Menschliche Sicherheit

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Menschliche Sicherheit beinhaltet charakteristischerweise sowohl "Freiheit von Furcht" als auch "Freiheit von Mangel" (Woodrow Wilson's freedom from fear and freedom from want). In dem Maße, in dem Menschen keinen Mangel leiden und keine Furcht zu haben brauchen, leben sie in Sicherheit. Dieser personen-orientierte Begriff der Sicherheit unterscheidet sich von staats-orientierten Begriffen wie "innere Sicherheit", "öffentliche Sicherheit", "Staatssicherheit" usw.

Gelegentlich - etwa im Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) von 1994 - heißt es, dass innere Sicherheit (Stabilität) in einer beliebigen Region nicht erreicht werden kann, solange die Menschen nicht von verschiedenartigen Bedrohungen frei sind.

Dem UNDP von 1994 lag ein Bericht der Kommission für menschliche Sicherheit (2003) zugrunde, in dem es u.a. hieß: „Ein Staat verfehlt oft die Erfüllung seiner Sicherheitsverpflichtungen – und er wird zum Teil sogar selber zu einer Quelle von Bedrohungen seiner eigenen Bevölkerung. Das ist der Grund, warum die Aufmerksamkeit jetzt von der Sicherheit der Staaten zur Sicherheit der Menschen wandern muss – zur menschlichen Sicherheit.“

Geschichte des Begriffs

Der Begriff wird meist mit dem 1994 veröffentlichten Human Development Report der Vereinten Nationen in Verbindung gebracht, obwohl er auch vorher schon im Umlauf war. Er steht für das Konzept einer auf das Individuum bezogenen Sicherheitspolitik.

Geschichte des Konzepts menschlicher Sicherheit

Nach seiner Betonung durch das Entwicklungsprogramm der Vereinigten Nationen (UNDP) machte das Konzept der menschlichen Sicherheit international Karriere: Japan, Kanada, Norwegen und die EU griffen darauf zurück.

Die Idee des Konzeptes menschlicher Sicherheit kann auf die Rede von US-Präsident Roosevelt zur Lage der Nation vom 6.1.1941 zurückgeführt werden. Darin formulierte er vier Freiheiten, von denen zwei zu den wesentlichen Elementen des Konzeptes der menschlichen Sicherheit gehören: Freiheit von Furcht und Freiheit von Not: „In künftigen Tagen, um deren Sicherheit wir uns bemühen, sehen wir freudig einer Welt entgegen, die gegründet ist auf vier wesentliche Freiheiten des Menschen. Die erste dieser Freiheiten ist die der Rede und des Ausdrucks – überall auf der Welt. Die zweite dieser Freiheiten ist die jeder Person, Gott auf ihre Weise zu verehren – überall auf der Welt. Die dritte dieser Freiheiten ist die Freiheit von Not. Das bedeutet, weltweit gesehen, wirtschaftliche Verständigung, die jeder Nation gesunde Friedensverhältnisse für ihre Einwohner gewährt – überall auf der Welt. Die vierte Freiheit aber ist die von Furcht. Das bedeutet, weltweit gesehen, eine globale Abrüstung, so gründlich und so lange durchgeführt, bis kein Staat mehr in der Lage ist, seinen Nachbarn mit Waffengewalt anzugreifen – überall auf der Welt."

Mit dem Ende des Kalten Krieges wurde der menschlichen Sicherheit im Rahmen der allgemeinen Sicherheitsstrategien zunehmend ein eigener Stellenwert eingeräumt. Man griff auf Veröffentlichungen vom Anfang der 70er Jahre zurück - etwa diejenigen des „Club of Rome“ - und interessierte sich für Armut, Umweltverschmutzung usw.; es wurde ein neues Entwicklungsprogramm gefordert, das globale Entwicklungen und die globale Sicherheit mit einschlösse und die Lebensbedingungen der Menschen überall auf der Welt verbessere. Weitere unabhängige Kommissionen schlossen sich dieser neuen Betrachtungs- und Denkweise an.

