Genozid
Die systematische Vernichtung der Armenier durch die Türken zwischen 1915 und 1917 wird häufig als der erste Genozid des 20. Jahrhunderts bezeichnet [1], wenngleich zu diesem Zeitpunkt der Begriff des Genozids noch nicht entwickelt war. Selbst während der juristischen Aufarbeitung des Holocausts [2] in dem Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozess von November 1945 bis April 1949 [3]war der Begriff des Genozids noch kein eigenständiger Anklagepunkt und kein von den Prozeßbeteiligten einvernehmlich verwendeter Tatbestand. Allerdings war der Begriff bereits im Jahre 1944 von Raphael Lemkin in einer Monographie zu Naziverbrechen im besetzten Europa geprägt worden. Dieser hatte schon zu Beginn der 30er Jahre für eine internationale strafrechtliche Regelung für die Ausrottung von Völkern und ethnischen Gruppen plädiert, und zwar sowohl für Täter als auch Gehilfen, welche er dann im Jahre 1944 erstmals als „Genozid„ bezeichnete. Lemkin lieferte damit eine wichtige Vorarbeit für die Arbeit der Generalversammlung der Vereinten Nationen [4], die den Genozid im Jahre 1946 zum internationalen Verbrechen erklärte und mit den Arbeiten für den Entwurf eines Abkommens zum Genozid begann.
Definitionsversuche
Die am 9.12.1948 angenommene und 1950 in Kraft getretetene UN-Völkermord-Konvention [5] definierte schließlich in Artikel II Genozid als “... eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören: a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe b)Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe; c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen; d) Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung http://www.kriminologie.uni-hamburg.de/wiki/index.php?title=Genozid&action=editinnerhalb der Gruppe gerichtet sind;....... e) Gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.“
Die Arbeiten an der Völkermordkonvention fanden vor dem Hintergrund der Überzeugung statt, daß es sich bei dem Genozid um ein eigenständiges Verbrechen handelt, das von dem Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit [6]unterschieden werden sollte, da die Auffassung vorherrschte, Verbrechen gegen die Menschlichkeit könnten nur im Zusammenhang mit einem internationalen bewaffnenten Konflikt begangen werden. Bei der juristischen Definition ist neben dem objektiven Tatbestand (actus reus), d.h. der Vernichtung einer der in der Konvention genannten Gruppen, von besonderer Bedeutung das Merkmal der Absicht der ganzen oder teilweisen Zerstörung der Gruppe (mens rea), ohne dessen Erfüllung eine Strafbarkeit wegen Völkermordes ausgeschlossen ist.
Etymologisch verbindet der Begriff das Griechische „Genos“ (Gruppe, (Volks-)stamm) und das Lateinische „concidere“ (töten). Die deutsche Bezeichnung "Völkermord" ist (zumindest juristisch) ungenau und irreführend, da der Tatbestand nicht die Ermordung eines (ganzen) Volkes verlangt.
Neben dieser juristischen Definition sind zahlreiche andere, vornehmlich sozialwissenschaftliche Definitionen des Genozids entwickelt worden, die zum Teil sowohl stark von der juristischen Definition als auch voneinander abweichen. So heben einzelne Definitionen z.B. auf den Aspekt der Hilflosigkeit der Opfer bzw. auf die Begehung des Genozids trotz Ergebens der Opfer ab. So z.B. Charny „Genocide ...ist the mass killing of substantial numbers of human beings, ..., under conditions of the essential defenselessness and helplessness of the victims“. Weitere Definitionen wurden z.B. von Frank Chalk und Kurt Jonassohn, von Helen Fein, Barbara Harff und Ted. R. Gurr sowie von Steven T. Katz entwickelt. Eine übersichtliche Untersuchung und Gegenüberstellung dieser verschiedenen Definitionen findet sich bei David Salach („Modelling Genocide“, s. [7]. Unter Zugrundelegung der oben angeführten (juristischen) Definition werden später auch andere Massenmorde, so u.a. das Massaker an Kurden in Dersim zwischen 1937 und 1938, die Massenmorde des Khmer Rouge Regimes [8] zwischen 1975 und 1979 sowie die Anfal Kampagne gegen irakische Kurden im Jahre 1988 als Genozid eingeordnet (s. Orentlicher, S. 156-157)).
