Whistleblower

Ein Whistleblower (engl. 'Pfeifenbläser' - vgl. auch den deutschen Ausdruck 'jd. verpfeifen') ist eine Person, die im übertragenen Sinne "Alarm schlägt", sich also um die Herstellung von Öffentlichkeit in bezug auf Missstände bemüht. Bei diesen Missständen handelt es sich meist um rechtswidriges Verhalten im Arbeitsumfeld des Whistleblowers (z.B. in einem Wirtschaftsunternehmen, in der Verwaltung, Regierung ...).

Definition

Es gibt vier Kriterien für Whistleblowing: 1. Brisante Enthüllung: Ein Whistleblower enthüllt nicht tolerierbare Gefahren, Risiken und Fehlentwicklungen, Korruption, Verstöße gegen internationale Abkommen, die das friedliche Zusammenleben der Gesellschaft oder die Umwelt bedrohen. 2. Selbstlose Motive: Er handelt nicht aus Eigennutz, sondern aus Sorge um das Wohlergehen der Mitmenschen und den Erhalt der Umwelt. 3. Alarm schlagen: Er bringt Missstände an seinem Arbeitsplatz zur Diskussion. Wenn die Firma nicht angemessen reagiert, geht er an die Öffentlichkeit. 4. Bedrohung der Existenz: Er geht ein hohes Risiko ein, setzt seine berufliche Karriere oder gar seine Existenz aufs Spiel.

Dabei handelt der Whistleblower loyal, in dem er sich beispielsweise mit seiner Firma identifiziert und an ihre Zukunft denkt. Er will sie vor der Gefahr bewahren, angeklagt und zur Rechenschaft gezogen zu werden. Zur Eindämmung von Korruption und zur Sicherung des sozialen Friedens werden Whistleblower-Schutzgesetze dringend notwendig, sind aber wegen den Möglichkeiten moderner Technik bei skrupellosen Organisationen oft nicht ausreichend, so dass Whistleblower auf funktionierende Anonymität und Datenschutz-Mechanismen dringend angewiesen sind.

Abzugrenzen ist das Whistleblowing (als Akt der Zivilcourage) vom bloßen Erheischen von Aufmerksamkeit und von primär auf Fremdschädigung abzielender Denunziation. Häufig ist es für Außenstehende nicht leicht, sich ein Bild von der Situation zu machen. Das eröffnet einen erheblichen Definitions-Spielraum, der nicht selten von den vom Whistleblowing Betroffenen genutzt wird, um sich durch Stigmatisierung des Whistleblowers gegen die Vorwürfe zu wehren. Besonders in totalitären Regimen (etwa der früheren Sowjetunion) wurden/werden Whistleblower auch als psychisch krank etikettiert und zwangsweise in der Psychiatrie untergebracht.

Der angloamerikanische Rechtsbegriff findet bislang keine exakte Entsprechung im Deutschen - gleichwohl reflektierten etwa Wissenschafts- und Verwaltungsethik das Phänomen „Whistleblowing“ zunehmend. In Großbritannien und USA schützt das Gesetz Whistleblower bereits zunehmend (Whistleblower Protection Act). Hier wurden bereits große Prozesse gewonnen. Außerdem verabschiedete der US-Kongress 2002 im Anschluss an mehrere Finanzskandale den Sarbanes-Oxley Act (SOX).

Nach dem SOX müssen US-Aktiengesellschaften und ihre Unternehmenseinheiten in der EU sowie Nicht-US-Unternehmen, die an einer US-Börse notiert sind, im Rahmen ihres Prüfungsausschusses Verfahren zur Entgegennahme, Speicherung und Bearbeitung von Beschwerden einführen, die der Emittent in Bezug auf die Rechnungslegung, interne Rechnungslegungskontrollen und Wirtschaftsprüfungsfragen erhält; und zur vertraulichen, anonymen Einreichung von Beschwerden durch Angestellte des Emittenten in Bezug auf fragliche Rechnungslegungs- oder Wirtschaftsprüfungsangelegenheiten. Darüber hinaus enthält Abschnitt 806 des SOX Vorschriften zur Gewährleistung des Schutzes von Beschäftigten börsennotierter Unternehmen, die Beweise für Betrug vorlegen, vor Vergeltungsmaßnahmen, die wegen der Nutzung des Meldeverfahrens gegen sie ergriffen werden könnten.

Trotz der Repressionen, die Whistleblower unter Umständen erleiden, würden sich - laut einer US-Studie (Dr. Don Soeken) - 90% der Whistleblower in der gleichen Situation noch einmal genauso verhalten. 2002 wurden drei Whistleblowers vom Time Magazine als Person of the Year ausgezeichnet.

Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat für anonyme Hinweise auf Korruption eigens ein Whistleblowingsystem in Betrieb genommen. Das BKMS System wird mit unterschiedlichen Schwerpunkten auch von speziellen Ermittlungseinheiten in Unternehmen, Behörden und Regierungen angewendet.

• 1 Prominente Whistleblower
• 2 Literatur
• 3 Film
• 4 Siehe auch
• 5 Weblinks

Prominente Whistleblower

• Meier 19 war ein Polizist der Stadtpolizei Zürich, der eine Polizei- und Justizaffäre an die Öffentlichkeit brachte und danach verfolgt wurde. Über seinen Fall gibt es auch ein Buch und einen Film.

• William Mark Felt Sr. ist ein ehemaliger US-amerikanischer Agent. Am 31. Mai 2005 wurde nach 33 Jahren Geheimhaltung durch die Reporter Bob Woodward und Carl Bernstein der Washington Post bekannt, dass er unter dem Pseudonym Deep Throat wichtigster Informant in der Watergate-Affäre war. Die Informationen Felts führten letztendlich zum Rücktritt des US-Präsidenten Richard Nixon.

• Paul van Buitenen, EU-Kontrollbeamter, der sich 1998 öffentlich gegen die betrügerischen Machenschaften einiger Mitglieder der Europäischen Kommission wandte. Als Folge seiner Aktion musste die ganze Kommission zurücktreten. Eine weitere Folge war, dass Paul von Buitenen vier Monate lang beurlaubt wurde (mit Halbierung seines Entgelts) und danach an eine "ungefährliche" Stelle versetzt wurde. Heute ist er Mitglied des Europaparlaments und vertritt die niederländische Kleinpartei Europa Transparant.
• Klaus Förster, in den 80er Jahren ein hoher Beamter der nordrhein-westfälischen Finanzbehörden, deckte durch seine Zivilcourage die illegale Parteispenden-Praxis Friedrich Karl Flicks, den Flick-Skandal, auf. Heute arbeitet er privatwirtschaftlich als Selbständiger im Rheinland.
• Ein israelischer Atomtechniker, Mordechai Vanunu, verriet 1986 westlichen Medien, dass Israel die Atombombe besitzt. Er wurde vom israelischen Geheimdienst von Italien nach Israel verschleppt und wegen Geheimnisverrats von einem israelischen Gericht zu einer 18-jährigen Haftstrafe verurteilt.
• Katherine Gun, Übersetzerin beim britischen Geheimdienst GCHQ, gab der Öffentlichkeit preis, dass UN-Behörden und -Delegierte vom britischen Geheimdienst abgehört werden. Sie konnte ihre Beteiligung an den Vorbereitungen zum 3. Golfkrieg nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren. Vom Gericht wurde sie freigesprochen.
• Hans-Peter Martin, Mitglied des Europäischen Parlaments, versuchte im Jahre 2004 Tagegelderschleichungen zu beweisen.
• Klar festzuhalten ist, dass nicht der US-amerikanische Vizepräsidentenberater Lewis Libby oder die beteiligte, notgedrungen zurückgetretene New York Times- Journalistin Judith Miller als Whistleblower gelten können, wohl aber der Ehepartner der gesetzeswidrig aufgedeckten CIA-Geheimagentin Valerie Plame, Joseph C. Wilson, der mit seinem öffentlichen Eintreten für die ihm fachlich genau bekannte Wahrheit (dass kein nigerischer Atomwaffenrohstoff von Saddam Hussein erhandelt worden war) den Racheakt Libbys auslöste.
• Christoph Meili, ehemaliger Wachmann einer privaten Sicherheitsfirma, die für die Schweizerische Großbank UBS tätig war, schmuggelte 1997 Holocaust-Dokumente aus der Bank und rettete sie vor dem Aktenvernichter.
• Daniel Ellsberg, ehemaliger hochrangiger Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums, stahl im Sommer 1971 später als Pentagon-Papiere bekannt gewordenen Akten und gab sie an die Presse weiter.

