OLAF

Das 1999 gegründete Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) mit Sitz in Brüssel hat die Aufgabe, "die finanziellen Interessen der EU zu schützen und Betrug, Korruption und sonstige Unregelmäßigkeiten einschließlich Dienstvergehen innerhalb der EU-Organe und -Einrichtungen zu bekämpfen. Durch verantwortungsvolles, transparentes und kostenwirksames Vorgehen will das Amt einen qualitativ hochwertigen Dienst für die Bürger Europas leisten" (Homepage).

Leistungen

In den ersten 10 Jahren seiner Existenz hat OLAF über 7000 Anschuldigungen bearbeitet und über 3000 Fälle weiter verfolgt, von denen rund 1000 mit Handlungsempfehlungen abgeschlossen wurden. Im Jahre 2010 bearbeitet OLAF aktiv mehr als 400 Fölle und evaluiert weitere 500 Anschuldigungen. Mehr als 300 Personen wurden im Gefolge von OLAF-Ermittlungen zu Haftstrafen von insgesamt 875 Jahren verurteilt. Nach OLAF-Angaben hat die Behörde der EU über 1 Milliarde betrügerisch erlangten EU-Geldes wieder zurückholen können - ganz abgesehen von den durch OLAF-Aktivitäten verhinderten Schäden.

Kritik

Als der in Brüssel recherchierende "Stern"-Journalist 2002 über ein internes EU-Papier berichtet hatte, in dem Missstände in der Europäischen Kommission thematisiert wurden, vermutete man bei OLAF, dass der Redakteur vielleicht einen OLAF-Angestellten bestochen haben könnte. OLAF ließ im Februar 2004 Wohnung und Büro des Journalisten durchsuchen, ihn abführen, verhören und Tausende Seiten von Recherchematerial beschlagnahmen. 2007 urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass die journalistischen Rechte verletzt worden seien. Belgien (dessen Polizei für OLAF tätig geworden war) wurde zu 10 000 Euro Schadensersatz und zu 30 000 Euro Kostenerstattung verurteilt. OLAF selbst erklärte in einer abschließenden Notiz zu dem Fall lediglich, dass man damals eben keine andere Möglichkeit gesehen habe, den Informanten des Journalisten zu finden, so dass man sich für die Razzia entschieden habe.

Weblinks

• EUROPA - OLAF - Welcome [[1]]
• Bestechende Ermittlung. EU-Behörde gibt Reporterausforschung auf. FAZ 04.03.2010: 41.