Julian Assange

Der australische WikiLeaks-Aktivist Julian Paul Assange [əˈsɑːnʒ] (* 3. 07. 1971 in Townsville, Queensland, Australien) wurde unter dem Vorwurf der Begehung von Sexualdelikten am 7.12.2010 in London verhaftet. Auch wird eine Anklage in den USA wegen Spionageverdachts vorbereitet.

Vorstrafen

Seit 1987 war Assange unter dem Namen "Mendax" als Hacker tätig. Mit zwei Freunden gründete er die "International Subversives“. 1991 kam es zu einer Razzia durch die Australian Federal Police. 1992 wurde Assange wegen 24 Hacking-Fällen zu einer Bewährungsstrafe und einem Bußgeld in Höhe von 2100 australischen Dollar verurteilt. Bis 2010 war das seine einzige Vorstrafe. Und dies, obwohl er aufgrund seiner seit 2006 ausgeübten Tätigkeiten für Wikeleaks wiederholt verhaftet, abgehört, zensiert und auch verklagt worden war. Eine Verurteilung in diesem Zusammenhang hatte es nie gegeben.

Laufende Ermittlungsverfahren

• Seit Juni 2010 wird Assange von den Behörden der USA gesucht. Hintergrund sind mögliche Verbrechen in Zusammenhang mit der Beschaffung und Verbreitung von über 92.000 geheimen Dokumenten der NATO. Die USA versuchen dabei auch Hilfe von Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Australien sowie anderen Verbündeten zu erhalten.

• Seit August/September 2010 läuft in Schweden ein Verfahren gegen Assange wegen sexueller Vergehen, die in der Zeit vom 14.-18.08.2010 verübt worden sein sollen. Assange hatte bei einer Feministin, die für die Organisation, die ihn eingeladen hatte, die Pressekontakte mit Assange organisierte, gefeiert und Sex gehabt. Er hatte auch bei einer mit der Feministin bekannten Fotografin/Künstlerin übernachtet und Sex gehabt. Als die Feministin das erfuhr, überredete sie die Fotografin zu einem Besuch bei der Polizei. Dort erstellte eine Polizistin eine Anzeige mit dem Hauptpunkt der Vergewaltigung. Dieser schwere Vorwurf wurde am nächsten Tag fallengelassen, am 1.09.2010 aber von einer anderen Staatsanwältin (Marianne Ny aus Göteborg) wieder eingeführt. - Die Staatsanwältin hob auf Befragen hervor, dass sie keinerlei Druck ausgesetzt worden sei. Nach schwedischem Recht sei es nun einmal so, dass Nötigung oder Vergewaltigung in einem minder schweren Fall vorliegen könne, wenn sich eine Frau nach dem Sex unwohl fühle oder sich ausgenutzt vorkäme. - Für Irritation sorgte der Umstand, dass die Feministin vom 12.01. - 21.08.2010 auf ihrem Blog eine Übersetzung von "7 Steps to Legal Revenge" (7 Schritte zu juristischer Vergeltung) hatte. Im Rahmen der Löschung des gesamten Blogs (am Tag nach der Strafanzeige) wurde auch diese Übersetzung gelöscht (vgl. Borchers 2010).

• Am 18. November 2010 beantragte die schwedische Staatsanwaltschaft erneut einen Haftbefehl wegen Vergewaltigung, sexueller Belästigung und Nötigung; das zuständige Amtsgericht beschloss einen international wirkenden Haftbefehl. Assange ging in Berufung. Das zweithöchste schwedische Gericht ließ den Haftbefehl bestehen, schwächte jedoch die Anklagepunkte ab. Der Vorwurf der sexuellen Belästigung wurde ganz fallengelassen, der Vorwurf der Vergewaltigung abgemildert in „weniger grobe Vergewaltigung.“

• Am 1. Dezember 2010 wurde bekannt, dass Interpol eine „Red Notice“ gegen Assange erlassen hatte. Diese „roten Mitteilungen“ bedeuten, dass die 188 Mitgliedsstaaten das Land, aus dem der ursprüngliche Haftbefehl stammt, bei der Suche nach einer Person „mit Blick auf ihre Festnahme und Auslieferung“ unterstützen sollen. Es handelt sich dabei laut Interpol nicht um einen internationalen Haftbefehl. Assange werde wegen der gegen ihn in Schweden erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe gesucht. Sein Anwalt hatte wenige Stunden vor der Veröffentlichung der Red Notice durch Interpol ein Berufungsgericht in Schweden angerufen und die Aufhebung des schwedischen Haftbefehls beantragt.

