CIA Folterbericht 2004

Der CIA Folterbericht 2004 des damaligen CIA Generalinspekteurs John Helgerson beschrieb Verhörmethoden im Krieg gegen den Terror und äußerte sich kritisch über die mangelnde Aufsicht über die Vernehmungspersonen und über die Verhöre selbst.

Der Bericht wurde 2004 erst einigen und 2006 dann allen Mitgliedern der nachrichtendienstlichen Ausschüsse des Senats und des Repräsentantenhauses ungeschwärzt zur Verfügung gestellt. Zahlreiche noch zur Amtszeit von George W. Bush eingeleitete strafrechtliche Untersuchungen verliefen im Sande - mit der einzigen Ausnahme eines bis zur Anklage gelangten Verfahrens gegen einen privaten Sicherheitsmann, der einen Gefangenen geschlagen hatte, der später starb. Die ACLU erstritt die Publikation des Berichts im Jahre 2008 vor Gericht, musste allerdings hinnehmen, dass die Regierung erhebliche Schwärzungen aus Gründen der nationalen Sicherheit vornehmen durfte.

Der Bericht enthält Details zur Vernehmung von Abd al Rahim al Nashiri und Khalid Scheich Mohammed und nimmt auch eindeutig zur Frage der Effektivität der Folter Stellung: "Zwar fand der Generalinspekteur keine Belege dafür, dass weitere Anschläge auf die Vereinigten Staaten unmittelbar bevorgestanden hätten, aber, so heißt es in dem Dokument, führende CIA-Mitarbeiter seien überzeugt gewesen, dass Leben gerettet worden seien. Gefangene hätten spezifische Pläne für Flugzeug-Entführungen und die Herbeiführung eines Zugunglücks preisgegeben" (Gelinsky 2009).

Quellen

• Gelinsky, Katja (2009) Süße Worte, harte Maßnahmen. FAZ 26.08.09: 2.

Weblinks

• Torture Report from 2004, in: [[1]] (29.11.09).