Literatur

• Antje Bultmann (Hrsg.): Auf der Abschußliste - Wie kritische Wissenschaftler mundtot gemacht werden sollen. Knaur-Verlag, München 1997, ISBN 3-426-77265-5
• Dieter Deiseroth: Berufsethische Verantwortung in der Forschung, Möglichkeiten und Grenzen des Rechts, Münster, LIT-Verlag, 1997, ISBN 3-8258-3160-4
• Dieter Deiseroth: 'Whistleblowing in Zeiten von BSE – Der Fall der Tierärztin Dr. Margrit Herbst', Berlin-Verlag, 2001, ISBN 3-8305-0258-3
• Deiseroth / Göttling: Der Fall Nikitin. Whistleblower-Preis 1999. MIRZ- Schriftenreihe, G. Emde Verlag, Pittenhart, 2000, ISBN 3-923637-56-X
• Deiseroth / Falter: Zivilcourage im BSE-Skandal - und die Folgen. Whistleblower-Preis 2001 für die Tierärztin Dr. Margrit Herbst. VDW-Materialien 2/2002 (unter: www.vdw-ev.de)
• Deiseroth / Falter: Whistleblowerpreis 2003. Daniel Ellsberg. Berliner Wissenschaftsverlag, Berlin, 2004, ISBN 3-8305-0973-1
• Deiseroth / Falter: Whistleblower in Gentechnik und Rüstungsforschung. Whistleblower-Preis 2005 an Theodore A. Postol und Arpad Pusztai. Berliner Wissenschaftsverlag, Berlin, 2006, ISBN 978-3-8305-1262-2
• Deiseroth / Falter: Whistleblower in Altenpflege und Infektionsforschung. Whistleblower-Preis 2007 an Brigitte Heinisch und Dr. Liv Bode." Berliner Wissenschaftsverlag, Berlin, 2007, ISBN 978-3-8305-1455-8
• Hob: Geldstrafe für Pflege-Chef. Streit im Uniklinikum vor dem Amtsgericht. In: Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ), Heidelberg, Mittwoch/Donnerstag, 16./17. Mai 2007, S. 3 (Verfahren wegen versuchter Nötigung, unterlassener Aufklärung eines Medikamentendiebstahlverdachts. 1.instanzl. Urteil)
• Tom Devine: The Whistleblower's Survival Guide: Courage Without Martyrdom, Government Accountability Project, Selbstverlag (PDF Teil1, 2, 3, 4), Washington DC 1997
• Klaus M. Leisinger: Whistleblowing und Corporate Reputation Management, München 2003, ISBN 3-87988-731-4
• Michael Müller: Whistleblowing - ein Kündigungsgrund? Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (C.H. Beck-Verlag) 2002, S. 424 - 437
• Björn Rohde-Liebenau: Whistleblowing - Beitrag der Mitarbeiter zur Risikokommunikation, Düsseldorf 2005, ISBN 3-86593-036-0
• Knyrim / Kurz: Whistleblowing-Hotlines, Fachartikel zum Datenschutz- und Arbeitsrecht, ARD 5681/5/2006

Eine umfangreiche Literaturliste findet sich auch beim Whistleblower-Netzwerk.

Film

• Der aufrechte Gang und sein Preis. Frankreich, Dokumentation, 2007, 53 Min., Regie: Jean Robert Viallet, Mathieu Verboud, Produktion: arte, Als Whistleblower (whistle, engl.: die Trillerpfeife; to blow: blasen, pfeifen; deutsch also: "Verpfeifer"?) werden im englischen Sprachraum Personen bezeichnet, die (meist in ihrem beruflichen Umfeld) auf Missstände oder Rechtsverstöße hinweisen. Im Gegensatz zum Begriff des Denunziaten, dessen Informationsweitergabe mit niederen Motiven assoziiert wird, handeln Whistleblower oft aus altruistischen Beweggründen (um die Öffentlichkeit auf Korruptionsfälle, Betrügereien, Steuerhinterziehung oder auf Missstände in der Produktion oder Distribution von Waren wie z.B. Gammelfleischskandale hinzuweisen).

Im Umgang mit Whistleblowern gibt es Unterschiede zwischen der Herangehensweise der Amerikaner und der Kontinentaleuropäer. Ein erfahrener Anwalt (Michael Tepass) erklärt diese so: "Die Amerikaner wollen mit den Hotlines Missstände aufdecken, die Europäer sehen sie als Anreiz für böswillige Denunzianten." Für deutsche Arbeitgeber ergibt sich daraus oft ein schwieriger Spagat: "Ohne Meldesystem verstoßen sie gegen amerikanisches Recht. Mit Meldesystem verstoßen sie gegen deutsche Datenschutzregeln" (Amann 2008).

Von Whistleblowern aufgedeckte Skandale

Enron; die Insider-Geschäfte des Gewerkschaftsführers Steinkühler; Korruptionsaffäre Siemens; Korruptionsaffäre EADS; Korruptionsaffäre IKEA.