• Am 7. Dezember 2010 stellte sich Assange in London der Polizei und wurde verhaftet. Er befindet sich nun in Untersuchungshaft im Gefängnis Wandsworth in London.

Asyl- und Aufenthaltsverfahren

Antrag auf Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Schweden

Im August 2010 beantragte Assange eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Schweden, der ohne Angabe von Gründen abgelehnt wurde.

Kurz zuvor hatte die schwedische Piratenpartei WikiLeaks ihre Internetserver in Solna zur Verfügung gestellt. Nach Veröffentlichung der NATO-Dokumente war Assange politisch unter Druck geraten, so dass er die gewaltsame Stilllegung der WikiLeaks-Server in den USA befürchtete. In Schweden genießen Journalisten einen ungleich umfassenderen Quellenschutz; Voraussetzung dafür ist jedoch die „Utgivningsbevis“ – eine spezielle schwedische Lizenz. Der mit Assange befreundete Chef der schwedischen Piratenpartei, Rickard Falkvinge, teilte den Medien mit, Assange strebe mit einem schwedischen Wohnort den Status eines medienverantwortlichen Herausgebers an. Damit würde er eine Basis dafür schaffen, WikiLeaks auf legaler Grundlage weiterzuführen. Spekulationen über Asylantrag in der Schweiz

Anfang November 2010 erklärte Assange, zu erwägen, in der Schweiz Asyl zu beantragen und Wikileaks dort anzusiedeln. Damit sollen die politisch brisanten Aktivitäten der Aufdeckerplattform abgesichert werden. Die Chancen zur Annahme dieses Asylantrags seien nach Angaben der Schweizerischen Flüchtlingshilfe gering. Assange müsste zuerst den Schutz seines Heimatlandes Australien in Anspruch nehmen. Er müsste glaubhaft machen, dass Australien ihn nicht schützen könnte, was sehr schwierig sei.

Auszeichnung

Assange und WikiLeaks gewannen 2008 den Freedom of Expression Award der Organisation Index on Censorship und 2009 den Amnesty International Media Award (New Media) für Berichte über Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren.

Zitate

• „Leaking ist eine inhärent antiautoritäre Tat. Es ist eine anarchistische Tat.“

Literatur

• Borchers, Detlef (2010) Ein schwedisches Abenteuer? Die Vorgeschichte der Vorwürfe gegen Assange. FAZ 09.12.2010: 2.
• Dreyfus, Suelette (1997) Underground: Tales of Hacking, madness and obsession on the Electronic Frontier. Mandarin Australia, Kew 1997, ISBN 1-86330-595-5 (englisch; mit Recherche von Julian Assange; [[1]]

Weblinks

• Die verhängnisvollen Nächte ... [[2]] (12.12.2010)
• Julian Assange in: de.wikipedia [[3]] (11.12.2010)
• Commons: Julian Assange – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien [[4]]
• Raffi Khatchadourian: No Secrets. Julian Assange’s mission for total transparency. In: The New Yorker, 7. Juni 2010 [[5]] (11.12.2010)
• Archivierte Version von Assanges früherer Webseite "IQ.org" (2006-2007) [[6]]
• Vergewaltigung oder Komplott? Seltsame Vorwürfe gegen WikiLeaks-Chef in: Spiegel TV Magazin vom 5. Dezember 2010 (9:20 Minuten) [[7]] (11.12.2010)

Interviews

• Wegen Wikileaks wurde niemand getötet Interview in: Tages-Anzeiger, 5. November 2010
• Ohne Medien ginge es uns besser. Interview in: taz, 28. Oktober 2010 (Übersetzung, ursprünglich in: El Pais)
• Wir müssen sie stoppen. Interview in: Spiegel Online, 26. Juli 2010
• Wir stehen unter Beobachtung, Interview in: Süddeutsche Zeitung, 19. Juli 2010 [[8]] (12.12.2010)
• Leak-o-nomy: Die Ökonomie hinter WikiLeaks. Interview in: Medien-Ökonomie-Blog, 1. Januar 2010

Dieser Beitrag wurde aus de.wikipedia [[9]] (11.12.2010) übernommen, gekürzt und aktualisiert.