Genozide nach 1945
Kriegsverbrechertribunale
Die Definition der Völkermordkonvention wurde auch die Grundlage der jeweiligen Tatbestände der Statute der internationalen UN-Kriegsverbrechertribunale für das ehemalige Jugoslawien [9] sowie für Ruanda [10] (Artikel 4 Absatz 2 bzw. Artikel 2 Absatz 2), des Internationalen Strafgerichtshofes [11], des (nationalen) Gesetzes zur Errichtung der (hybriden, d.h. gemischten, mit internationalen und nationalen Richtern besetzten) Sonderkammern der Kambodschanischen Gerichte (Extraordinary Chambers of the Cambodian Courts) [12], (Artikel 4) sowie verschiedener weiterer nationaler Vorschriften, die den Tatbestand des Genozids in das jeweils nationale Strafgesetzbuch inkorporierten.
Auch finden einige strafrechtliche Verfahren wegen Genozids z.B. vor dem zwar nationalen, aber mit internationalen Richtern besetzten Staatsgerichtshof von Bosnien-Herzegovina statt [13].
Im Gegensatz zu den o.g. Einrichtungen hat das Sondergericht für Sierra Leone [14] keine Kompetenz zur Verurteilung wegen Genozids, da das Statut aufgrund des fehlenden Nachweises von mit der erforderlichen Vernichtungsabsicht durchgeführten Massentötungen einer indentifizierbaren Gruppe diesen Tatbestand nicht enthält.
Die beiden UN-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien sowie für Ruanda wurden als sogenannte Ad-hoc-Tribunale durch Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta [15] eingerichtet mit der Aufgabe, “die Personen zu verfolgen, die für … im Hoheitsgebiet des ehemaligen Jugoslawien begangenen schweren Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verantwortlich sind” (Resolution des Sicherheitsrates der VN 827 (1993)[16],bzw. „die Personen zu verfolgen, die für den ... auf dem Territorium von Ruanda begangenen Genozid und andere schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht verantwortlich sind“ (Resolution 955 of 8 November 1994) [17]
Beide Tribunale haben bereits in verschiedenen Verfahren rechtskräftig Verurteilungen wegen Genozids ausgesprochen. Allerdings gibt es eine Problematik der rechtlichen Ahndung des Genozids auf der individuellen Ebene. Das zeigt sich auch an der relativ hohen Zahl von Freisprüchen durch die Kammern, was die Anklage wegen Genozids angeht (so z.B. im Fall Prosecutor vs. Krajsnik, Prosecutor vs. Blagojevic, Prosecutor vs. Jelisic) [18]. Die grundsätzliche Anerkennung eines Sachverhalts als eines Genozids bedeutet also noch nicht unbedingt, dass individuelle Anklagen in dieser Hinsicht zum Erfolg führen. Für Bosnien-Herzegowina hat das Tribunal bezogen auf Srebrenica im Juli 1995 (bestätigt auch vom Internationalen Gerichthof [19] im Urteil im Fall Bosnien-Herzegowina gegen Serbien) das Vorliegen eines Genozids bejaht. Dabei verzichtete das Tribunal allerdings auf eine „Verurteilung“ der serbischen Regierung [20]. Festgestellt wurde das Vorliegen eines Genozids auch im Falle Ruandas [21]. Verurteilungen durch den Internationalen Strafgerichtshof sowie durch die Sonderkammern der Kambodschanischen Gerichte wegen Genozids stehen noch aus. Wahrheits- und Versöhungskommissionen, die verschiedentlich alternativ oder ergänzend zur Strafjustiz als Modell für die Aufarbeitung von in der Vergangenheit begangenen Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden (für eine umfangreiche Zusammenstellung siehe ICTJ [22], beschäftigen sich in der Regel nicht mit der Frage der rechtlichen Qualifizierung dieser Verbrechen als Genozid.
