Arabellion

Die am 17.12.2010 mit einer Demonstration im tunesischen Sidi Bouzid begonnene Arabellion führte zu anhaltenden Konflikten zwischen den alten Eliten (Militär), zivilgesellschaftlich orientierten Säkularisten und Islamisten. Wo demokratische Wahlen zu islamistischen Regierungen führten, blieben diese aufgrund von Widerstand alter Eliten und neuer säkularer Kräfte meist schwach.

• In Tunesien kam die Islamisten-Partei Ennahda ("Wiedergeburt") an die Regierung, doch geriet sie 2013 durch die (weithin ihr angelasteten) Tötung zweier weltlich eingestellter Oppositionsführer ins Wanken.
• In Ägypten schlug die Opposition die Angebote des gewählten islamistischen Präsidenten Muhammad Mursi zur Mitarbeit an der Verfassung aus; schließlich putschte das Militär unter geringem internationalen Protest gegen Mursi - und auch, als danach bei Zusammenstößen mit dem Militär "achtzig Anhänger der Muslimbrüder getötet wurden, blieben die internationalen Proteste gegen dieses Massaker an Muslimbrüdern oder deren Anhängern merkwürdig verhalten" (Lerch 2013). Der Vorwurf an Mursi, der habe mit der "terroristischen Hamas" im Gazastreifen Kontakte unterhalten, zeigt geopolitische Interessen hinter dem Putsch auf. Die Hamas ist nichts anderes als die Muslimbruderschaft in Palästina und zudem durch Wahlen demokratisch legitimiert.
• In Syrien wurde aus regierungskritischen Massenprotesten ein blutiger Bürger- und Relitions-Krieg zwischen mehreren, sich z.T. auch intern bekämpfenden Parteien, der schon 100 000 Menschenleben gefordert hat.

Wo sich die demokratischen Wahlen in Ergebnissen niederschlagen, die den großen Spielern in der Region nicht genehm sind, werden diese Ergebnisse leicht ignoriert oder zunichte gemacht. So etwa in Algerien 1992: "Damals sagte das Militär den zweitien Wahlgang der Parlamentswahlen ab, weil die Islamische Heilsfront (FIS) die Wahlen mit Sicherheit gewonnen hätte. Daraus entstand ein jahrelnager Bürgerkrieg mit etwas 200 000 Toten" (Lerch 2013).

Literatur

• Lerch, Wolfgang Günter (2013)= Demokratieförderung durch Putsch? Der Konflikt zwischen Säkularen und Islamisten spitzt sich mit Mursis Absetzung zu. FAZ 5.8.2013: 10.