Einige prominente Whistleblower

• Margrit Herbst, eine Tierärztin, machte Mitte der 1990er Jahre den Umgang mit BSE-Verdachtsfällen auf dem Rinderschlachthof in Bad Bramstedt publik. Ihr Arbeitgeber, das Fleischhygieneamt, kündigt ihr fristlos, da sie zur Verschwiegenheit verpflichtet worden war, nachdem sie unerklärliche hochgradige Bewegungsstörungen, erhöhte Nervosität und Aggressivität der Tiere ihren Vorgesetzten gemeldet hatte, die aber trotzdem das Fleisch für den Handel freigaben. Das Arbeitsgericht hielt die Kündigung für rechtens, da sich Frau Herbst nicht hinreichend um innerdienstliche Bereinigung der Probleme bemüht hätte.

• Hans-Joachim Selenz

Rechtliche Aspekte

Unternehmen, die in den USA börsennotiert sind, sind seit 2002 verpflichtet, Systeme zu schaffen, über welche Mitarbeiter Rechtsverstöße melden können. Viele Unternehmen haben dafür Telefonleitungen eingerichet (whistleblower hotlines; integrity hotlines) und verpflichten ihre Mitarbeiter per Rundschreiben zur Meldung von Unregelmäßigkeiten - bis hin zu Liebschafen zwischen Kollegen.

Die EU-Datenschützer gaben 2006 eine Stellungnahme dazu ab, wie Whistleblowing-Hotlines zu behandeln seien. Das unverbindliche Papier wird in Europa gerne benutzt, um die amerikanischen Bestimmungen für den europäischen Rechtsraum zu interpretieren.

"Bei jedem Anruf über den heißen Draht gibt der Whistleblower personenbezogene Daten weiter - seine eigenen und die der Übeltäter. Ohne deren Zustimmung dürfen diese Daten aber grundsätzlich weder erhoben noch gespeichert werden - vor allem nicht in die Vereinigten Staaten. Viele Unternehmen entscheiden sich daher gegen Telefonleitungen und für externe Ombudsleute. Volkswagen, O2, BASF oder Vattenfall setzen Anwälte als Vertrauensleute ein" (Amann 2008).

Während Whistleblower in Großbritannien durch den Public Interest Disclosure Act vor Sanktionen ihrer Arbeitgeber geschützt sind, werten die Arbeitsgerichgte in Deutschland auch gutgemeinte Strafanzeigen gegen den Arbeitgeber als Kündigungsgrund. Das Bundesarbeitsgericht stellte 2003 fest, dass auch das Interesse des Arbeitgebers an der Verheimlichung von Gesetzesverstößen den Schutz des Grundgesetzes genieße (Aktenzeichen: 2 AZR 235/02). Die Richter meinen, Probleme sollten vorrangig intern gelöst werden; auch wollen sie den Unternehmern Schutz bieten vor böswilligen Nörglern, die ihre Vorgesetzten fertig machen wollen.

Im Mai 2008 wurden Pläne bekannt, § 612a des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) um einen Passus zu erweitern, der es leichter machen soll, Lebensmittelskandale künftig schneller aufzudecken. Arbeitnehmer, die den Behörden unlautere Machenschaften melden, sollen besseren Rechtsschutz erhalten. Anfang 2009 schätzten Beobachter die Chancen als sehr gering ein, dass dieser Entwurf zum Gesetz würde.

Literatur

• Amann, Melanie (2008) Wer redet, verliert. 'Whistleblower' heißen Mitarbeiter, die Missstände im Büro anprangern. Rechtlich ist das heikel. Anonyme Hotlines sollen die Lösung sein. FAZ 19./20. 01. 2008: C 2.
• Das Verpfeifen wird leichter gemacht. Wenn Arbeitnehmer ihren Chef bei den Behörden anzeigen, riskieren sie eine Kündigung. Minister Horst Seehofer will nun die Aufdeckung von Rechtsbrüchern erleichtern. FAZ 21.05.08: 13.
• Deiseroth, Dieter & Derleder, Peter (2008) Whistleblower und Denunziatoren. Zeitschrift für Rechtspolitik. 41. jg., Heft 8.
• Schulz, Corinna Nadine (2008) Whistleblowing in der Wissenschaft. Rechtliche Aspekte im Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten. Baden-Baden: Nomos.
• Vec, Milos (2009) Wer den Plagiator verpfeift, muss mit Undank rechnen. FAZ 25.02.09: N 5.

Links

http://www.whistleblower-netzwerk.de/