Abolition

Im Deutschen gehört das Wort Abolition - anders als im Englischen und in den romanischen Sprachen, wo es auch im allgemeinen Sprachgebrauch zur Bezeichnung der Abschaffung von Zwangsinstitutionen benutzt wird - nicht zur Umgangssprache. Was im Englischen als Abolition of Slavery bezeichnet wird, nennt man im Deutschen Abschaffung der Sklaverei. Im Deutschen findet sich der Begriff der Abolition aber gelegentlich dann, wenn

• von der britischen und/oder amerikanischen Abolitionsbewegung (im Hinblick auf das Ende der Sklaverei) die Rede ist - oder
• in der rechtsgeschichtlichen Fachsprache entweder auf die Abolitio im alten Rom, bzw. das Abolitionsrecht der Landesherrn Bezug genommen wird - oder
• in der aktuellen Rechtssprache von der Abolition im Sinne der Einstellung eines Strafverfahrens seitens der Exekutive oder Legislative vor seinem rechtskräftigen Abschluss, insbesondere vor einem Strafurteil, die Rede ist.

In der Kriminologie befasst sich der Diskurs des Abolitionismus kritisch mit der Legitimation des staatlichen Strafsystems und mit Forderungen nach Abschaffung des Gefängnisses oder des Strafrechts und seiner Institutionen insgesamt.

Herkunft

Der Begriff geht auf das lateinische Verb abolere (-evi, -itum) zurück, das soviel heißt wie "vollständig abschaffen, beseitigen".

Das Substantiv Abolitio war Teil der römischen Rechtssprache und bedeutete zunächst nur die Streichung eines Namens aus der Liste der Angeklagten; erheblichere Bedeutung hatte ab dem späten ersten Jahrhundert unserer Zeitrechnung die abolitio publica als Anweisung des Senats (oder im Ausnahmefall: des Kaisers) an die Strafgerichte, alle anhängigen Verfahren als gegenstandslos zu betrachten (Ausnahme: Kapitalverbrechen und Verfahren gegen Sklaven). Anlass für solche Großzügigkeit konnte der Geburtstag des Herrschers oder später (im christlichen Rom des vierten Jahrhunderts) auch das Osterfest sein.

Die abolitio publica setzt das Recht des Herrschers voraus, schwebende Verfahren einstellen zu lassen. Dieses Abolitionsrecht gehörte in vordemokratischer Zeit zum selbstverständlichen Teil des herrschaftlichen Gnadenrechts. Im Ancien Régime konnte der König mit den lettres d'abolition zum Beispiel seine Günstlinge vor dem Zugriff der Strafjustiz bewahren oder auch jederzeit aus den Mühlen der Strafjustiz befreien. Nachdem das Abolitionsrecht des Königs von den Aufklärern schon als Ausdruck absolutistischer Willkür kritisiert worden war, wurde es gleich zu Beginn der Französischen Revolution abgeschafft.

In Preußen war das Abolitionsrecht dem "Oberhaupte des Staates unmittelbar" 1717 ausdrücklich zugesprochen worden. Dort überdauerte es sogar die Reichsgründung von 1871, obwohl zum Beispiel die bayerische Verfassung dem König schon 1808 ausdrücklich untersagt hatte, anhängige Verfahren zu behindern oder zu beenden oder gar eine Partei ihrem gesetzlichen Richter zu entziehen. Da sich der Machthaber im NS-Staat ebenfalls wieder jede Intervention in laufende Verfahren vorbehielt, fand das exekutive Abolitionsrecht in Deutschland erst in der Bundesrepublik sein Ende. In Liechtenstein besitzt der Fürst bis heute das Abolitionsrecht.

• Die Einzelabolition als Freistellung eines Angeklagten von Strafverfolgung mitten in einem laufenden Verfahren ist im deutschen Recht unzulässig. Erlaubt ist hingegen die Niederschlagung einer unbestimmten Vielzahl schwebender Verfahren (Generalabolition). Voraussetzung ist wie bei einer Amnestie ein förmliches Gesetz. Dazu kann es kommen, wenn ein Verhalten entkriminalisiert wird. Dann können die nach dem noch geltenden Gesetz bereits Verurteilten von einem Amnestiegesetz profitieren und diejenigen, deren Verfahren noch laufen, von einem Abolitionsgesetz. Ein Beispiel dafür ist das Straffreiheitsgesetz von 1970.

Der Übergang vom meist willkürlich einzelfallbezogenen exekutiven Abolitionsrecht zum abstrakt-generellen Gesetz, das von einem demokratisch legitimierten Parlament verabschiedet wird, bedeutet in gewisser Weise zugleich den Übergang vom Abolitionsrecht zur Abolitionsgesetzgebung. Wo die Lehren und Bestrebungen des Abolitionismus Erfolge zeitigen, tun sie dies deshalb auf dem Wege über die Gesetzgebung: wo es gelang, bestimmte Sanktionsformen wie z.B. die Todesstrafe, das Zuchthaus oder das Arbeitshaus abzuschaffen, erfolgte das jeweils auf der Grundlage eines entsprechenden Gesetzes.

Weblinks

• Zum außerdeutschen Sprachgebrauch: 31. Januar als Tag der Abschaffung des Fleisches/the abolition of meat/l'abolition de la viande