Lawrence Lessig
.png)
Lawrence „Larry“ Lessig (* 3. Juni 1961 in Rapid City, South Dakota) ist ein US-amerikanischer Professor für Rechtswissenschaften an der Harvard Law School der Harvard University. Lessig schlägt vor, die korrumpierenden Einflüsse des großen Geldes auf die Wahlkämpfe und die Politik der USA durch eine Änderung des Wahlrechts zu neutralisieren. Jeder Kandidat, der sich verpflichtet, nicht mehr als 100 Dollar pro Spender anzunehmen, hat das Recht, Gutscheine zur Rückerstattung der Wahlkampfspende (z.B. in Höhe von höchstens 50 Dollar) auszugeben. Diese Rückerstattung erfolgt über die Steuer. Auf diese Weise würden Milliarden von Geldern zusammenkommen, die mehr darstellten als die wenigen Milliarden der Industrie und der sonstigen Lobbies.
Weblinks und Literatur
- As principles go, simple. And in his e-book, Lessig concludes that, measured against problems such as fascism, institutionalized racism, and sexism that “our nation tackled throughout the course of the twentieth century,” this “narrow but profound flaw at the core of our Constitution…that has allowed our government to become captured” by moneyed special interests is “tiny by comparison.” What it will take to fix things, he says, is for Americans to recognize that “the corrupting influence of money is the first problem facing this nation. That unless we solve this problem, we won’t solve anything else.”
Jeder Unterstützer hat im Schnitt etwas mehr als jene hundert Dollar überwiesen, die gemäß einem von Lessig vorgelegten Gesetzentwurf künftig die Höchstgrenze für eine Spende an einen einzelnen Kandidaten sein sollen - freilich durch Selbstverpflichtung der Bewerber. Wer diese Beschränkung akzeptiert, darf an einem neuen System der indirekten öffentlichen Wahlkampffinanzierung teilhaben und Gutscheine von Wählern mit dem Nennwert von fünfzig Dollar entgegennehmen. Diese Gutscheine („vouchers“) werden auf dem Weg der Steuerrückerstattung an die Bürger ausgegeben; Lessig möchte das Grundprinzip der Demokratie erweitern zu „One man, one vote, one voucher“. Kleine Anreize mit kumulativer Wirkung
An den Wahlen des Jahres 2012 nahmen 130 Millionen Wahlberechtigte teil; sie hätten über Gutscheine im Wert von 6,5 Milliarden Dollar verfügen können. Das Spendenaufkommen nominell parteiunabhängiger Organisationen, über die Großspender Einfluss nehmen, lag 2012 bei 1,3 Milliarden Dollar. Dazu also möchte Lessig seine Million haben: Die Summe der Kleinbeiträge soll das große Geld aus dem Feld schlagen. Lessigs Vorwahlkampf ist ein Probelauf für die neuen Wettbewerbsverhältnisse, die er herbeiführen will. Die Demokratie soll von der Internetökonomie lernen und den Wahlkampf nach den Regeln des Crowdfunding organisieren, ergänzt um den Kniff des von Cass Sunstein, dem Harvard-Kollegen Lessigs, populär gemachten „nudging“, der kleinen Anreize mit kumulativer Wirkung: Wenn die Leute vom Finanzamt Formulare für Postanweisungen bekommen, dann werden sie schon Geschmack an der Rolle der unbekannten Gönner finden.
Lessigs Wahlkampfreformgesetz enthält zwei weitere Punkte: Das Recht, die Wahlkreise zuzuschneiden, soll nicht mehr zu den Prämien auf den legalen Machtbesitz der Mehrheitspartei gehören, und die Schikanen des Registrierungsunwesens, mit denen ärmeren Wählern die Stimmabgabe erschwert wird, sollen verschwinden. Am Tag der Verabschiedung des Reformgesetzes will Präsident Lessig seinen Rücktritt erklären. Er versteht seine Wahl als Referendum über sein Programm, will als Präsident Bürger bleiben, der stellvertretend für jeden anderen das Nötigste tut: ein Mann, ein Wort, ein Sieg.
- Lessig sagt: Jeder Politiker, der sich verpflichtet, keine Einzelspenden von mehr als einhundert Dollar anzunehmen, kann diese als Scheck von jedem Wahlberechtigten erhalten; die Wahlberechtigten wiederum bekommen das Geld über die Steuer vom Staat erstattet. Die so zusammengestoppelte Finanzmacht würde damit selbst die stärksten Super-PACs aushebeln.