Kriminologie und Genozid
Fehlen einer Kriminologie des Genozids
Bereits eine oberflächliche Sichtung der kriminologischen Literatur bestätigt schnell den Eindruck, daß von einer “Kriminologie des Völkermordes” (noch) nicht gesprochen werden kann. Lediglich vereinzelt (so z.B. Morrison, 2006; Yacoubian, 2005) finden sich Auseinandersetzungen mit dem Thema, die aber mehr oder weniger einhellig zu dem Schluß kommen, die Kriminologie habe sich mit der Frage des Völkermordes nicht eingehend genug bzw. gar nicht beschäftigt. So stellt z.B. auch Welzer (2005) fest, daß über den Holocaust zwar viel geschrieben worden ist, daß aber die wichtigste Frage bis heute nicht beantwortet ist, nämlich warum sogenannte „Durchschnittsmenschen“ imstande waren, massenhaft Menschen zu töten?
Genozid als Erscheinungsform der Makrokriminalität
Der von Herbert Jäger geprägte Begriff der „Makrokriminalität“ umfaßt sogenannte „Großformen des Verbrechens“ mit regelmäßig verheerendem Ausmaß, wobei gemeinsames Merkmal aller makrokriminellen Erscheinungen nicht die außergewöhnliche Schadensdimension eines Verbrechens ist, sondern die Größenordnung des Täterkollektivs. „Makrokriminalität“ sei dann gegeben, „wenn sich die kollektiven Taten als Teilakte gesamtgesellschaftlicher Konflikte und Prozesse darstellen, Staat und Gesellschaft also durch ihre auslösende Bedeutung unmittelbar in die kriminellen Ereignisse involviert sind“ (Jäger, 1995). Entscheidend ist also die Abhängigkeit der individuellen Handlung von den Geschehnissen der Makroebene, etwa von „politischen Ausnahmebedingungen“. Als Teilaspekt der sogenannten „Makrokriminalität“ handelt es sich beim Genozid um eine der „schwersten und folgenreichsten Formen des menschlichen Unrechts“ und es ist damit um so verwunderlicher, daß dieser Bereich (wie übrigens auch andere Phänomene der Makrokriminalität, wie z.B. Kriegsverbrechen, Staatsterrorismus und nukleare Massenvernichtung) aus den kriminologischen Denkkonzepten weitgehend ausgeblendet ist.
Als einen Grund für die Ausklammerung der Makrokriminalität aus den Betrachtungen der Kriminologie vermutet Jäger, daß diese Ausgrenzungen für unser Denken insgesamt und für die rechtlichen und ethischen Bewertungen, die wir vornehmen, symptomatisch sind. Jäger behauptet, daß unsere „Nahraum - Moral“ oder „Nächsten - Ethik“ uns daran hindert, Ereignisse jenseits der unmittelbaren täglichen Sphäre menschlicher Wechselwirkung uneingeschränkt als Kriminalität wahrzunehmen. Herbert Jägers zentrale Hypothese ist, daß dieses normative Vakuum eine der Bedingungen dafür ist, daß es zu solchen Verbrechen kommt, die eine so verheerende Reichweite haben. Eine weitgehende Entkoppelung von Verbrechensbegriff und praktischer Strafrechtsanwendung und insoweit auch von Kriminologie und Strafrecht scheint, nach Jäger, die Voraussetzung eines kriminologischen Interesses an der Makrokriminalität zu sein (Jäger 1989, S. 11-33). Peters argumentiert ganz offen für eine sogenannte „bornierte Kriminologie“, die sich nicht von moralischen Erwägungen leiten lassen dürfe und deren Aufgabe es sei, sich mit den Fragen des herkömmlich als kriminell Definierten zu beschäftigen, und dies sei etwas Spezifisches und „typischerweise sozial ziemlich machtlos“ und schließe somit das Verhalten der „Mächtigen“ aus. (vgl. Peters, Kurzes Plädoyer für eine bornierte Kriminologie).
Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, daß das originäre Forschungsgebiet der Kriminologie die individuelle Kriminalität ist, welche gekennzeichnet ist durch das abweichende Verhalten einzelner Personen (Devianz), wohingegen die schlimmsten Verbrechen in den allermeisten Fällen nicht von abweichenden Einzelkämpfern begangen werden, sondern von Menschen, die in Kollektiven tätig sind und in diesen Kollektiven durchaus konform handeln. Darüber hinaus deuten auch die verschiedenen Definitionen von „Verbrechen“ insgesamt darauf hin, daß zentraler Maßstab für die Bestimmung von kriminellem Verhalten die (innerstaatliche) Gesellschaft ist, womit der Bereich der Makrokriminalität bereits im Ansatz ausgeklammert ist. Schließlich setzt der im innerstaatlichen Kontext regelmäßig verwendete Verbrechensbegriff das Vorliegen von „Schuld“ voraus, und die Übertragung des Schuldbegriffs auf internationale Straftaten ist ebenfalls problematisch, spielen doch hier regelmäßig Fragen des Befehlsnotstandes bzw. andere, durch das System selbst vorgegebene Entschuldigungsgründe eine Rolle (vgl. Ewald 2006).
Neuerdings begründet Morrison (2006) diese fehlende Auseinandersetzung auch mit der Geschichte der Kriminologie selbst, da „criminology was to be the official scholarly discourse on crime and punishment pertaining to actions that occurred within the sphere of the modern state“ und stellt damit die Theorien der Kriminologie selbst in Frage. So könne z.B. die von Gottfredson und Hirschi entwickelte „General Theory of Crime“ nur ihren allgemeingültigen Anspruch wahren, indem sie das Verbrechen des Genozids ausklammert.
Konsequenzen für die Kriminologie Die Bedeutung dieser Nichtbeachtung für die Kriminologie wird unterschiedlich bewertet. Zum Teil wird nur von "verpassten Chancen" gesprochen (Day/Vandiver, 2000), teilweise wird allerdings die Relevanz der Kriminologie als Wissenschaft selbst in Frage gestellt. So folgert z.B. Wayne Morrison „that in these times where a new imperialism is embraced, a discipline founded on such a politically partial constituted „world of facts“ as mainstream criminology has been can indeed be safely ignored; moreover, without reform it ought to be ignored“ (Morrison, S. 59).
Einen besonders drastischen Vorwurf hat auch Alex Alvarez formuliert, der die Frage aufwirft, ob die Auswirkungen der Nichtbeachtung des Genozids (in bezug auf den Holocaust) nicht mit der Leugnung des Holocausts selbst gleichgestellt werden können: „In some ways, the effect of this academic neglect may be comparable to the damage done by those who deny the Holocaust. While I am by not means suggesting a moral equivalency between those who, for various reasons, omit reference to genocide and those who actively work to mislead and represss truth, I am asserting that both behaviours have somewhat similar results. That is, the failure of social scientists to adequately address the study of genocide contributes to perceptions and attittudes that, through exclusion, minimize the importance and significance of genocide. That is essentially what Holocaust denial is all about.“ (Alvarez, S. 3).
