drogen" (=polizeiliche Tötungen ohne Verfahren und Urteil) forderte.
Aufstieg
Nach einer Ausbildung an der thailändischen Polizeikadetten-Akademie in Nakhon Pathom erwarb Thaksin zunächst den M.A. in Criminal Justice (Eastern Kentucky University, Richmond) und 1978 den Doktorgrad an der Sam Houston State University (Huntsville, Texas). Er beendete den Polizeidienst 1987 im Range eines Oberstleutnant (Lieutenant Colonel).
1987 gründete er die Shinawatra Computer and Communications Group Shin Corporation, die bei der Einführung des Mobilfunks und der Satellitenübertragung in Thailand (dank staatlicher Vorzugsbehandlung) so erfolgreich war, dass Thaksin 1992 vom ASEAN-Institut in Jakarta (Indonesien) zum „Businessman of the Year“ gewählt wurde.
1994 begann seine politische Karriere. Im November 1994 wurde er für drei Monate Außenminister. Ab Mitte 1995 führte er die Palang Dharma-Partei an. Von 1995 bis 1997 war er mit Unterbrechungen Stellvertretender Ministerpräsident.
Am 14. Juli 1998 gründete er die Partei Thai Rak Thai (TRT - „Thais lieben Thais“) und ließ sich zum Parteivorsitzenden wählen. Am 9. Februar 2001 wurde er 23. Premierminister Thailands. Im Februar 2005 wurde er nach einem erneuten Wahlsieg in seine zweite Amtsperiode eingeführt. Der Parteiname kennzeichnet den nationalistischen Kurs seiner Politik. Trotz des starken Drucks der Weltbank seit der Währungskrise 1997 auf thailändische Regierungskreise bleibt die wirtschaftliche Diskriminierung von Ausländern erhalten. So gelten für sie weiterhin die Verbote, Grundeigentum zu erwerben oder sich an thailändischen Firmen mehrheitlich zu beteiligen. Die „Nationalisierung“ von Unternehmen wurde im Gegenteil verstärkt. Beim Mittelstand und dem wohlhabenden Bürgertum machte ihn das unbeliebt, die ärmere Bevölkerung (und damit die Mehrheit) unterstützte seine populistische Politik und ermöglichte so seine Wiederwahl, bei der es in den ländlichen Gebieten zu Stimmenkäufen gekommen sein soll.
Er trat als rigoroser Verfechter von Recht und Ordnung auf. Trotzdem nutzte er seinen politischen Einfluss, um das ohnehin schon beträchtliche Vermögen seiner Familie während seiner Amtszeit zu vervierfachen. Er gilt als einer der reichsten Männer Asiens und als der reichste Thailands.
Sein Regierungsstil wurde zunehmend autoritärer. Gegen die separatistischen muslimischen Südprovinzen schlug er einen harten Kurs ein, dem viele Menschen zum Opfer fielen. Dieses Vorgehen brachte ihm eine ungewöhnlich deutliche Rüge des Königs Bhumipol Adulyadej ein.
Er ging auch hart gegen den Drogenhandel vor und hatte dabei die Sympathien großer Bevölkerungsteile auf seiner Seite. Aber allein im Jahr 2003 wurden fast 2.500 Menschen im Rahmen des Drogenkriegs (teilweise wahllos) und ohne Gerichtsverfahren erschossen, wobei die Trennlinie zwischen Polizei und Drogenhändlern oft nicht klar zu ziehen war. Amnesty International erhob den Vorwurf, in vielen Fällen habe es sich um außergerichtliche Exekutionen gehandelt.
Thaksin, der die Bekämpfung der Korruption schon 2001 zu einem seiner Hauptziele erklärte, war selbst zunehmend, zusammen mit seiner Familie, seiner Partei und seinem Kabinett, massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Der Druck erhöhte sich, als Unregelmäßigkeiten bei Aufträgen für Gepäckscanner für den neuen Flughafen Bangkok-Suvarnabhumi bekannt wurden, so dass er 2005 seine zehnte Kabinettsumbildung vollziehen musste.
