CIA

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Hauptaufgaben des am 18.09.1947 gegründeten zivilen us-amerikanischen Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) sind die Beschaffung von Auslands-Informationen (Spionage) sowie geheime Operationen zur Ausschaltung von Personen oder zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Ausland. Die Zahl der von der CIA bezahlten Auslandsmitarbeiter (geschätzt: 20.000 - 40.000) ist ebenso geheim wie der Haushalt der Behörde - die aber unter www.cia.gov über eine öffentliche Webseite verfügt. Im Dezember 2010 gründete die CIA eine Arbeitsgruppe, die WikiLeaks Task Force, die sich mit den Auswirkungen der Veröffentlichung von Depeschen US-amerikanischer Botschaften durch WikiLeaks befassen soll.

Verdeckte Interventionen in den politischen Willensbildungsprozess

  • Ab 1948 versuchte die CIA, Italien und Frankreich mit der Operation Demagnetize vor dem Kommunismus zu bewahren. Mit der Operation Gladio ging es von den 1950er bis in die frühen 1990er Jahre um Aufbau und Unterhalt von paramilitärischen Partisanen-Einheiten in Westeuropa, die teilweise in Terroranschläge in Italien sowie in den griechischen Militärputsch von 1967 verwickelt waren.
  • Iran: CIA organisiert 1953 einen Staatsstreich gegen den gewählten Premier Mossadegh. Als CIA-Helfer fungiert der iranische General Fazlollah Zahedi (Operation Ajax). Wiedereinsetzung des Schahs. CIA unterstützt die Gründung des Schah-Geheimdienstes (SAVAK): "Noch jahrelang vertrat nicht der US-Botschafter, sondern der Leiter des CIA-Büros die Vereinigten Staaten beim Schah" - und war ihm so nah, dass die CIA-Berichte aus Teheran 15 Jahre lang keine Opposition zum Schah wahrnahmen oder gar denkbare Proteste antizipierten (Weiner 2008: 136; 487f.).
  • Guatemala: Sturz von Präsident Jacobo Arbenz Guzmán (erst mit der erfolglosen und auf Druck des US-Außenministeriums 1952 eingestellten Operation Fortune unter Mitarbeit von United Fruit Company und Anastasio Somoza García, dann mit der 1954 erfolgreichen Operation Success bzw. Operation PBSUCCESS).
  • Kuba: (1) Invasionsversuch von 1700 Exilkubanern in der kubanischen Schweinebucht 1961 (Operation Zapata), um die Revolutionsregierung Castros zu stürzen (2) Am 26.06.2007 von der CIA veröffentliche Dokumente belegen, dass die CIA in den sechziger Jahren Staatspräsident Fidel Castro vergiften lassen wollte. Mehrere Versuche schlugen fehlt. Auf der Liste geplanter politischer Morde standen auch Patrice Lumumba und Rafael Trujillo.

Strafvereitelung

  • Begünstigung von NS-Kriegsverbrechern, ehemaligen Mitgliedern der Wehrmacht und der SS (falsche Namen, falsche Papiere, Auswanderung nach Südamerika).

Gehirnwäsche und Folter

  • Bewußtseinskontroll-Operationen: (1) Artischocke: Programm zur Erforschung von Gehirnwäsche- bzw. Verhörmethoden unter Anwendung von Drogen und Folter (1952); MKULTRA (1953 bis 1970er Jahre).