Erste Ansätze einer kriminologischen Auseinandersetzung mit dem Genozid
Wenngleich die durch die Makrokriminalität aufgeworfenen Fragen sicherlich nicht im Kernbereich der Kriminologie behandelt werden, so haben sich doch vereinzelt Vertreter des Faches zu dieser Thematik geäußert und zumindest in Teilen über die bloße Feststellung des Mißstandes hinausgehend einzelne Ansätze für eine Auseinandersetzung der Kriminologie mit der Thematik geliefert. Alex Alvarez hat zum Beispiel die Art und Weise der Rekrutierung von Militärs untersucht, die an der Begehung eines Genozids beteiligt warten. Außerdem hat er auf der Ebene des Einzeltäters auf nachvollziehbare Weise die von Sykes and Matza 1957 für Jugendstraftäter entwickelte „Techniken der Neutralisierung“ (techniques of neutralization) auf die Täter und Mittäter eines Genozids übertragen. Zu diesen Neutralisierungstechniken gehören die folgenden fünf: Das Leugnen der Verwantwortung (denial of responsibility), Leugnen des Schadens (denial of injury), Leugnen des Opfers (denial of victim), Verurteilung der Veurteilenden (condemnation of the condemners,) sowie die Berufung an höhere Loyalitäten (appeal to higher loyalties). George S. Yacoubian entwickelte in diesem Zusammenhang den Begriff der „Catastrophic Criminology“. Hagan, zusammen mit Rymond-Richmond und Parker legte z.B. unter Anwendung kriminologischer Methoden detailliert dar, daß es sich bei dem Konflikt in Darfur im Sudan (entgegen der von den Vereinten Nationen vorgenommenen Einordnung) um einen Genozid handelt. Weiter haben u.a. Christopher R. Friedrichs, Edward Day und Margaret Vandiver, Peter Laufer und John Hagan interessante Ansätze für die Weiterentwicklung der Kriminologie auf diesem Gebiet geliefert. Day und Vandiver zeigten z.B. auf, daß die Theorien, die von einzelnen Genozidforschern zur Erklärung von Verhalten von Regierungen, politischen Führern und gewöhnlichen Bürgern und deren Beitrag zu extremer Gewalt entwickelt worden waren, eine sehr starke Ähnlichkeit aufweisen zu den Kernkonzepten der Kriminologie. Sie folgern letztlich ebenfalls, daß die Kriminolgie Gelegenheiten vepaßt hat, sowohl zur Forschung im Bereich der Genozid-Studien beizutragen als auch damit gleichzeitig ihre eigenen Ansätze weiterzuentwickeln.
Literatur
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Weblinks
- One of the most recent and controversial attempts to explain organised genocide violence is that of the English sociologist Michael Mann, who links and explains genocide through democratisation processes. Mann's main focus is on explaining the origins and continuous rise of genocide by looking at relations of political power in society. According to Mann, genocide is committed by groups that are manipulated by politicians and this causes an unfortunate disruption to social and political progress. Genocide is seen as not being different from modern ideologies as it is committed in the name of the people; this is what Mann calls the dark side of democracy. The class struggle and its institutions managed to restrain democracies from committing mass murder on its own citizens; however, they still managed to commit cleansings on groups defined as outside of the 'people'. This meant that as democracy got stronger among the perpetrators, so did genocide. This is the first sense in which genocide was the dark side of democracy. Genocide is therefore modern because it was seen as the dark side of democracy. The fact that it is granted within democracy that the possibility that majority groups can oppress minorities creates more threatening consequences in certain types of multi-ethnic societies (Mann, 2005).
- Mann argues that a more adequate explanation of how and why genocide takes place is needed, so he creates a typology of the means of murderous cleansing. He distinguishes among different dimensions of cleansing associated with violence and illustrates that some types of violence are more likely than others to intensify. Among the three types of cleansing in the typology, most of them do not end in genocide but only the mildest types. The three types of cleansing include; 'induced assimilation' (the 'other' seeks 'assimilation' into the main group), 'induced immigration' (offers 'incentives' to the culturally similar groups) and 'induced emigration' (this is rarely applied but it is advised by 'rightist nationalists'). The escalation of these types of cleansing then goes as follows; 'coerced assimilation' (the 'other' is forced to join the main group and abandon its own), 'biological assimilation' ('the minority is prevented from reproducing'), 'coerced emigration' (removal by force), 'deportation' (removed by force from state territories), murderous cleansing (organised killings) and 'genocide' (final escalation, deliberate attempt to wipe out entire populations) (Mann, 2005). It can be seen that most of the cleansings are mild in form and that the more murderous cleansings are uncommon. Many groups have tried to avoid cleansing by assimilating into a nation state by changing their historical paths. Due to this Mann limits his analytical focus of murderous cleansings to very rare events in modern history in order to answer the question; why do such cleansings occur? (Mann, 2005).