Thaksin verfügte über eine umfassende Medienmacht, da er mit seinen Firmen alle bis auf einen Fernsehkanal und den größten Teil der Presse beherrschte. Während der Wahlen im Jahr 2000 kaufte er den bis dahin regierungskritischen und einzigen nicht von Armee oder Regierung abhängenden Fernsehsender ITV auf. Eine seit Juli 2003 wöchentliche politische Talkshow wurde verboten. Kritische Veröffentlichungen, wie zum Beispiel die der Bangkok Post, versuchte er mehrfach mit Klagen wegen Verleumdung bzw. mit dem Vorwurf der Majestätsbeleidigung zu verhindern. Im September 2005 ließ die thailändische Regierung mehrere kleinere Radiostationen in Bangkok schließen, weil diese angeblich den Flugverkehr störten (siehe Links). Die Opposition verfügte bei den Wahlen 2005 über keine wesentliche Medienpräsenz mehr.
Thaksin schuf ein System der Abhängigkeiten. Als ehemaliger Polizeioffizier unterstützte ihn der Polizeiapparat; die Minister wurden nach seinen Wünschen ernannt, ebenso waren viele Richter ihm und seinen Freunden gewogen. So konnte er geschickt Gesetze zu seinen Gunsten ändern, um einerseits Anklagen gegen ihn wegen Verstrickungen privater Geschäfte mit politischer Macht zu entgehen und andererseits laufende Verfahren zu blockieren.
Krieg gegen die Drogen
Thaksin initiierte eine Kampagne gegen Drogen, speziell gegen Metamphetamin. Nachdem die Abschottung der Grenzen gegen Myanmar (den Haupthersteller und -exporteur dieser Droge in der Gegend), Erziehungskampagnen, Sport und die Förderung von peer group pressure sich als unwirksam erwiesen hatten, begann Thaksin eine auf drei Monate angesetzte Kampagne mit mehreren Stoßrichtungen, die darauf abzielte, Metamphetamin aus der thailändischen Gesellschaft auszumerzen.
Die Politik bestand aus einer Veränderung der Strafpolitik gegenüber Metamphetamin-Konsumenten, aus der Definition von Verhaftungs- und Beschlagnahmungs-Zielgrößen und Belohnungen von Regierungsbeamten für erfolgreiche Tätigkeiten. Daneben ging es um die Identifikation von Dealern und eine rücksichtslose Bekämpfung.
Vivien Stern (2006: 2) berichtet die Geschichte von Somjit Kuanyuyen, die drei Tage vor ihrem Tod davon gehört hatte, dass ihr Name auf einer Liste der Polizei stehen sollte. Auf einer Liste mit den Namen von Leuten, die von der Polizei verdächtigt wurden, etwas mit illegalen Drogen zu tun zu haben. Thaksin hatte den Drogen mit den Worten den Krieg erklärt: „Es gibt nichts unter der Sonne, das die Polizei dieses Landes nicht tun darf. ... Es kann notwendig sein, mit Verlusten zu rechnen …”. Als Somjit Kuanyuyen hörte, dass ihr Name auf der Liste stand, ging sie zur Distriktspolizei und unterzeichnete mit ihrem Fingerabdruck – sie konnte nicht lesen und nicht schreiben – ein Dokument, von dem die Polizei ihr sagte, dass es ihr Sicherheit verschaffen würde. Am 20. Februar kam ein Pick-Up-Truck vor ihr Haus gefahren. Darin saßen vier Männer. Sie erschossen Somjit Kuanyuyen mit sieben Kugeln vor den Augen ihrer siebenjährigen Enkeltochter und ihrer im siebten Monat schwangeren Tochter. Obwohl das Haus nur 20 Meter vom nächsten Polizeiposten entfernt war, dauerte es sehr lange, bis die Polizei kam – und selbst als sie da war, hielt sie es nicht einmal für nötig, die Projektile oder sonstiges Beweismaterial zu sammeln. Der Premierminister zeigte sich bald darauf zufrieden mit dem Erfolg seiner Kampagne. Bis zum 15. April 2003 konnte er auf 2245 tote Drogendealer verweisen. Nur das Drogenproblem blieb davon unbeeinflusst.
Human Rights Watch berichtete, dass während der drei Monate 2,275 Personen getötet wurden. Die Regierung erklärte, dass weniger als 50% der Toten auf das Konto der Polizei gingen. Die Regierung war außerordentlich aktiv in der Publizierung der Kampagne, indem sie tägliche Verlautbarungen über Festnahmen, Beschlagnahmungen und Tote veröffentlichte.