Das Konzept der menschlichen Sicherheit

Die menschliche Sicherheit als Konzept einer Sicherheitsstrategie wurde erstmals 1994 unter dem damaligen Direktor der UNDP, Mahbub ul Haq, im Bericht über die menschliche Entwicklung formuliert. Dieses Konzept der menschlichen Sicherheit diente vielen Staaten, Institutionen und Organisationen als Grundlage für die Entwicklung eigener Ausarbeitungen zur menschlichen Sicherheit und war/ist Gegenstand einer breit angelegten Debatte um die geeignete Sicherheitsstrategie.

Das UNDP-Konzept der menschlichen Sicherheit

Das Grundkonzept der menschlichen Sicherheit lässt sich an vier seiner wesentlichen Merkmale darstellen:

  • Menschliche Sicherheit wird als universelles Anliegen betrachtet, das für alle Menschen von Bedeutung ist.
  • Zwischen den einzelnen Komponenten der menschlichen Sicherheit besteht eine wechselseitige Abhängigkeit.
  • Menschliche Sicherheit ist leichter durch frühe Vorbeugung als durch spätes Eingreifen zu erreichen.
  • Die menschliche Sicherheit ist auf die Menschen bezogen.

Das UNDP unterscheidet zwei Hauptaspekte: Einerseits Schutz vor Bedrohungen wie Hunger, Krankheit und Unterdrückung. Andererseits Schutz vor plötzlichen und schmerzlichen Störungen im Ablauf des täglichen Lebens. Es geht um Freiheit von Furcht (freedom from fear) und Freiheit von Not (freedom from want). Die genannten Bedrohungen können in allen Ländern und allen Gesellschaftsschichten zu allen Zeiten auftreten. Der Verlust an menschlicher Sicherheit kann dabei in einem langsamen, stillen Prozess erfolgen. Er kann aber auch Folge eines plötzlichen Notfalles sein. Als Ursache des Verlustes kommen menschliches Handeln, falsche politische Entscheidungen oder Einwirkungen von Naturkräften gleichermaßen in Betracht. Anknüpfend an diese Aspekte bedeutet menschliche Sicherheit, dass jeder in der Lage sein soll, sein Leben selbst in die Hand zu nehmen: alle Menschen sollen die Chance haben, ihre wichtigsten Bedürfnisse zu decken und ihren eigenen Lebensunterhalt zu verdienen. Menschliche Sicherheit wird in diesem Rahmen als integratives Konzept angesehen, das die allgemeine Gültigkeit der Lebensansprüche anerkennt.

Laut UNDP gibt es eine lange Liste von Bedrohungen für die menschliche Sicherheit, die in folgenden Hauptkategorien zusammengefasst wurden:

  • Wirtschaft
  • Ernährung
  • Gesundheit
  • Umwelt
  • Persönliche Sicherheit
  • Sicherheit der Gemeinschaft
  • Politische Sicherheit

Da es sehr schwer ist, die menschliche Sicherheit in genauen Zahlen zu erfassen, hat das UNDP Frühwarnindikatoren herausgearbeitet, die ein zeitiges Erkennen der Gefährdung menschlicher Sicherheit ermöglichen und somit den Zerfall von Sozialstrukturen und den nationalen Zusammenbruch verhindern sollen. Hierzu gehören u. a.:

  • Sicherheit der Ernährung
  • Arbeitsplatz- und Einkommenssicherheit
  • Menschenrechtsverletzungen
  • Ethnische und religiöse Konflikte
  • Ungleichheit
  • Militärausgaben