Tötung

  • Korea. Fahrlässige Tötung eigener Leute. Während des Koreakrieges war die CIA mit verheerenden Ergebnissen für sämtliche nachrichtendienstlichen und auch militärischen Operationen hinter den feindlichen Linien zuständig. Daraufhin stellte das Militär Special Forces auf, die fortan als militärische Schnittstelle zur CIA fungierten.
  • Vietnam: (1) Operation Phoenix: verdeckte Operationen in Laos, Kambodscha und Nordvietnam zur Identifizierung und Bekämpfung kommunistischer Führungskader der FNL (Viet Cong) - aber auch in Südvietnam war die CIA sowohl in Pazifizierungs- als auch in Mordprogramme eingebunden. Dieser Operation in der Mitte der 1960er Jahre fielen nach US-amerikanischen Angaben 6000, nach südvietnamesischen Quellen 20.000 Menschen zum Opfer. Und es gab etliche Menschenrechtsverletzungen. (2) Operation CHAOS: Bespitzelung von rund 7000 Personen und 1000 Organisationen in den USA, die in Opposition zum Vietnamkrieg standen oder der Bürgerrechtsbewegung angehörten, aufgedeckt vom Journalisten Seymour Hersh. (3) Air America: größte Fluggesellschaft Südostasiens während des Vietnamkriegs, von der CIA kontrolliert und seit 1962 intensiv für Geheimoperationen und zum Schmuggel von Heroin eingesetzt.
  • Bolivien: Verfolgung Che Guevaras in Zusammenarbeit mit der bolivianischen Armee im Jahre 1967, die mit seiner Tötung endete.
  • Chile: Bis in die 1970er Jahre operierte die CIA verdeckt in Lateinamerika und unterstützte unter anderem Militärputsche gegen die demokratisch gewählten Regierungen Guatemalas (1954), Brasiliens (1964) und Chiles (1973). Von 1970 bis zum Putsch 1973 wird das Project FUBELT durchgeführt = verdeckte Operationen zur Unterminierung der Allende-Regierung in Chile. Dabei waren CIA-Agenten auch in die Ermordung des pro-demokratischen Generalstabschefs René Schneider verwickelt. Dem waren bereits seit 1963 umfangreiche Propaganda-Aktionen gegen die Linksparteien in Chile vorangegangen. Danach unterstützte die CIA die Operation Condor, eine multinationale Operation rechtsgerichteter Militärdiktaturen in Südamerika zur gemeinsamen Verfolgung und Tötung politischer Gegner, technisch und logistisch sowie durch Schulungen.
  • Angola: Operation IAFEATURE zur Unterstützung der UNITA und der Intervention Südafrikas im angolanischen Bürgerkrieg (führte 1975 zum Eingreifen Kubas).