Thaksins Kampagne galt als außerordentlich effektiv und populär. Das Narcotics Control Board erklärte, dass der Konsum von Metamphetamin - zumindest in den Schulen - zumindest bis zum Militärputsch im Jahre 2006 drastisch reduziert wurde.
König Bhumibol unterstützte Thaksins Kampagne in seiner Geburtstagsansprache von 2003, forderte aber von der Polizei, bei der Zählung der Todesfälle zwischen den von der Polizei und den von konkurrierenden Drogendealern Getöteten zu unterscheiden.
Der Polizei-Chef Sant Sarutanond fand in einer Untersuchung erneut heraus, dass relativ wenige Todesopfer direkt auf das Konto der Polizei gingen. Eine Meinungsumfrage unter Studierenden in Bangkok erbrachte eine Unterstützungsrate für die Kampagne von 92%.
Thaksin verlangte eine Untersuchung der Situation durch einen Gesandten der UN Menschenrechtskommission, aber erklärte auch in einem Interview: "The United Nations is not my father. I am not worried about any UN visit to Thailand on this issue."
Ein Jahr nach dem Putsch von 2006 ließ das Militärregime die Kampagne untersuchen. Der ehemalige Generalstaatsanwalt und General Kanit Na Nakhon wurde Vorsitzender der Kommission. Der Justizminister erklärte, die Kommission solle die Wahrheit über die Tötungen herausfinden, aber auch Hilfsmaßnahmen für die Hinterbliebenen anregen.
Die Kommission fand heraus, dass bis zu 1400 der 2500 Getöteten keinerlei Verbindung mit Drogen hatten. Zwar war die Kommission der Überzeugung, dass die Tötungsbefehle von ganz oben im Staat kamen, aber man konnte nicht genügend Belege für eine direkte Verbindung von Thaksin mit den Morden finden.
Die englischsprachige thailändische Zeitung The Nation berichtete am 27.11.2007: "Of 2,500 deaths in the government's war on drugs in 2003, a fact-finding panel has found that more than half was not involved in drug at all. At a brainstorming session, a representative from the Office of Narcotics Control Board (ONCB) Tuesday disclosed that as many as 1,400 people were killed and labeled as drug suspects despite the fact that they had no link to drugs. ... Senior public prosecutor Kunlapon Ponlawan said it was not difficult to investigate extra-judicial killings carried out by police officers as the trigger-pullers usually confessed."
Krise
Der Abstieg des Ministerpräsidenten begann Anfang 2006 mit dem Verkauf seines Kommunikationskonzerns Shin Corp. an die staatliche Singapurer Investitionsgesellschaft Temasek Holdings Ltd. Thaksins Familie hatte 49,6 Prozent der Aktien für rund 2 Milliarden Dollar nach Singapur verkauft und musste, dank entsprechender - von ihm gelenkter - Gesetzesänderungen, keine Steuern dafür entrichten. Obwohl er bei Amtsantritt seine Firma offiziell an Familienangehörige abgetreten hatte, zog er als Geschäftsmann und Politiker weiterhin die Fäden zu Gunsten des Konzerns. Seine Firma hatte beim Aufbau des Nachrichtensystems von staatlichen Vergünstigungen profitiert. Da das Geschäft in thailändischer Währung abgeschlossen wurde, musste Singapur große Mengen des thailändischen Baht kaufen, so dass sein Kurs in die Höhe getrieben wurde. Seither stiegen auch die inländischen Zinsen.