Das kanadische Konzept der menschlichen Sicherheit

Als einer der Staaten, die das Konzept der menschlichen Sicherheit aktiv in ihre politische Arbeit einbinden, nimmt Kanada eine Vorreiterrolle ein. Der Ansatz Kanadas überschneidet sich mit dem Ansatz des UNDP, hat jedoch über die Jahre hinweg eigene Akzente gesetzt. Auch für Kanada bedeutet menschliche Sicherheit Sicherheit für das Individuum. Während das UNDP sein Augenmerk stärker auf indirekte Bedrohungen aus den Bereichen Wirtschaft und Umwelt richtet, betont der kanadische Ansatz eher Formen der direkten Gewalt. Der kanadische Ansatz zielt darauf ab, menschliche Sicherheit weniger durch menschliche als durch politische Entwicklung zu erreichen. Durch weltweit geltende Normen und global handelnde Institutionen (auch Militär) soll insgesamt auf der Welt die Situation für die Menschen gesichert bzw. verbessert werden. Neben der menschlichen Sicherheit bleibt die Sicherheit des Staates aber ebenfalls bedeutsam und wichtig.

Weitere Konzepte/Definitionen

King und Murray definieren menschliche Sicherheit als die Erwartung des Einzelnen auf ein Leben ohne allgemeine Armut. Sie erarbeiteten einen Index menschlicher Sicherheit, der nur diejenigen Bereiche erfasst, die wichtig genug für die Menschen erscheinen, um dafür ihr Leben und ihr Hab und Gut zu gefährden. Zu diesen Bereichen zählen Gesundheit, Bildung, Einkommen, politischer Frieden und Demokratie. Der Ansatz von King und Murray schließt somit direkte Gewalt nicht mit ein, sondern legt den Fokus eher auf solche Bereiche, die mit dem Aspekt „freedom from want“ in Berührung stehen.

Nach Hampson sind die Wurzeln menschlicher Sicherheit in den Menschenrechten, in einer nachhaltigen Entwicklung und in der Sicherheit der Menschen zu suchen. Er und seine Kollegen argumentieren, dass menschliche Sicherheit ein öffentliches, aber vernachlässigtes Gut sei. Sie stellen die Frage, welche ökonomischen und politischen Faktoren hierfür ursächlich sind.

Menschliche Sicherheit im Spannungsfeld konkurrierender Sicherheitsbegriffe

Klassicher Sicherheitsbegriff

Der traditionelle Sicherheitsbegriff beschränkt sich auf die nationale Sicherheit im Sinne des Schutzes staatlicher territorialer Integrität. Es geht somit um den Schutz des Staates vor militärischen Bedrohungen durch andere Staaten. Die Abwehr der Bedrohungen erfolgt vorwiegend durch Einsatz staatlicher Gewalt. Dabei dominieren militärische Sicherheitsstrategien von der Aufrüstung zur Abschreckung bis hin zur Kriegsführung.

Erweiterter Sicherheitsbegriff

Beim erweiterten Sicherheitsbegriff, wie er auch der deutschen Außenpolitik zugrunde liegt, wird im Vergleich zum klassischen Sicherheitsbegriff das Spektrum der Gegenstände, die als mögliche Bedrohungen für staatliche Sicherheit verstanden werden, ausgeweitet. Neu in den Blick rücken Bedrohungslagen vor allem in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft, innerstaatliche Konflikte oder internationaler Terrorismus. Im Mittelpunkt steht jedoch auch beim erweiterten Sicherheitsbegriff der Schutz des Staates vor äußeren und inneren Gefährdungen. Die Abwehr der Bedrohung erfolgt durch den Einsatz militärischer aber auch nicht militärischer Mittel. Insbesondere durch internationale Zusammenarbeit wird die staatliche Handlungskapazität verstärkt und die Stabilisierung von Krisenregionen/Ländern als Notwendigkeit für die Sicherheit des Staates erreicht.

Menschliche Sicherheit

Das Konzept der menschlichen Sicherheit dagegen richtet wie oben schon erwähnt sein Augenmerk auf die menschlichen Aspekte von Sicherheit, Recht und Entwicklung, weshalb auch Post-Konflikt-Situationen, Armut oder Gesundheitsgefährdungen thematisiert werden. Als Quelle der Bedrohung werden auf der Globalisierung beruhende, sich verstärkende Interdependenzen, politische und ökonomische Ungleichheiten und Instabilitäten angesehen. Während beim traditionellen und beim erweiterten Sicherheitsbegriff der Einsatz staatlicher Gewalt zur Abwehr möglicher Bedrohungen im Vordergrund steht, dominieren zivile Sicherheitsstrategien. Das Konzept von menschlicher Sicherheit zeigt eine Reihe von Bearbeitungsstrategien auf, in die eine Vielzahl von Akteuren eingebunden ist. Neben Staaten sind dies internationale Organisationen, zivilgesellschaftliche und privatwirtschaftliche Akteure.