Förderung von Terrorismus, Bürgerkrieg

  • Pakistan und Afghanistan: Während der gesamten 1980er Jahre finanzierte die CIA verschiedene Institutionen und Gruppen zur Bekämpfung der Sowjets in Afghanistan mit Mitteln des revoltierenden Terrorismus.
  • Nicaragua: CIA trainierte und finanzierte (1981-1990) die Contra-Guerillas im Krieg gegen die Regierung des Landes, ausgeführt von der Vorläuferabteilung der Special Activities Division, dem paramilitärischen Arm der CIA. Iran-Contra-Affäre: Unterstützung der Contras in Nicaragua durch Waffenverkäufe an den Iran und die Duldung des Schmuggels von Kokain in die USA.
  • Afghanistan: (1) Unterstützung der Mudschahidin ab 1979, die bereits vor der sowjetischen Invasion in Afghanistan anlief. Durch die Destabilisierung der Verhältnisse am Hindukusch wollte die US-Regierung eine Intervention der Sowjetunion provozieren und ihr somit eine militärische Belastung aufzwingen, die mit der amerikanischen Situation während des Vietnamkriegs vergleichbar war. Hierzu wurden die u.a. auch in Drogenhandel involvierten radikalen Warlords ebenso gefördert wie islamistische Strömungen, nicht zuletzt über den pakistanischen Geheimdienst ISI. Nach Ende des Kalten Krieges stellten die USA ihre Kontakte zu den Gruppierungen Anfang der 1990er Jahre weitgehend ein, während der ISI sie weiter als ein Instrument zur Durchsetzung pakistanischer Interessen nutzte. Dies führte zur Stärkung des internationalen Terrorismus. Das Phänomen, dass eine verdeckte Operation auf das Ursprungsland zurückfällt, wird als Blowback (engl. für Rückstoß) bezeichnet. (2) Operation Cyclone: Anwerbung und Training von über 100.000 muslimischen Rekruten für den Einsatz in Afghanistan in Zusammenarbeit mit ISI und MI6. (3) 31.12.2009: Homam Khaleel Mohammad Abu Mallal, ein jordanischer Arzt, wurde Berichten zufolge vom jordanischen Geheimdienst angeworben, um in Afghanistan al Qaida zu infiltrieren und Informationen zu beschaffen, die entscheidend für den militärischen Einsatz der USA in Afghanistan sind. Stattdessen richtete sich der 33-jährige Jordanier gegen sie. Er trug einen Sprengstoffgürtel unter der Kleidung, als er sich an Silvester zum Treffen mit Amerikas Agenten in der Forward Operating Base Chapman im Osten Afghanistans nahe Khowst aufmachte. Er war ein Doppelagent. Der vermeintliche Überläufer riss sieben CIA-Agenten und seinen jordanischen Führungsoffizier, Sharif Ali bin Zeid vom GID, mit in den Tod. Unter den getöteten CIA Agenten war auch der zweithöchste CIA-Vertreter in Afghanistan.
  • Nach dem 11. September 2001 geriet die CIA durch die eigene Regierung unter Druck. Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld machten wenig Hehl aus ihrer Geringschätzung der CIA und bemühten sich um die Schwächung der Behörde zugunsten des Pentagon und seiner Geheimdienste. Es gelang dem Pentagon in der Folge, 85 Prozent des Geheimdienstbudgets in Höhe von ca. 40 Milliarden Dollar unter seine Kontrolle zu bringen. Der Abschlussbericht der 9/11-Kommission riet dazu, alle 15 US-Geheimdienste unter das Dach eines neu zu bestimmenden Geheimdienstdirektors zu bringen, der über den gesamten Etat verfügen solle.

Freiheitsberaubung, Folter

  • Geheimgefängnisse: Im Kontext des War on Terror betrieb die CIA auch Geheimgefängnisse. Am 6.09.2006 musste US-Präsident George W. Bush aufgrund eines Urteils des Obersten Gerichtshofs die Existenz und die Unterhaltung solcher CIA-Geheimgefängnisse (Black sites) öffentlich bestätigen. Nach offiziellen US-Angaben wurden die von der CIA betriebenen Geheimgefängnisse im Laufe des Jahres 2006 geschlossen. Laut einem Bericht der Financial Times wurde diese unter anderem vom Menschenrechtsrat der UN lange geforderte Entscheidung dadurch beschleunigt, dass Verhörspezialisten der CIA sich wegen der unklaren Rechtslage geweigert hatten, in diesen Einrichtungen weiterhin Gefangene zu verhören.