Da außerdem die Temasek mehrheitlich dem Staat Singapur gehört und eine Beteiligung ausländischer Investoren in strategischen Wirtschaftssektoren Thailands gesetzlich eingeschränkt ist, kam es zu heftigen Protesten. Seit Februar 2006 organisierte die parlamentarische und außerparlamentarische Opposition Protestveranstaltungen in Bangkok, die sich bald auch auf andere große Städte ausweiteten. Dabei tauchten sogar Plakate auf, die den Premier als neuen Hitler darstellten. Derart unter Druck geraten, verkündete Thaksin vorgezogene Neuwahlen zum 2. April 2006. Die Oppositionsparteien boykottierten diese Wahl, und Protestwähler gingen zur Wahl, um „no vote“ zu wählen, das heißt ihre Stimme bewusst keiner Partei zu geben. Die Wahlbeteiligung lag bei 60 %, wobei Thaksins Thai Rak Thai über 50 % der abgegebenen Stimmen erhielt. Die „no vote“-Stimmen machten über 30 % aus und auffallend viele Stimmzettel waren ungültig, was eigentlich strafbar ist. In einigen Bezirken der Hauptstadt und in weiten Teilen des Südens überwogen die „no vote“ und die ungültigen Stimmen über diejenigen von Thaksins TRT. In Bangkok gab es insgesamt mehr als 1,32 Millionen Stimmenthaltungen während knapp 1,17 Millionen für TRT stimmten. Bei der Wahl von 2005 konnte TRT 32 von 37 Wahlbezirken gewinnen, 2006 bekamen in jetzt 36 Wahlbezirken nur 9 TRT-Kandidaten mehr Stimmen als Enthaltungen abgegeben wurden. Das Parlament konnte nicht zusammentreten, um den Premierminister zu wählen, da einige Sitze nicht besetzt werden konnten und es somit nicht vollständig war. Dabei spielte auch eine nicht unwesentliche Rolle, dass ein TRT-Abgeordneter seinem Gewissen folgend seine Gefolgschaft verweigerte und vorübergehend Mönch wurde, womit der Partei eine entscheidende Stimme fehlte.
Nach und nach stellte sich auch heraus, wie sehr die sogenannte „unabhängige Wahlkommission“ von der Partei Thaksins beeinflusst und abhängig war, ja sogar bestochen wurde. Nach einer Audienz beim König deutete Thaksin am 4. April seinen Verzicht auf das Amt an. Er sollte aber bis zur Konstituierung des neuen Parlaments weiterhin Interimspremier bleiben, ohne existierendes Parlament. Im April 2006 mussten (hauptsächlich im Süden des Landes) Nachwahlen durchgeführt werden, die jedoch nichts an der verfahrenen Situation änderten. Die Opposition erklärte, ihre Protestveranstaltungen so lange weiter zu führen, bis Thaksin ganz aus dem Amt gegangen sei. Nach einer sehr eindringlichen Rede des Königs an die Politiker, mit einem deutlichen Appell auch an die obersten Richter, sich ihrer Unabhängigkeit bewusst zu werden, wurde die Wahl 2006 (einschließlich der Nachwahlen) am 8. Mai 2006 wegen verschiedener Verfahrensfehler vom Verfassungsgericht als verfassungswidrig und damit für nichtig erklärt. Neuwahlen wurden auf den 15. Oktober 2006 festgelegt.
Der Putsch von 2006 und die Folgen
Am 19. September 2006 besetzten Einheiten von Polizei und Militär die Hauptstadt. Thaksin Shinawatra, der sich zu diesem Zeitpunkt auf der UNO-Vollversammlung in New York City aufhielt, wurde suspendiert. Panzer rückten in das Stadtzentrum vor, mehrere Fernsehsender wurden übernommen und eine provisorische Regierung ausgerufen. Der militärische Oberbefehlshaber des von vielen erhofften, unblutigen und auf keinen Widerstand stoßenden Putsches war Sonthi Boonyaratkalin. Thaksin rief daraufhin aus dem Exil den Notstand aus, womit er allerdings keinen Einfluss auf das Geschehen mehr nehmen konnte. Die Junta unter General Sonthi setzte nach einer angekündigten Frist von zwei Wochen eine provisorische Regierung ein, deren Ministerpräsident der Ex-General Surayud Chulanont ist. Es wurde eine Kommission eingesetzt, um eine neue Verfassung auszuarbeiten, die in einem Volksreferendum zur Abstimmung gestellt werden sollte. Am 19. August 2007 haben die Thais dem Verfassungsentwurf bei einer Beteiligung von unter 60 % mit 57 % zu 40 % zugestimmt. Am 23. Dezember 2007 sind freie Wahlen durchgeführt worden, aus denen die PPP, eine Nachfolgepartei von Thaksins Thai Rak Thai, unter Samak als Siegerin hervorgegangen ist. Die Demokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Abhisit sind zweitstärkste Kraft geworden.