Gegenwärtige Bedrohungen menschlicher Sicherheit

Nach Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf ist die menschliche Sicherheit im 21. Jahrhundert in folgenden Bereichen bedroht:

  • Umweltsicherheit
  • Ernährungssicherheit
  • Sozio-ökonomische Sicherheit
  • Psycho-soziale Unsicherheit
  • Politische Unsicherheit


Menschliche Sicherheit im Rahmen der europäischen Sicherheitspolitik

Die Außen- und Sicherheitspolitik der EU richtet sich nach den Europäischen Sicherheitsrichtlinien. In diesen wird für ein aktives, außenpolitisches Handeln mit dem gezielten Einsatz des breiten Spektrums von diplomatischen, handels- und entwicklungspolitischen Instrumenten bis hin zum militärischen Einsatz als letztes Mittel der Konfliktprävention und der Krisenbewältigung plädiert. Obwohl einzelne Aspekte des Konzeptes der menschlichen Sicherheit auch hier genannt sich, gibt es auf Ebene der EU noch keine Einigung auf eine Definition von menschlicher Sicherheit.

Ein von Javier Solana im Jahre 2003 in Auftrag gegebenes Gutachten über die Fähigkeiten und Möglichkeiten der europäischen Sicherheitspolitik (A Human Security Doctrine for Europe) dagegen befasst sich näher mit dem Begriff der menschlichen Sicherheit. Danach bedeutet menschliche Sicherheit die „individuelle Freiheit von grundlegenden Unsicherheiten. Völkermord, systematische Folter, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, das Verschwindenlassen von Personen, Sklaverei, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und schwere Verstöße gegen das Kriegsrecht, wie sie in den Statuten des internationalen Strafgerichtshofes definiert sind, stellen Formen nicht-tolerierbarer Unsicherheit dar, die menschliche Sicherheit verletzen. Massive Verstöße gegen das Recht auf Nahrung, Gesundheit und Wohnen können auch in diese Kategorie eingeordnet werden.“

Diese Definition menschlicher Sicherheit grenzt sich klar von dem Konzept der menschlichen Sicherheit des UNDP ab. Die Autoren folgen damit einem sich in letzter Zeit immer stärker herausbildenden Begriff von menschlicher Sicherheit, der sich auf die Freiheit von Furcht reduziert. Entsprechend dieser definitorischen Unterschiede differieren auch die vorgesehenen Handlungsweisen. Während die Definition des UNDP Formen von Sicherheit beschreibt, die sich nicht militärisch herbeiführen lassen, sehen die Autoren die Umsetzung ihres Konzeptes menschlicher Sicherheit im Aufbau einer Human Security Response Force.

Insbesondere von Christoph Marischka wurde deutliche Kritik an diesem Konzept der menschlichen Sicherheit geübt. Er wirft den Autoren vor, sie würden die „Globalisierung“ benutzen, um die ganze Welt als Interessensphäre der EU zu definieren und damit die Außenpolitik als Weltinnenpolitik zu begreifen. Den Autoren ginge es nicht wirklich um menschliche Sicherheit, sondern um die Ausdehnung imperialer Macht.