Menschenrechtsverstöße

  • Langjährige Unterstützung von Diktatoren wie beispielsweise von Manuel Noriega in Panama, Somoza in Nicaragua oder autokratischer Systeme wie die des Schahs im Iran.
  • Menschenrechtsverstöße im Krieg gegen den Terrorismus. Seit etwa 2001 sind die USA dazu übergegangen, terrorverdächtige Personen zu entführen und ohne Gerichtsverfahren über längere Zeit in weltweit verteilten Geheimgefängnissen zu inhaftieren, die das US-Militär als Black sites bezeichnet. Dabei haben die USA Verträge missachtet, die sie selbst ratifizierten und die grundsätzlich jedem Individuum ein Recht auf Schutz vor staatlichen Übergriffen garantieren. Es sind mehrere Fälle bekannt geworden, bei denen sich nach mehrmonatiger bis jahrelanger Haft herausstellte, dass die Verhafteten unschuldig bzw. Opfer einer Verwechslung waren. Der bekannteste ist der des Deutschen Murat Kurnaz.
  • Da die CIA offiziell keine Folter anwenden darf, wurde es gängige Praxis, die Gefangenen in befreundete Länder auszufliegen, wo sie von „Verhörspezialisten“ dieser Länder vernommen werden. Besonders kritisiert wird in diesem Zusammenhang die auch von US-Stellen mehrfach bestätigte Tatsache, dass dabei Länder bevorzugt werden, die systematisch foltern, etwa Syrien und Ägypten.
  • Im Jahr 2005 berichteten Medien, dass die CIA mit Hilfe von als zivil getarnten Fluggesellschaften Transporte von ohne rechtliche Grundlage verhafteten Terrorverdächtigen vornimmt. Genannt wurden die Airlines Premier Executive Transport Services, Tepper Aviation, Pegasus Technologies und Aero Contractors. Dabei soll sie die Frankfurter Rhein-Main Air Base für geheime Gefangenentransporte als Zielort missbraucht haben, um von dort aus die weltweiten Geheimgefängnisse anzufliegen. Die Berichte führten zu einer offiziellen Untersuchung im Auftrag des Europäischen Parlaments durch den Sonderermittler Dick Marty. Nach seinen Erkenntnissen soll die CIA in Europa über 100 Personen entführt haben. Marty betonte aber, dass er nicht die Kapazitäten besäße, genügend Beweise aufzubringen, um die Folteranlagen zu identifizieren. Dabei warf er einigen europäischen Regierungen vor, in der Angelegenheit eine heimliche Komplizenschaft mit den USA eingegangen zu sein. Insbesondere Polen und Rumänien hätten CIA-Gefängnisse in ihren Ländern ermöglicht.
  • Die Vorgehensweise deckt sich zumindest teilweise mit der Definition des Verschwindenlassens von Personen, das in dem 2002 in Kraft getretenen Rom-Statut als Verbrechen gegen die Menschlichkeit definiert ist. Es bildet eine der Rechtsnormen für die Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Die Regierung von Präsident Bush fordert seit Jahren eine Immunität für US-Bürger, die der Strafgerichtshof bislang aber nicht gewähren will. Mit mehr als 50 Staaten haben die USA inzwischen bilaterale Abkommen geschlossen, die eine Auslieferung von US-Bürgern aus diesen Ländern nach Den Haag verhindern sollen.
  • In Deutschland sind im Zusammenhang mit der Entführung des deutschen Staatsbürgers Khaled al-Masri Haftbefehle gegen 10 CIA-Agenten ausgesprochen worden. In Italien werden wegen der Entführung des Imams Abu Omar 26 CIA-Agenten per Haftbefehl gesucht.
  • Im Jahr 2006 erklärte der Oberste Gerichtshof der USA zahlreiche der oben angeführten Praktiken der US-Regierung für ungesetzlich. Um eine legale Grundlage für ihr weiteres Vorgehen zu schaffen, schuf die Bush-Regierung daher das umstrittene Gesetz Military Commissions Act. In einem in der Öffentlichkeit wenig beachteten Teil enthält das Gesetz eine Art Generalamnestie für von US-Bürgern verübte Verbrechen vor Inkrafttreten des Gesetzes, was von Kommentatoren als auf die oben genannten Praktiken bezogen gedeutet wurde.

Drogenhandel

  • Der amerikanische Historiker Alfred W. McCoy veröffentlichte bereits 1972 eine umfangreiche Untersuchung über die Kooperation der CIA mit südostasiatischen Drogenproduzenten während des Vietnamkriegs. In der Folge sagte er vor mehreren Untersuchungsausschüssen des US-Kongresses aus.
  • Während der Senatsanhörungen zur Iran-Contra-Affäre 1986 wurde aufgedeckt, dass die nicaraguanischen Contra-Rebellen mit Wissen der CIA jahrelang große Mengen Kokain in die USA geschmuggelt hatten. Aus den Erlösen des Drogenverkaufs finanzierten die paramilitärischen Contra-Verbände ihren Kampf gegen die linksgerichtete Regierung der Sandinisten.
  • 1996 beschrieb der Enthüllungsjournalist Gary Webb in der Artikelserie Dark Alliance, wie das von den Contras eingeschmuggelte Kokain vor allem in den Ghettos von Los Angeles auf den Markt gebracht worden war. Der dadurch ausgelöste Skandal führte zu einer umfangreichen internen Untersuchung, die Webbs Aussagen im Wesentlichen bestätigte.