Am 2. Oktober 2006 erklärte Thaksin aus seinem Londoner Exil seinen Rücktritt von der Führung der Partei Thai Rak Thai. Seitdem hielt er sich mehrfach in der Volksrepublik China und Singapur auf. Ende Mai 2007 löste das Verfassungsgericht aufgrund des Wahlbetrugs die TRT auf und untersagte Thaksin und weiteren 110 Parteimitgliedern jede politische Betätigung für fünf Jahre.
Die Ermittler konzentrieren sich auf ein fünf Hektar großes Grundstück in Bangkok, das Thaksins Ehefrau einer staatlichen Institution zu einem Preis abkaufte, der damals einem Drittel des üblichen Marktpreises entsprach. Die thailändische Militärregierung sperrte im Juni 2007 seine Konten in Thailand. Dennoch gelang es ihm, die Kaufsumme für den englischen Fußballklub (81,6 Mio. britische Pfund) aufzubringen. Im Juli 2007 wurde die Anklageschrift vorgelegt, die auf den Ergebnissen eines Untersuchungsausschusses basieren.
Am 31. Juli 2008 wurden Thaksins Ehefrau und ihr Halbbruder zu dreijährigen Haftstrafen und ihre Sekretärin zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt, deren Vollzug gegen Kaution ausgesetzt wurde. Gegen Thaksin und seine Familie waren 2008 noch rund ein Dutzend Korruptionsklagen anhängig.
Nachdem Thaksin seinen Fußballklub Manchester City im Sommer 2008 veräußert hatte, erging am 16. September 2008 ein Haftbefehl gegen Thaksin, weil er sich zur Vermeidung eines Korruptionsprozesses nach London abgesetzt hatte. Am 17. September 2008 wählte das Parlament in Bangkok seinen Schwager zum neuen Regierungschef.
Spottlied „Ai Khon Na Liam“
Während der Proteste gegen die Regierung Thaksins im Frühjahr 2005, wurde von Unbekannten unter dem Pseudonym „Suwaron“ das Lied Ai Khon Na Liam (in etwa „Verdammter Quadratkopf“; Ai war früher ein thailändisches Höflichkeitspräfix etwa wie Herr oder Frau, ist aber heutzutage vulgär bzw. beleidigend) in Anspielung auf die Kopfform Thaksins veröffentlicht und teilweise auf den Anti-Thaksin-Demonstrationen gespielt.
Der Inhalt besteht aus persönlichen Beleidigungen gegen Thaksin bzw. seine Familie (seine Schwester sei dumm und korrupt, seine Frau gehe fremd, seine Tochter habe an der Uni betrogen, sein Sohn sei drogenabhängig), aus nationalistischen/xenophoben Tönen (er habe Thailand an Singapur verkauft, mache Thailand zu einer Armeebasis der USA; er gebe Thailands Geld an die ärmeren Nachbarstaaten, insbesondere Kambodscha und Myanmar, und lasse deren Staatsangehörige ins Land; er spreche thailändisch mit englisch gemischt), sowie aus wirtschaftlichen (Insidergeschäfte) und politischen Vorwürfen (Eskalation der Gewalt im Süden Thailands und staatliche/paramilitärische Morde im Kampf gegen Drogen, Korruption, Sesselklebertum). Am Schluss des zehn Minuten langen Stückes werden noch die Namen von Freunden und ihm nahe stehenden Institutionen genannt.
Nach dem Bekanntwerden des Lieds erstatteten Thaksin und die Thai Rak Thai-Partei Strafanzeige gegen die Urheber. Dies machte das Stück in Thailand allerdings noch populärer.
Weblinks und Literatur
- Im Nordosten Thailands, wohin die Spur der Ermittler führen soll, sind die Rothemden, die Unterstützer des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra und dessen Schwester Yingluck, besonders stark. Die Behörden hatten die Rothemden dieses Jahr für einige kleinere Explosionen verantwortlich gemacht. Die Führung der Bewegung wies die Vorwürfe allerdings entschieden zurück. In der Vergangenheit hatten Hardliner der Rothemden Sicherheitskräfte oder Regierungsgebäude angegriffen, aber niemals Menschenmengen ins Visier genommen.
- Schankin, Monika (2007) Korruption in Thailand. Hamburg: Diplomica
- Stern, Vivien (2006) Making Criminals. London
- Phongpaichi, Pasuk & Baker, Chris (2005) Thaksin: The Business of Politics in Thailand. Chiang Mai, Thailand: Silkworm