- Rudolph Rummel contrasts Mann's explanations, according to Rummel genocide depends on the authority of a state, the more authoritarian a state, the more likely it is to commit genocide. He argues that democracies do not commit genocide, there might be only a few cases in which genocide occurs within a democracy, however this only happens during wartimes, where mass murder is committed secretly with no democratic command. Rummel, however, fails to distinguish the more important cases of democratic mass murder such as the firebombing of Dresden and the issues in Tokyo. There were also authoritarian genocides that were committed in wartime with an attempt to secrecy for example Hitler and Stalin. Rummel acknowledges the relationship between democracy and genocide; however it is more complex and double edged than he explains (Rummel, 2004).
- Zygmunt Bauman also tries to explain genocide, much like Mann, he claims genocide is a modern phenomenon and tries to provide a sociological explanation as to why this is (Bauman, 1991). Bauman argues that genocide exists and is a modern phenomenon due to technology, only modern technology that is made available to industrialised countries made it possible for crimes such as genocide to occur. He also argues that conventional morality in modern societies have been silenced and replaced with its own definition of good and bad, this means individuals are no longer responsible for the greater good, but are responsible for abiding by laws. So it is within the newly built systems of bureaucracy where responsibility is drawn from different sources that individuals commit genocide without having to turn to their morals as their evil actions or side is desensitised. It is therefore, according to Bauman, the emergence of modern technology and the growth of systems of bureaucracy and institutions that both prepares individuals and makes available to them the means to commit crimes such as genocide (Bauman, 1991). However this would mean that without the presence of these two conditions genocide would not occur but this is not the case. It is evident from the example of the holocaust and other modern genocides such as Rwanda that genocide cannot depend on only two factors (Waller, 2002).
- Leo Kuper's attempt to explain genocide is rooted from his early work in Africa and work on the plural society. He includes sociobiological and psychological theories within the general theory that he adopts to explain genocide. According to Kuper societies which are divided are the 'seedbed' of genocide especially in times where groups battle for domination (Kuper, 1983). Furthermore, Kuper argues that genocide is not an unstoppable consequence of every society as it results from people's own decisions. Kuper goes on to identify other causes of genocide which for him include economic conflict and ideologies both of nationalism and of dehumanising people (Kuper, 1983).
- Chalk and Jonassohn (1990) also accept that one of the main preconditions of genocide is the idea of devaluing the victims and identifying them as the 'other' and unequal to the dominant population. They take a historical based view to explaining a variety of genocide civilisations and settings. They acknowledge the fact that it is not easy for people to kill defenceless victims and so it is evident that to commit genocide authority and a 'quasi- bureaucratic organisation' are needed, this then makes genocide a crime of state (Chalk and Jonassohn, 1990). Through this, it is shown that genocide serves the interest of the state, leading social classes and the elites. Chalk and Jonassohn (1990) show that the first few types of genocide were used to build empires, for example the Mongols and Shaka Zulu's empire. For Chalk and Jonassohn, these explanations are mainly for modern genocides for example the Jewish, Armenian and Cambodian genocides but they provide no general explanation for other forms of genocide (Chalk and Jonassohn, 1990). These explanations of genocide help to reflect on the contemporary condition, this enables the consideration of ways to prevent such crimes in the future and how to deal with the aftermaths.
- Public display of ethnic and religious differences through physical features, language and communal symbols.
- Absence in multi-religious and/or multi-ethnic societies of strong integrating institutions.
- Absence of the rule of law and presence of authoritarian traditions of governance.
- Deep-seated insecurity on the part of ruling elites.
- Widespread perception of vulnerable religious and ethnic groups as potential agents of politically subversive powers.
- Prevalence of a racially or religiously discriminatory ideology or worldview that upholds a utopian vision of a homogenous society as the foundation of political unity.
- Institutionalization of racial or religious discrimination in statute law or social custom.
- Widespread communication by state and/or non-state actors of hateful propaganda that portrays members of religious or ethnic communities as subject peoples, aliens within society, or as subhuman creatures.
- Outbreaks of organized violence by mobs or individuals against members of vulnerable religious or ethnic communities.
- Habitual denial of discrimination by state and non-state actors that engage in oppressive practices, including violence, against vulnerable groups in society.
- Widespread militarization of society and/or widespread influence of non-state terrorist groups or militias.