Fundunterschlagung

  • Die CIA ließ ein Spezialschiff bauen (Hughes Glomar Explorer), um sich das Wrack des 1968 vor Hawaii gesunkenen Sowjet-U-Boots "K-129" anzueignen. Im Rahmen des Azorian Projects hob es das Wrack aus 5000 m Tiefe.

Geldwäsche

  • Die CIA hat bei der Geldwäsche von Drogengeldern wiederholt mit Banken zusammengearbeitet, die zum Teil eigens für diesen Zweck gegründet wurden. Eingehend dokumentiert ist der Fall der 1991 spektakulär in Konkurs gegangenen Großbank Bank of Credit and Commerce International (BCCI). Laut einer Untersuchung des amerikanischen Senats war die Bank unter anderem an der Geldwäsche der Drogengewinne der Contras (siehe oben) beteiligt. Senator John Kerry schrieb bereits im April 1989 in einem Bericht: Die CIA wusste von Anfang an, dass die BCCI ein durch und durch korruptes und kriminelles Unternehmen war. Die CIA hat die BCCI deshalb für ihre geheimen Operationen benutzt. Der Zusammenbruch der Bank war eine direkte Folge von Kerrys Untersuchungskommission, deren Ergebnisse die zwangsweise stattfindende Schließung von Niederlassungen der Bank in mehreren Ländern zur Folge hatten.
  • Über die BCCI liefen auch die Unterstützungszahlungen der CIA für die afghanischen Mudschahidin in den 1980er Jahren. Die Kriegsherren stiegen zu den weltweit führenden Opium-Produzenten auf. Dies geschah unmittelbar, nachdem die Opiumernte im Goldenen Dreieck größtenteils ausgefallen war. Der Rohstoff wurde im Grenzgebiet zu Pakistan massenhaft in Heroin umgewandelt. Die regionalen Kriegsherren konnten ihre Gewinne aus dem Drogenhandel über die Bank waschen, was mit zu der enormen Steigerung der Heroinproduktion in der Region beitrug. Robert Morgenthau, ehemaliger Staatsanwalt von New York, bezeichnete die BCCI als „eine der größten kriminellen Unternehmungen der Weltgeschichte“. Ständige Kunden der Bank waren auch Manuel Noriega, der über die BCCI die Herkunft der Drogenprofite für das Medellín-Kartell verwischte, der damalige irakische Diktator Saddam Hussein und der palästinensische Terrorist Abu Nidal.
  • Das Personal der 1973 gegründeten australischen Nugan Hand Bank bestand hauptsächlich aus ehemaligen CIA-Mitarbeitern, die vorher in Vietnam und Laos tätig waren. Als Rechtsberater (legal counsel) fungierte der ehemalige CIA-Direktor William Colby. Nach der Insolvenz der Bank wurde der Gründer Frank Nugan tot in seinem Wagen aufgefunden. Der zweite Gründer, Michael Hand, floh am 14. Juni 1980 mit Hilfe zweier Ex-CIA-Mitarbeiter aus Australien. Er gilt seitdem als vermisst und wird von den australischen Behörden wegen zahlreicher Delikte gesucht, unter anderem wegen Wäsche von Drogengeldern und Betrugs.

Dokumentenunterdrückung

  • Die CIA hatte für eine Reihe von Dokumenten wegen des Informationsfreiheitsgesetzes die Geheimhaltung aufheben müssen. Vikele dieser Dokumente entzog sie rechtswidrig wieder der Öffentlichkeit - über Jahre hinweg, wie 2006 herauskam.

