A lei das drogas: inconstitucional, ineficaz, incorrigível?
Excelentíssimas senhoras, excelentíssimos senhores, tenho a honra de comunicar a Vossas Excelências que vetaria, por inconstitucionalidade, a lei das drogas - a da minha pátria, más, sem querer parecer indiscreto, e somente se vocês assim o desejarem, a da sua também, e a dos Estados Unidos. É evidente que para o bem ou mal, nenhuma pessoa está numa posição de simplesmente declarar a nulidade de estas leis através de um mero ato de fala. Por outro lado, existem entidades como o Bundesverfassungsgericht na minha terra, the Supreme Court em Washington, D.C., e o Supremo Tribunal Federal na Praça dos Três Poderes em Brasília, que conhece o instrumento da Ação Direta de Inconstitucionalidade (ADIn).
Inconstitucional
Argumentation: Die Ur-Idee der Drogenprohibition beruhte auf der Sklaverei-Idee, dass autonomer Drogenkonsum nicht möglich sei, dass es daher auch keinen moderaten Umgang mit der Droge gebe und dass es zur Selbst-Versklavung kein Recht gebe. Auch sei es immer eine Fremdversklavung durch Verführer und die Droge selbst. Ein Bedürfnis nach Drogen habe der gesunde Mensch nicht und es bringe ihm auch nichts.
Heute ist das anders. Der gesunde Mensch hat körpereigene Opiate. Drogen sind sehr unterschiedlich. Viele sind sehr gefährlich. Crack. Viele sind aber auch Teil der Kultur geworden. Über 200 Millionen Konsumenten weltweit. Nur wenige süchtig. Risikoverhalten.
Nutzen der Konsumenten: ja. Weltanschauliche Frage. Wie Religion, wie Vegetarismus. Volksgesundheit ein Argument, aber individuelles Recht anderes Argument. Cholesterin. Alkohol. Der weltanschaulich neutrale Staat überlässt das seinen Bürgern und ihren Gruppierungen.
Konsumkultur. Erlebniskultur. Husak.
Mill und Grundgesetz: Nicht Selbstschädigungsrecht, sondern Recht auf Autonomie und selbstbestimmte Suche nach Glück. Das mag in China anders sein. Aber in einem Rechtsstaat darf das nicht anders sein.
Ineficaz
Grundsätzlich sagen viele Leute: es funktioniert nicht, aber es könnte schlimmer sein. Das kann man auch zum Zweiten Weltkrieg sagen: 50 Millionen Tote. Es hätten 100 sein können. Vergleich zwischen Ziel und Realität. Ziel kein Gramm Cannabis. Realität: Riesenmarkt.
Ziel: keine Schwarzmarkt, keine Kosten zur Bekämpfung und keine Kollateralschäden. Gesunde Gesellschaften, Rechtsstaaten, glückliche Menschen.
Realität: Die Entwicklung der letzten 100 Jahre. Und der letzten 40 Jahre.
- Wachstum des Problems.
- Wachstum der Bürokratie.
- Wachstum der materiellen Kosten.
- Wachstum der immateriellen Kosten.
Nicht nur ineficaz, sondern contraproducente: Auftragskiller, Korruption bis in die Navy.
Daher die Globale Initative. Die sagt: so geht es nicht.
Wissenschaftler fragt nach den Gründen für das Scheitern.
Drei Irrtümer.
- Der Irrtum über die Nachfrage. Keine Krankheit, sondern verständliche und legitime Motivation, die unter dem Druck von materiellem und psychischem Elend entarten kann. Keine Opferung der Interessen der moderaten Konsumenten zugunsten eines harten Paternalismus. Dafür reicht der sanfte Paternalismus.
- Der Angebots-Irrtum. Irrglaube, über die Repression des Angebots das Problem lösen zu können. UN Arlacchi.
- Der Planwirtschafts-Irrtum. Irrglaube, eine komplexe Ökonomie durch eine zentralistische Bürokratie steuern zu können. UdSSR.
Incorrigível?
Zwangsjacke.
Rechts und links müssen zusammenfinden. Die Mitte. Siehe Webseite von Weiss in Belo Horizonte. Global Initiative.
Wie kommt man aus den Konventionen raus? EU-Parlament.
Anzeichen für Besserung: Mittelamerika.