Schufa
Die Ende der 1920er Jahre gegründete Schufa Holding in Wiesbaden ist heute als Verwalterin von 430 Millionen Einzeldaten von 65 Millionen Personen eine der größten Zentraldateien in Deutschland: "Sie erhebt mit einer als freiwillig deklarierten Kundeneinwilligung Fakten über Bankgeschäfte, bearbeitet 77 Millionen Anfragen im Jahr, stellt Prognosen zu Zahlungsausfällen und erlöst 90 Millionen Euro. Ihre Anteilseigner sind Banken, Sparkassen und Handelshäuser" (Finsterbusch 2008). Sprecher der Holding ist (2008) Thomas Modig.
Schufa-Eintrag
Es wurden zahlreiche Fälle bekannt, bei denen z.B. Telekommunikations-Unternehmen ihren Kunden mit einem Schufa-Eintrag drohten und diesen dann vornahmen, wenn diese wegen ausbleibender Leistungen den Vertrag kündigten. Bei widersprochenen Forderungen darf zwar gemäß den Schufa-Richtlinien kein Eintrag erfolgen, die Schufa prüft dies aber nicht selbst. Weist der Betroffene, vorzugsweise über einen Anwalt, der Schufa den erfolgten Widerspruch nach, dann löscht das Unternehmen den Eintrag zwar - der Rufschaden bleibt aber ggf. bestehen. Strafanzeigen gegen das meldende Unternehmen wegen Verleumdung nach § 187 StGB werden von den Staatsanwaltschaften regelmäßig eingestellt, mit der Begründung, der Verursacher - die einzelne Person in dem Unternehmen - sei kaum zu ermitteln. Gegenüber den meldenden Unternehmen betreibt die Schufa bis heute trotz entsprechender Forderungen kein Qualitätsmanagement.
Wenn ein Mobilfunkkunde seine Rechnung für falsch hält und deswegen nicht bezahlt, und wenn deswegen ein Klageverfahren läuft, darf die Schufa diesen Zahlungsrückstand in ihrer Datei so lange nicht negativ vermerken, wie das Gerichtsverfahren nicht abgeschlossen ist (OLG Düsseldorf, Aktenzeichen 12 O 392/01).
Literatur
- Ina Becker: Datenschutzrechtliche Fragen des SCHUFA-Auskunftsverfahrens. Unter besonderer Berücksichtigung des sogenannten „Scorings“. 1. Auflage. Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2006, ISBN 3-8300-2378-2.
- Beckhusen, G. Michael: Der Datenumgang innerhalb des Kreditinformationssystems Schufa. Unter besonderer Berücksichtigung des Scoring-Verfahrens ASS und der Betroffenenrechte. 1. Auflage. Nomos Verlag, Baden-Baden 2004, ISBN 3-8329-0994-X
- Finsterbusch, Stephan (2008) Der Verlust der Privatsphäre. FAZ 23.08.08: 14.
- Können Daten Verbraucher schützen? Informationelle Selbstbestimmung und verantwortungsvolle Kreditvergabe - zwei Seiten einer Medaille? Hrsg. von der Schufa Holding AG, Wiesbaden 2006.
Links
- Schufa-Homepage: http://www.schufa.de/de/home/
- Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Schufa
- Verbraucherzentrale Bremen (wie wehre ich mich ...?): http://www.verbraucherzentrale-bremen.de/beratung/verbraucherrecht/probleme_schufa.html