Kriminalität und menschliche Sicherheit

Menschliche Sicherheit und Kriminalität stehen in engem Zusammenhang. Die Verbindung kann darin gesehen werden, dass Fehlschläge und Einschränkungen der menschlichen Sicherheit enorme menschliche Entbehrungen nach sich ziehen. Diese reichen von Armut über Hunger und Krankheit bis hin zu ungleichen Lebensbedingungen in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht (Arbeitsplätze, Dienstleistungen, Infrastruktur). All diese Ungleichheiten in Bezug auf Zugang zu Macht und Ressourcen führen zu großer Unsicherheit und Angst bei denjenigen, denen der Zugang verwehrt ist. Wenn Menschen sich aber in ihrer unmittelbaren Sicherheit bedroht fühlen, lässt ihre Toleranzbereitschaft häufig nach. Menschen, die feststellen, dass ihre Lebensgrundlage zusammenbricht, greifen zu den für sie erreichbaren, häufig aber nicht legitimen Mitteln, um ihre Existenz zu sichern. So können unterschiedlichste Formen der Kriminalität entstehen, angefangen von gewaltsamen politischen Konflikte auf der Makroebene bis hin zu Diebstählen und Gewaltdelikten, die der Einzelne im Kampf um das tägliche Überleben begeht.


Kritik

Gegen das Konzept der menschlichen Sicherheit wurde eine Reihe von Einwänden erhoben. So wird kritisiert, dass das Konzept begrifflich viel zu unscharf und zudem viel zu weit gefasst sei, als dass es Grundlage für die Durchsetzung von Schutzansprüchen sein könne. „Human security is like ‚sustainable development’ - everyone is for it, but few people have a clear idea of what it means.“ Es gebe keine klare Definition, lediglich eine lange Liste von Bereichen, die menschliche Sicherheit tangieren, wodurch der Begriff nahezu allumfassend werde. Insoweit fehle es auch an einer klaren Prioritätssetzung. Weiter wird argumentiert, dass die Auswahl der betroffenen Bereiche willkürlich sei und sich häufig sehr stark an den Interessen der Verantwortlichen orientiere. Es scheine, so die Kritiker, dass dem Auswahlprozess sehr unterschiedliche Kriterien zugrunde liegen können, je nachdem, in welche Richtung die Argumentation abziele. Nicht selten werde die Wichtigkeit einer besonderen Bedrohung für die menschliche Sicherheit zusammenhanglos und unabhängig von anderen Bedrohungen dargestellt. Weiterhin geben Kritiker zu bedenken, dass das UNDP klassische Sicherheitsrisiken wie Krieg und die wichtige Rolle der Nationalstaaten in ihrer Bedeutung herunterspiele. Außerdem werde die Grenze zwischen menschlicher Sicherheit und menschlicher Entwicklung verwischt. Nur durch eine Beschränkung des Sicherheitsbegriffs auf „Freiheit von physischer, direkter Gewalt“ könne die erforderliche Klarheit gewonnen werden. Zudem wird kritisiert, dass durch die Erweiterung und Pluralisierung des Sicherheitsverständnisses neue Legitimationsquellen für militärische Interventionen zum Schutz der Sicherheit (vor z. B. AIDS, Umweltrisiken, usw.) geschaffen werden. Die Grenzen zwischen ziviler und militärischer Intervention werden so aufgehoben. Dabei werden andere vor allem als potentielle Bedrohung wahrgenommen. Solidarität und friedliche Koexistenz würden so jedoch untergraben.


Als Ziel der Politik ist menschliche Sicherheit nicht identisch mit innerer, nationaler oder äußerer Sicherheit.

In den 1990er Jahren entwickelte vor allem die UNO eine Reihe von Programmen und Maßnahmen, die der menschlichen Sicherheit dienen sollten.

Bericht der Kommission für menschliche Sicherheit von 2003: "Ein Staat verfehlt oft die Erfüllung seiner Sicherheitsverpflichtungen - und er wird zum Teil sogar selber zu einer Quelle von Bedrohungen seiner eigenen Bevölkerung. Das ist der Grund, warum die Aufmerksamkeit jetzt von der Sicherheit der Staaten zur Sicherheit der Menschen wandern muss - zur menschlichen Sicherheit."

Umweltverschmutzung, Hunger und Armut sind Bedrohungen der menschlichen Sicherheit, nicht aber immer oder unmittelbar auch der inneren Sicherheit oder der äußeren Sicherheit.


Literatur

Weblinks


Weblinks

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