Wolfgang Neskovic

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Wolfgang Neskovic 3336014754

Der deutsche Politiker und ehemalige Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang-Dragi Willi Nešković (* 3. Juni 1948 in Lübeck) verließ am 13. Dezember 2012 die Linksfraktion im Bundestag, um bei der Bundestagswahl im September 2013 als unabhängiger Kandidat anzutreten. Er erklärte dazu:

"Ich habe die Partei 'Die Linke' an ihre inhaltlich richtigen Wahlversprechen erinnert. Dafür hat man mich mit unredlichen Mitteln bekämpft. Ich habe mich dagegen gewehrt. Ich will meine Kräfte nunmehr nicht länger auf solche Abwehrkämpfe sowie auf Parteidisziplin und Hierarchien verschwenden. Ich möchte endlich wieder frei atmen können."

Der Sohn eines serbischen Maurers und einer deutschen Schneiderin ging in Lübeck zur Schule (Johanneum, Abitur 1968), wurde in Hamburg Jurist (Staatsexamina 1974 und 1977) und schlug nach kurzen Tätigkeiten als wissenschaftlicher Assistent und als Rechtsanwalt im Jahre 1978 die Richterlaufbahn ein.

1990 wurde er Vorsitzender Richter am Landgericht Lübeck. Seine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Cannabisverbots führten 1994 zu einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Strafbarkeit des Besitzes geringer Mengen zum Eigenverbrauch im Regelfall verfassungsrechtlich unverhältnismäßig sei.

Nešković war Richter am Bundesgerichtshof sowie Mitglied des Bundesvorstands (und Sprecher) der Neuen Richtervereinigung.


Er war für drei politische Parteien aktiv (1979 bis 1994 Mitglied der SPD, 1995 bis 2005 der Grünen, seitdem parteilos):

  • SPD: 1979-1994. In Schleswig-Holstein war er Mitglied des SPD-Landesvorstands und 12 Jahre lang Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen.
  • Bündnis 90/Die Grünen: 1995-2005. Landesvorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht (1995-99). Nachdem er im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg Joschka Fischer als Außenminister als nicht mehr tragbar bezeichnet und erklärt hatte, wer grüne Ideen wählen wolle, dürfe nicht grün wählen, kam es zu einem Parteiausschlussverfahren, das mit einem Vergleich und dem Parteiaustritt Neškovićs endete.
  • Die Linke: 2005-2012. Bundestagsabgeordneter; seit 2009 direkt gewählt (Wahlkreis 65). Seit 2005 Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums; 2008-09 stellvertretender Fraktionsvorsitzender, ab 2009: Vorsitzender des Richterwahlausschusses.

Nešković ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Weblinks