Literatur

  • Philip Agee: CIA intern. Europäische Verlagsanstalt, 1981, ISBN 3-434-25116-2
  • Robert Baer: See no evil. The true story of a ground soldier in the CIA’s War on Terrorism, Arrow Books, United Kindom 2002, ISBN 0-09-944554-9
  • Milt Bearden / James Risen: Der Hauptfeind. CIA und KGB in den letzten Tagen des Kalten Krieges. Berlin: Siedler Verlag, September 2004, ISBN 3-88680-711-8
  • William Blum: Killing Hope. U.S. Military and CIA Interventions Since World War II. Common Courage Press, 2003, ISBN 1-56751-253-4
  • Klaus Eichner, Andreas Dobbert: Headquarters Germany. Die US-Geheimdienste in Deutschland. Berlin: edition ost, ISBN 3-360-01024-8
  • Cornel Faltin: Die CIA - ein Hornissennest. Hamburger Abendblatt 30. November 2004: 3.
  • Tyler Drumheller: Wie das Weiße Haus die Welt belügt. Der Insider-Bericht des ehemaligen CIA-Chefs von Europa. Diederichs, 2007, ISBN 978-3-7205-3013-2
  • Arthur S. Hulnick: Fixing the spy machine: preparing American intelligence for the twenty-first century, Westport, Conn. [u.a.]: Praeger 1999, ISBN 0-275-96652-6
  • Regine Igel: Terrorjahre. Die dunkle Seite der CIA in Italien. Herbig, München 2006, ISBN 3-7766-2465-5.
  • Ronald Kessler: Inside The CIA. Pocket Books, New York, 1992, ISBN 0-671-73458-X
  • Egmont R. Koch: Die CIA-Lüge, Folter im Namen der Demokratie. Aufbau-Verlag: Berlin 2008
  • Alfred W. McCoy: Die CIA und das Heroin. Weltpolitik durch Drogenhandel, Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2003, ISBN 3-86150-608-4
  • Alfred W. McCoy: Foltern und Foltern lassen. 50 Jahre Folterforschung und -praxis von CIA und US-Militär, Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2005, ISBN 3-86150-729-3
  • James Risen: State of War. Die geheime Geschichte der CIA und der Bush-Administration. Hamburg: Hoffmann & Campe, Januar 2006, ISBN 3-455-09522-4 (vgl. [1], [2])
  • Roewer, Schäfer, Uhl: Lexikon der Geheimdienste im 20. Jahrhundert. Herbig, München 2003, ISBN 3-7766-2317-9
  • Klaus Steiniger: CIA, FBI & Co. Das Kartell der USA-Geheimdienste. Das Neue Berlin 2008, ISBN 3-360-01941-5
  • Frances Stonor Saunders: The Cultural Cold War: The CIA and the World of Arts and Letters. New Press, 2001, ISBN 1-56584-664-8.
  • John Tower u. a.: The Tower Commission Report. Bantam Books, New York/USA 1987, ISBN 0-553-26968-2
  • Andreas von Bülow: Im Namen des Staates. CIA, BND und die kriminellen Machenschaften der Geheimdienste Piper, München 2000, ISBN 3-492-23050-4
  • Gary Webb: Dark Alliance: The CIA, the Contras, and the Crack Cocaine Explosion. Seven Stories Press, 1999, ISBN 1-888363-93-2
  • Tim Weiner: CIA – Die ganze Geschichte. S. Fischer Verlag: Frankfurt am Main 2008, ISBN 978-3-10-091070-7.
  • H. Bradford Westerfield (Hrsg.): Inside CIA's Private World. Yale University Press, New Haven/USA 1995, ISBN 0-300-07264-3.
  • Bob Woodward: Veil. Pocket Books, New York/USA 1988, ISBN 0-671-66159-0 (dt. Bob Woodward: Geheimcode VEIL. Reagan und die geheimen Kriege der CIA. Droemer Knaur, München 1987, ISBN 3-426-26340-8.)
  • Amy B. Zegart: Flawed by design: the evolution of the CIA, JCS, and NSC, Stanford, Calif.: Stanford Univ. Press 1999, ISBN 0-8047-3504-2.

Weblinks

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